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Mein Beitrag wurde leider gekürzt, …(edit Mod.)

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Und das passt ja ganz gut zu dem, was auch im Podcast gesagt wurde. Die Hosts haben ausführlich dargelegt, warum das aus ihrer Sicht problematisch ist. Jetzt vermute ich mal, dass all diese Dinge zumindest den meisten Abgeordneten, die für die Resolution gestimmt haben, durchaus bewusst waren. Trotzdem haben sie so entschieden. Möglicherweise nicht aus reiner Ignoranz sondern aus realpolitischen Motiven oder gar aus Gründen, die im Podcast gar nicht thematisiert wurden. Ich glaube daher es wäre sowohl im Sinne der Berichterstattung fair als auch im Sinne der Hörer interessant zum Verständnis des Problems und ggf. seiner Komplexität, wenn ein Befürworter der Resolution die Gelegenheit hätte seinen Standpunkt mit der Lage zu diskutieren.

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Vielleicht hat die Lage auch niemanden (aus dem Bundestag?) gefunden, der die Wahl der IHRA- Definition begründen konnte oder wollte… (?)

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Das erscheint mir, angesichts der wenigen offiziellen Dokumente aus dem Bundestag, nicht unwahrscheinlich.

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Nur der Vollständigkeit halber hier zur Info mal ein Text des Antisemitismusforschers Lars Rensmann als Beispiel für eine inhaltliche Kritik an der Jerusalem Declaration. Seine Hauptkritikpunkte lauten:

(1) die Unklarheit der vorgeschlagenen Definition(en) der „Jerusalemer Erklärung“, die deutlich inkohärenter ist als die IHRA-Definition und schwer anzuwenden ist,
(2) den — in mehrfacher Hinsicht signifikanten — Rückschritt dieses Textes im Vergleich zum Stand der neueren empirischen Antisemitismus- und Rassismusforschung sowie
(3) seine politische Schlagseite im Sinne traditioneller Diskurse einer partikularistischen ‘Palästina-Solidarität‘, die jüdische Identitäten, Gewalt- und Ausgrenzungserfahrungen im Nahen Osten und im Rest der Welt weitgehend außen vor lässt.

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Theoretisch ist das möglich - ja. Nur dann hätte ich es, wie oben gesagt, wichtig gefunden, das auch so zu kommunizieren. So wissen wir leider nicht, ob niemand von den Befürwortern mit der Lage sprechen wollte, die Lage nicht mit ihnen sprechen wollte, es Gespräche gab, diese aber nicht veröffentlicht wurden, oder was auch immer.
Wir kennen ja eigentlich aus jeder Recherche den berühmten Satz „wir haben xy zu der Kritik um Stellung gebeten, aber bislang keine Antwort erhalten“.

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Sofern es um die Bundestagsresolution geht, kann ich die Argumentation nachvollziehen. So weit ich weiß, war die Art und Weise, wie der Resolutionstext auf die IHRA-Definition Bezug nimmt, auch unter den Fraktionen durchaus umstritten und zumindest einer der Gründe, warum diese nicht schon wie ursprünglich geplant zum 9. November 2023 verabschiedet wurde. Es ist natürlich möglich, dass darüber niemand öffentlich reden wollte, um den Kompromiss nicht zu gefährden.
Aber abgesehen von der Resolution finde ich es nicht plausibel, dass es nicht möglich gewesen sein soll, Gesprächspartner zu finden, die für die IHRA-Definition und ihre Anwendung argumentieren.

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Ulf und Philip ziehen die feine Linie doch: Zionismus-Kritik kann nach der JD dann antisemitisch sein, wenn sie sich darauf bezieht, dass es Juden sind, also wenn die Kritik sich um das Jüdisch-Sein dreht. Wenn ich richtig verstanden habe. Letztlich also eine Frage des Einzelfalls.

