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Nicht direkt zum Koalitionsvertrag, aber…
In letzter Zeit ist mir aufgefallen, dass in der Berichterstattung, häufig folgender Satz fällt:
„Das hat die Ampelregierung auf den Weg gebracht.“
Dabei sind die Themen vielfältig, es dreht sich um Energie, um Klimaschutz, um Gesundheitswesen so wie um rechtliche Gleichstellung oder sogar Bürokratieabbau.
Und auch die Quellen sind unterschiedlich, ob es sich um DLF oder einzelne Podcasts handelt.
Wenn ich dieses nach vier Jahren genauso oft von dieser Koalition höre (Marienkäfer 
Koalition), wäre ich schon hochzufrieden.
Darum ist für viele Wähler alles nach dem Motto „Wir machen einfach so weiter“.
Also zu viel linke Politik obwohl Deutschland rechts gewählt hat.
Da sind so viele sehr, sehr rechte Kröten drin, dass diese Beschwerde echt nicht passt.
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„Das hat die Ampelregierung auf den Weg gebracht.“
das wird wahrscheinlich so sein, denn die CDU hatte nie einen Plan.
Laut heuteSchow vom 11.04.2025 (ab min 6) haben die CDU-Koalitionäre beim Handelsblatt nach Lösungen angefragt!
Leider erfahren wir es über eine Satire-Sendung. Ich kann darüber nicht mehr lachen, finde es einen Skandal!
Die CDU hatte drei Jahre Zeit, ein Konzept mit Zuhilfenahme von Fachleuten und Wissenschaftlern zu erarbeiten. Im Wahlkampf sind sie mit „dicker Hose“ aufgetreten, haben den Wirtschaftsminister beschimpft, verunklimpft und konnten nicht erklären, wie sie ihre Pläne umsetzen wollen. Und jetzt kommt heraus, sie hatten keinen Plan!
Wo sind die Medien???
Aber wir haben ja noch die Pläne aus der Ampel…
ab min 6:
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Der Koalitionsvertrag ist eben ein Kompromiss von Union und SPD - den meisten Experten fällt es schwer, aktuell zu sagen, wessen Handschrift dort stärker ist. Wer behauptet, dass der Koalitionsvertrag zu links sei, zeigt nur, wo er selbst politisch steht, weil das eben eine Frage der Perspektive ist. Aus meiner Sicht ist der Koalitionsvertrag eher zu rechts, aber das kann kaum überraschen, ich bin mir meines Bias bewusst.
Der Wähler wusste, dass die Union nicht mit der AfD koalieren würde. Hätten die AfD-Wähler daher die Union gewählt, hätte die Union mit absoluter Mehrheit eine sehr rechte Politik machen können. Haben sie aber nicht - sie haben eine Rechtsaußen-Partei gewählt und damit ihre Stimme weggeworfen.
2005 gab es übrigens eine linke (RRG) Mehrheit im Bundestag, aber aus exakt den gleichen Gründen kam in einer Schwarz-Roten Bundesregierung dann eher mittige Politik dabei raus. Es ist exakt der gleiche Fall wie jetzt, nur umgekehrt: Es gab eine Mehrheit für eine Politik in einem der beiden Lager, aber weil die Parteien in diesem Lager nicht koalieren wollten, kam es zu einer lager-übergreifenden Regierung. Das haben links-progressiv geprägte Menschen wie ich 2005 auch nicht toll gefunden, aber so funktioniert unser System eben.
Entweder, Parteien wie die AfD oder damals die Linke positionieren sich koalitionsfähiger, indem sie auf Positionen verzichten, die absolut nicht konsensfähig sind (bei der AfD der ganze rassistische Mist, bei der Linken damals die Außenpolitik) oder es kommt eben keine Regierung zu Stande.
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Deutschland hat nicht rechts gewählt. Vielleicht maximal knapp über die Hälfte der angegebenen Stimmen, wenn man die Rechtsextremisten mitzählt, deren Partei längst verboten sein müsste. Ich lass mich nicht in Mithaftung nehmen, für den Affenzirkus der nächsten Jahre.
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Da traut sich ja leider keiner ran.
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Könnte aber nach hinten losgehen wenn die Bürger merken, dass das durch die Körperschaftsteuersenkung ausgelöste Wirtschaftswachstum bei ihnen nicht ankommt. Die Top-Manager steuerlich gefördert dicke E-Autos fahren, während Benzin immer teurer wird und für die Steuersenkungen im Mittelstandsbauch leider kein Geld da ist.
Das kommt dann raus, wenn „zu viel linke Politik“ von konservativen Parteien gemacht wird.
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Also was aus dem Koalitionsvertrag wird nicht-SPD Wähler davon überzeugen beim nächsten Mal SPD zu wählen? Und wenn der Vertrag das nicht kann, reicht es aus, dass die SPD keine weiteren Wähler verliert?
Offenbar gibt es auch noch offene personelle Fragen. Scheinbar kann es doch keiner besser machen als Habeck? 
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Linnemann will nicht für das Scheitern verantwortlich sein.
Er wollte ein kombiniertes Arbeits- und Wirtschaftsministerium.
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