Es geschehen gerade so viele Dinge so schnell, dass ihr mit eurer Pistorius-Scholz-Analyse nicht mehr ganz aktuell wart
Wir sind jetzt also bei dem Szenario, dass es bei Scholz bleibt. Nach eurer Prognose wird sich das Rumoren in der SPD dadurch aber nicht beruhigen, wenn ich euch richtig verstanden habe. Da sind wir jetzt gespannt, wie es weitergeht.
Was ich persönlich schade finde: Dass es anscheinend vielen gegen Scholz rebellierenden Abgeordneten darum zu gehen scheint, dass sie ihr Mandat verlieren könnten. Da fragt man sich schon, ob es gar nicht mehr um Inhalte geht.
Interessant wird aber auch sein, wie die Parteibasis reagiert. Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese viel Lust darauf hat, für Scholz Winterwahlkampf zu machen.
Das dürfte einfach ein Ergebnis davon sein, wie wir hier Demokratie leben/umsetzen. Wenn Parlamentarier nicht aus einem bestehenden Job ins Parlament wechseln, sondern quasi direkt von der Schule in die Partei und dann ins Mandat gehen, dann fehlen die Alternativen, wenn das mit dem gewählt werden nicht klappt.
Wäre übrigens mal ein schönes Thema für die Lage, mal aufzudröseln, ob es nicht bessere Organisationsformen gäbe? Denn klar hat das Folgen für die Entscheidungsfindung von Politikern, wenn ihre persönliche Karriere vom befolgen der Parteilinie abhängt. Dann kann niemand mehr erwarten, dass Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen getroffen werden.
Das sehe ich ehrlich gesagt nicht so.
Abgeordnete sind generell gut abgesichert und keiner davon muss sich im Falle des Verlusts eines Mandates wirklich Sorgen um seine Zukunft machen. Zumal „Abgeordneter im Bundestag“ jetzt auch im Lebenslauf etwas ist, was einem viele, viele Türen öffnet. Es geht glaube ich eher darum, dass man diesen prestigeträchtigen und gut-bezahlten Job nicht verlieren möchte. Denn auch wenn es keine „Karriere-Abgeordneten“ gäbe, sondern die Abgeordneten alle „aus der Arbeitswelt“ kommen würden, würden die wenigsten davon vermutlich vorher ein fünfstelliges Monatsgehalt gehabt haben. Also auch in diesem Setting würden Abgeordnete an ihren Mandaten kleben.
Man kann natürlich diskutieren, ob die Zeit als Abgeordneter im Bundestag auf zwei Legislaturperioden begrenzt werden sollte. Dagegen wird argumentiert, dass langjährige Abgeordnete den Bundestag „effizienter“ machen würden, weil sie ihre „Erfahrung“ weitergeben. Dagegen würde ich argumentieren, dass Bundestagsabgeordnete mit jahrzehntelanger Erfahrung den Betrieb eher erlahmen lassen, weil sie auf uralten Regeln beharren, statt neue Wege auszuprobieren.
Es hat beides Vor- und Nachteile. Ich hätte grundsätzlich nichts gegen eine Amtszeitbegrenzung, die dazu führen würde, dass der Bundestag jede Legislaturperiode im Schnitt aus 50% Neulingen und 50% Abgeordneten mit einer Legislaturperiode Erfahrung bestehen würde. Allerdings bin ich mir fast sicher, dass die Abgeordneten aller Parteien eher gegen eine solche Regelung stimmen würden (warum wohl? ). Damit haben wir wieder das Problem, dass eine Gruppe an der Macht nicht gegen ihre eigenen Interessen stimmen wird, auch dann nicht, wenn es vielleicht im Interesse der Bevölkerung oder Demokratie wäre.