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Dabke für die Quelle. Ich fand die Kritik nur begrenzt überzeugend. Nachvollziehbar fand ich den Einwand, dass Antizionismus und Antisemitismus sicher nicht grundsätzlich verschieden sein werden.
Ansonsten gibt der Text viel Diskussionsmaterial her, was meiner Meinung nach auch eng genug am Thema der Lagefolge bleibt. Ich weiß aber nicht, ob das hier im Forum gewünscht ist, ausführlicher auf so einen langen, externen Text einzugehen und nachdem ich weiter oben schon unbeabsichtigt auf Abwege geraten bin, hätte ich gern erst grünes Licht von der Moderation @Margarete

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Liebes Lage-Team,
ich kann mich den vielen positiven Rückmeldungen hier im Forum zur LdN 406 nicht anschließen. Vielmehr entsteht leider der Eindruck, dass ihr euch in dieser Folge verrannt habt.
Das Datum (9. November) und die Resolution im Bundestag mit entsprechenden öffentlichen Debatten, hätten Anlass für den Versuch sein können, allgemein zu fragen, was gegen Antisemitismus getan wird, getan werden kann, wo es vielleicht auch hakt bzw. Nebenfolgen zeitigt, die man bedenken sollte. Vermutlich war das eure Intention. Leider habt ihr euch dann im Konflikt „IHRA vs. JDA“ verheddert … (edit Mod.)

Dazu einige wenige Anmerkungen:

  • Zur Sinnhaftigkeit der Resolution des Bundestags insgesamt kann man unterschiedlicher Meinung sein, die Diskussion darüber läuft seit einem Jahr. Strenggenommen wird hier die Diskussion fortgesetzt, die seit 2019 („BDS-Resolution“) läuft. Ein zu wenig an öffentlicher Diskussion zu diesem Thema kann nicht festgestellt werden. Es wurde alles dazu gesagt - jetzt auch von euch.
  • Dass politische Parteien auch bei hehren Zielen ihre jeweils eigenen Perspektiven und Agenden mit einzubauen versuchen, kann man bedauern - damit nicht zur rechnen wäre aber naiv. Das ist im vorliegenden Fall zu beobachten und vermutlich daher, dass es im Bundestag zeitnah nach dem 7. Oktober 2023 (!) nicht gelungen ist, eine präzise und prägnante Stellungnahme zum Thema zu formulieren. Nachdem das nicht gelungen war, ging das erwartbare parteipolitische Hin und Her los.
  • Ihr stellt die Definitionsvorschläge von IHRA und JDA dar, als sei die eine der wissenschaftliche Goldstandard (JDA), während die andere (IHRA) völlig verquer sei. … Über Vor- und Nachteile dieser beiden (und anderen) Definitionen lässt sich vieles schreiben (und ist viel geschrieben worden, exemplarisch in Ullrich et al. „Was ist Antisemitismus?“, Wallstein 2024). Dazu hier nicht mehr.
  • Aber: „JDA“ und „IHRA“ sind in der Diskussion zu Chiffren für Positionierungen im gesamten Diskurs über Antisemitismus und Israel geworden. Um die Präzision oder Sinnhaftigkeit der eigentlichen Definition geht es dabei kein Stück! Vielmehr bleibt mit beiden Definitionen immer die Notwendigkeit, sich Einzelfälle genau anzusehen und es bleibt immer auch die Möglichkeit, zu diesem oder jenem Ergebnis zu kommen.
  • Wichtiger aber noch: ihr erwähnt richtigerweise einige Fälle, die (vermutlich) politisch dumm und rechtsstaatlich fragwürdig waren (Palästina-Kongress, Candice Breitz). Für diese Entscheidungen ist aber nicht „IHRA“ verantwortlich, sondern die Verantwortlichen (in Justiz, Kultureinrichtungen, Polizei usw.). Auch unter Zuhilfenahme einer anderen Definition hätten sie zu diese Schlüssen kommen können bzw. auch unter Zuhilfenahme der „IHRA“ kommen Verantwortliche andauernd zu anderen Ergebnissen. …
  • Der konkrete Inhalt der jetzt vom Bundestag beschlossenen Resolution hätte m.E. durchaus einen genaueren Blick gelohnt. Da wäre dann der Bezug zur IHRA nur einer von vielen Aspekten gewesen. (Übrigens wurde der Bezug auf die IHRA bereits abgeschwächt, siehe dazu Ronen Steinke in der SZ.) Es wäre bspw. lohnenswert zu fragen, weshalb der Anschlag von Halle nicht erwähnt wurde. Auch könnte man auf den Irrsinn hinweisen, dass zwar politische Bildung, Antisemitismusprävention usw. als relevante Aspekte im Kampf gegen Antisemitismus erwähnt werden, genau diese Bereiche (die überwiegend von freien zivilgesellschaftlichen Trägern geleistet werden) aber unter dauerhaft prekären Bedingungen arbeiten und ganz aktuell um ihre Existenz kämpfen (Stichworte: Demokratiefördergesetz, Gemeinnützigkeit, Angriffe von Rechts, Sparhaushalte usw.).

