Guten Tag liebe Lage,
ich höre die Lage gerne, aber diese Folge gibt es ein paar Aspekte die ich zu kritisieren habe.
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Eure Kritik an Sören Pellmann finde ich gut und richtig. In erster Fassung wollte ich seinen Take zur Ukraine als lost bezeichnen, aber nach dem darüber nachdenken sehe ich ihn eher als naiv pazifistisch, ähnlich wie Gysi…
Wo ich dennoch ein Problem sehe, besonders da eure Analyse schon den halben Weg gegangen ist, liegt bei eurer Einordnung der Freiheitszugewinne der Schuldenreformen. Das der neue Bundestag keine Bindung erhält, sondern ganz im Gegenteil mehr Freiheit.
Ihr habt selbst analysiert, das die Sondervermögen aktuell so aussehen, als ob man damit Wahlgeschenke für das eigne Klientel finanzieren möchte. Die Union hat richtig Druck auf dem Kessel, wie sie an das Geld für die Verteidigung kommt, ohne die Schuldenbremse abzuschaffen. Sobald dieser Druck abgelassen ist, steht in den Sternen, ob wir noch eine Reform sehen werden. Habt ihr alles analysiert und sehr korrekt dabei.Den kleinen Schritt weiter habt ihr aber komplett verpasst.
Wieso hat die neue Koalition denn gerade diese Eile das noch mit den alten Mehrheiten umzusetzen?
Da sie im neuen Bundestag mit einer Linken (oder AfD bei politischen Selbstmord) verhandeln müssen. Sie wollen schon mal Fakten schaffen um die neuen Freiheiten so gering wie möglich zu halten. Es werden Spielräume geschaffen, es ist aber absehbar, das mit den neuen Bundestage die Freiheiten größer wären bei einer Reform.
Besonders im Kontext, das eigentlich nur Ausgaben auf die Sondervermögen umgelegt werden sollen um Luft zu machen für Wahlgeschenke, so wie es aktuell scheint. Man will Politischen neuen Realitäten zuvorkommen um so wenig zu tun wie möglich.
Diesen Schritt in der Analyse weiter zu gehen ist nicht so schwierig, aber führt zu einer radikal anderen Bewertung dessen, was da passiert und ob da jetzt wirklich neue Freiheiten entstehen. Potential wird da ignoriert.
Ich würde mich freuen, wenn ihr auf diesen Aspekt noch nachträglich eingeht.
Johannes