Interessant wäre für mich die Frage ob Pistorius überhaupt Interesse an einer Kandidatur mit wenig Aussicht auf Erfolg hätte. Für ihn dürfte es besser sein wenn Scholz scheitert und er in 4 Jahren dann als Herausforderer gegen einen vielleicht auch etwas entzauberten Merz ins Rennen gehen kann als in einer Atmosphäre des Wechsels verbrannt zu werden.
In vier Jahren ist Pistorius aber auch schon 68. So alt war bisher nur Konrad Adenauer bei Amtsantritt, und das war eine Ausnahmesituation. Es könnte so gesehen die letzte Chance für Pistorius sein.
Aber ganz klar ist, dass Pistorius nicht der „Kanzlermörder“ sein möchte, die SPD müsste schon ohne sein Zutun Scholz absägen und ihn anflehen, es zu tun. Alles andere würde seinem Bild in der Öffentlichkeit auch schaden. Wegen der geringen Siegesaussichten der Wahl denke ich aber auch, dass Pistorius tatsächlich kein großes Interesse daran hat, Kanzlerkandidat zu werden.
Die SPD ist tatsächlich in der gleichen, miserablen Situation, in der die Demokraten mit Biden waren. Man hat einen sehr unpopulären amtierenden Regierungschef, der qua Tradition Anspruch darauf hat, der Kandidat für die nächste Wahl zu sein. Entweder man lässt ihn gewähren oder man treibt ihn zum Verzicht (oder sägt ihn gar ab) - in allen Fällen sieht das Ergebnis nicht rosig aus.
Das Problem wäre ja dann immer noch das gleiche, nur das du von einem anderen Mechanismus ausgehst?
Also jünger als Merz heute.
Und selbst wenn er diesen Anspruch nicht hätte, dann heißt das ja noch lange nicht, dass er für einen evtl. Aussichtslosen Wahlkampf als Spitzenkandidat ins Rennen gehen will.
Korrekt, die Lage hat Option 3.1 übersehen.
Ergebnis ist zwar dasselbe: Scholz bleibt Kanzlerkandidat.
Aber Pistorius tritt einfach nicht an.
Ist schlau, die darauf folgende Wahl abzuwarten.
Thema beendet. SPD wird Juniorpartner oder kommt gar nicht in die Regierung.
Ich habe witziger Weise die Lage bei der Kanzlerkandidatur völlig anders wahrgenommen, als ihr in der aktuellen Lage. Nämlich eher als Scheindebatte.
Pistorius selbst hat sich ja schon ziemlich früh klar hinter Scholz gestellt. Ein paar Genossen wollten zwar den unbeliebten Scholz loswerden, aber meiner Wahrnehmung nach hat niemand Pistorius gefragt, ob er denn selbst überhaupt mitmachen würde. Er war einfach nur der naheliegende Kandidat. Kann sein, dass ich da fehlinformiert bin, aber zumindest in meiner Bubble kam das so rüber.
Zumal Pistorius auch ein Risiko für die SPD wäre, weil sein Hintergrund bisher weitgehend undurchleuchtet ist. Laschet sind ja auch einige vergangene Skandälchen auf die Füße gefallen, die erst derart breit publik wurden, als er kandidiert hat.
Und abgesehen davon: jetzt mal ehrlich - warum sollte Pistorius oder irgendwer sonst denn ins Rennen ziehen? Der- oder diejenige kann im Nachgang auf die unbeliebte Ampel ja nur verlieren.
Das Festhalten an Scholz ist aus meiner Perspektive die Lösung, bei der die SPD jetzt schon den Wahlkampf als verloren gibt, aber damit zumindest nicht weitere Leute aus den eigenen Reihen opfert.
Teile diese Ansicht. Mich hat die Breite der Diskussion der Lage an der Stelle auch verwundert.
Ich denke, den „Rebellen“ geht es durchaus um ihre Partei und nicht nur um Positionen.