… Nach meiner Lesart hat … die verabschiedete Resolution einige der Kritikpunkte oder Ergänzungsvorschläge (bspw. die von euch erwähnten Hinweise von Nassehi et al. in der FAZ) durchaus berücksichtigt. Man kann dann immer noch einzelne Aspekte oder das gesamte Vorhaben in seiner Sinnhaftigkeit kritisieren, sollte aber mindestens auch die Interessen der Kritiker*innen berücksichtigen.

Wir können sicher sein: Die Debatten hierzu werden fortgesetzt werden.

Besten Dank für eure Arbeit und viele Grüße!

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Hierzu nur als Info: Das Landgericht Berlin hat letzte Woche entschieden, dass die Verwendung der Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ zumindest im behandelten Fall den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen terroristischen Organisationen erfüllt. Zur Begründung hieß es laut Tagesspiegel:

„Die Hamas hat sich diesen Spruch zu eigen gemacht“, begründete Richterin Susann Wettley das Urteil. Die Parole sei mittlerweile ein Symbol und ein Kennzeichen der Terrororganisation, die damit die Auslöschung des Staates Israel meine. […]
Seit dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 habe die Terrororganisation den Slogan auch bereits mehrfach in diesem Kontext verwendet. Es reiche aus, dass sich die terroristische Vereinigung das Kennzeichen durch ständigen Gebrauch quasi einverleibt habe, auch wenn der Spruch zuvor von anderen Akteuren aus anderen Motiven gebraucht wurde.

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Ein Verrennen kann ich hier nicht erkennen, sondern im Gegenteil eine Fokussierung bei einem komplexen Thema, bei dem man sich leicht verheddern kann. Denn um Antisemitismus zu bekämpfen, muss man ihn sinnvoll erkennen können.

Ich habe bei mir als 0815 - Michel genau die Ermüdungserscheinungen wahrgenommen, wie sie an 2 Stellen in der Folge befürchtet wurden. Es enstand der Eindruck, Journalisten würden lieber überall „Antisemitismus“ dranschreiben, um auf der moralisch sicheren Seite zu sein, was diesen wichtigen Begriff verwässert.

Durch eine -zumindest für mich persönlich- nachvollziehbarer Definition durch die JD, hätten Journalisten eine größere Sicherheit beim Einordnen von Nachrichten.

Noch wichtiger ist allerdings, den Behörden Werkzeuge bereitzustellen, um Straftaten zu kategorisieren, um dann mit dem passenden Instrument ( Sozialarbeit, Polizeipräsenz, etc) zu reagieren.