Ganz nüchtern: die Ampel ist gescheitert, deren Boss war Olaf Scholz. Die SPD lungert irgendwo bei 15% plus minus rum. Olaf Scholz ist unbeliebt. Die Leute von der Basis sollen einen Wahlkampf gegen Windmühlen machen. Da hätte ich auch extrem Lust drauf…
Ich denke, wir sind uns einig, dass Olaf Scholz Friedrich Merz nicht mehr einholen kann. Blöde Frage: würde ein amtierender Bundeskanzler in die 2. Reihe als Minister gehen? Gab es das schon mal? Ich gehe davon aus, dass da jemand gewählt wird, der am Ende gar nicht zur Verfügung steht…
Stell dir vor, es gibt einen äußerst beliebten und einen äußerst unbeliebten Politiker und niemand interessiert‘s. Irgendwer sollte mal die Verantwortung für das Desaster bei der SPD übernehmen. Lass mich nachdenken, wer kommt da in Frage? Abgesehen davon, wer sagt ihm, dass „der Unbeliebteste sein“ bedeutet, dass kaum ein Wähler ihn noch möchte und dass das der SPD Stimmen kosten wird?
Naja, Boris Pistorius hat jetzt klar und deutlich abgesagt. Was soll er auch tun, wenn er am Ende kein „Söder“ sein will. Da hätte Olaf Scholz schon selbst aktiv werden müssen…
Das wird ein schönes, vorhersehbares Desaster für die SPD
Was hat es eig mit diesem Pistorius hype auf sich? Weiß irgendwer überhaupt wofür Pistorius inhaltlich steht? Ist er links oder konservativ? Nur weil er es geschafft hat nicht in ein Fettnäpfchen zu treten, soll er Kanzler werden, egal was seine Politik ist?
Außerdem war es doch klar, dass es Scholz wird. Die SPD ist und bleibt eine reine Establishment Maschine.
Und warum wird die Groko wieder einfach so hingenommen, haben alle schon wieder 2021 vergessen? Die Groko trägt einen Großteil der Schuld an der aktuellen Situation. In der aktuellen Folge wurde gesagt, die Leute wollen Wandel und die Groko ist kein Wandel.
Sehe ich ähnlich. Pistorius ist ein für mich ein 1 Themen Mann, von dem ich bisher nur Aussagen zur Bundeswehr kenne.
Er hätte das Glück, dass auf auf eine komplett überforderte Verteidigungsministerin folgte, einigermaßen als kompetenter wahrgenommen wurde und ein Mann ist. Man muss es leider immer noch so hart sagen.
Die GroKo ist die Antwort auf die selbe Frage die Trump zum Sieg half: Ging es dir vor 4 Jahren besser oder schlechter?
Ich denke, an Merz gibt es keinen Weg rum. Der hat konstant über 30%. Insofern sehe ich nur, falls die Prozente es erlauben, Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün. Einfach von den Mehrheitsverhältnissen…
Pistorius ist nicht Scholz oder Merz. Das reicht leider schon für alle, für die andere Parteien keine Alternative sind.
Ja, insbesondere, wenn sie eher hintere Listenplätze und eh nicht in den BR reinkommen werden.
.(gek. durch Mod) Es ist total egal wer die SPD in den Wahlkampf führt … mögliche 2 oder 3% mehr oder weniger machen den Braten nicht fett. Die SPD geht mit Olaf Scholz in den Wahlkampf, verliert, Olaf Scholz übernimmt die Verantwortung, tritt zurück, die SPD geht in die Opposition und regeneiert sich in der Opposition. Die Regierung bilden CDU/CSU und Grüne.
Liebe Lage,
macht doch Mal ein Interview mit Robin Mesarosch https://www.instagram.com/mesarosch?igsh=bHlvY2JsMjBhdnRh
Vielleicht eine SPD Nachwuchshoffnung nach dem Ground-Zero-Wahltag mit Olaf Scholz.
Würde mich freuen und danke für euren tollen Podcast!
Lars