Ohne fachliche Kompetenz vorweisen zu können vermute ich aber, das man z.B. mit den Tätern von Amsterdam bei einer Resozialisierung anders verfahren muss, wenn Ihre Motivation das Haus zu verlassen war

„Ich will Juden verprügeln“

statt

„Dort sind Repräsentaten eines Staates, der das Leid meiner Brüder und Schwestern in Kauf nimmt und ich muss meine Ohnmacht und Wut irgendwo loswerden.“

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Das Ringen um die Definition von Antisemitismus, Rassismus und auch die inzwischen recht freihändige Zuschreibung ‚Nazi‘ führt meiner Meinung nach dazu, dass der normale Bürger außerhalb des akademischen Diskurses nicht mehr versteht, was diese Begriffe bedeuten. Damit möchte ich nicht sagen, dass diese Fragen unwichtig sind. Ob diese Debatten jedoch zu einem besseren bzw eindeutigen Verständnis führen, wage ich zu bezweifeln.

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Ich versuche es, in der Kürze, mit entsprechenden Schwierigkeiten, die neue Fragen aufwerfen.

Ein Aspekt ist jedenfalls: in Europa waren die Juden jahrhundertelang eine fast rechtlose, machtlose Minderheit (wenige Ausnahmen). In Israel selbst werden die Araber bedrängt durch die Siedlungspolitik, es fanden davor Vertreibungen statt, so dass Wut und Verzweiflung verständlich sind, die unglücklicherweise und verwerflicherweise in Terror münden, mit dem Höhepunkt am 7. Oktober. Im Nahen Osten ist Israel die dominierende Macht, militärisch, technologisch, organisatorisch. Die arabische Welt fühlt sich demgegenüber minderwertig (auch durch eigenes Versagen zweifellos) nach Jahrhunderten von Hochkultur und Dominanz.

Was ich sagen will:
Der arabische Antisemitismus speist sich aus der Unterlegenheit und ist in dieser Form eigentlich erst 80 Jahre alt.

Der europäische AS entspringt aus einem Überlegenheitsgefühl und Ablehnung von allem Fremden, bei einem unterschwelligen Neid auf die Errungenschaften (durch Bildung) dieser praktisch machtlosen Minderheit, mündend in deren jahrhundertelange Drangsalierung.

Ich meine, da haben wir einen entscheidenden Unterschied.

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Ich möchte eine alternative Interpretation dieser Mannheimer Studie anbieten. Im Kern geht es ja bei der ganzen Diskussion um die Frage, ob Antisemitismus als „Israelkritik“ getarnt wird, und zwar in einem so großen Maße, dass dieses Phänomen bei der Definition des Begriffes Antisemitismus irgendwie berücksichtigt werden sollte, um dem Rechnung zu tragen.
Nun zeigt die Studie, dass die jungen, linken, akademisch gebildeten Menschen die Items besonders ablehnend beantworten, die „traditionellen Antisemitismus“ erfragen, während sie bei den Items zu „antizionistischen Antisemitismus“ besonders stark zustimmen (Formulierungen aus der Studie).
Ihr habt das so interpretiert, dass diese Menschen, die ja auch besonders pro-palästinensisch antworten, eben besonders kritisch gegen Israels Politik eingestellt sind, weil sie besonders sensibel gegenüber dem Leid der Unterdrückten sind. Der niedrige Wert für traditionellen Antisemitismus beweise, dass man auch „extrem israelkritisch“ (Wortlaut Studie) sein könne, ohne antisemitisch zu sein.
Man könnte sich aber auch wundern, wieso diese Linien auseinander laufen und erwarten, dass sehr starker „antizionistischer Antisemitismus“ wenigstens ein bisschen mit „traditionellem Antisemitismus“ parallel einhergehen müsste (das würde das gleiche Phänomen quasi vom anderen Ende betrachten).
Wenn man allerdings die These stärken wollte, dass Antisemitismus aufgrund der sozialen Ächtung als Israelkritik verpackt wird, wäre ja geradezu zu erwarten, dass genau jene dies besonders ausgeprägt anwenden, die aufgrund ihrer politischen Einstellung eben besonders wenig mit Judenfeindlichkeit assoziiert werden wollen. Und auch die Bildung haben, diese Assoziation rasch zu erkennen. Ein solches Phänomen funktioniert ja nicht auf einer bewussten, taktischen Ebene, sondern dient dazu, Vorurteile zu kanalisieren, die – ungeschminkter benannt – nicht mit dem Selbstbild vereinbar wären. Die besonders starke Solidarität mit den Palästinensern könnte dann wiederum eben auch Ausdruck dieses Phänomens sein.
Für mich ist das ähnlich wie bei der Positionsbestimmung von Planeten: Sie kreisen umeinander und man kann nicht einen als Fixpunkt bezeichnen. Um eine Positionsbestimmung vorzunehmen, müsste man andere Koordinaten hinzunehmen. Für mich wären das folgende Fragen:
Wie viel Aufmerksamkeit schenken diese linken, israelkritischen, jungen, akademisch gebildeten Menschen (also z.B. jene, die auf den Protestcamps an den Universitäten demonstrieren) dem auslösenden Massaker im Verhältnis zum Leid, das durch Israels Armee ausgelöst wird?
Wie viel Aufmerksamkeit schenken sie anderen unterdrückten Bevölkerungsgruppen (etwa Kurden, Yesiden, Uiguren) im Verhältnis zur „von Juden unterdrückten Bevölkerungsgruppe“?
Wie erkennbar unterscheiden sie in ihrer Solidarität zwischen der leidenden palästinensischen Bevölkerung und der unzweifelhaft antisemitischen, terroristischen Hamas (z.B. durch verwendete Symbolik)?

Die Studie

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Ich kann die Argumentation verstehen, aber die Befragung waren sicher anonym? Das heißt, geschönte Antworten hätte es vermutlich nur gegeben, wenn man sie für das eigene Selbstbild braucht. Das halte ich bei echten Antisemiten für eher unwahrscheinlich.

Trotzdem frage ich mich: Was soll denn jemand tun, der Israel kritisieren möchte? Ich halte mich z.B. absolut nicht für antisemitisch. Ich kann nichts mit den Chiffren anfangen und hege überhaupt keine negativen Gefühle. Wenn überhaupt, dann positive. Verantwortung. Mitgefühl, auch vor allem nach dem 7.10.23 (Ganz anders bei Rassismus. Darauf bezogen muss ich immer selbst reflektieren, um unbewusste Schemata zu erkennen)
Ich möchte aktuell Israel (Israels Regierung) kritisieren. Ich möchte Netanyahu kritisieren. Was soll ich tun, damit ich das kann, ohne als antisemitisch zu gelten? Wenn es für diese Position in deiner Argumentation keinen Platz gibt, dann ist deine Argumentation/Definition nicht geeignet, Antisemitismus näher zu bestimmen.

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Ich verstehe einfach nicht, warum du oder viele andere sich davon angesprochen fühlen, wenn darauf verwiesen wird, dass es als „Israelkritik“ getarnten Antisemitismus gibt. Natürlich kann man Israels Regierung kritisieren. Selbst Joe Biden mahnt ständig und ich habe noch nie gehört, dass jemand ihn deswegen des Antisemitismus verdächtigt.
Das Phänomen des getarnten Antisemitismus geht aber nicht davon weg, dass auch Menschen fundiert und begründet Kritik üben. Deswegen ist eine Definition ja hilfreich. Deswegen finde ich die von mir genannten Fragen hilfreich. Wenn linke Studenten rote Dreiecke an der Uni hinterlassen und damit Nähe zur Hamas bekunden – obwohl sie z. B. niemals auf die Idee gekommen wären, aus Protest gegen den Unterdrücker Assad eine Solidarität mit dem IS zu bekunden – dann kann man sich eben fragen, ob hier vielleicht der Gegner eine größere Rolle spielt als die Sorge um die Unterdrückten. Jedenfalls scheinen andere Unterdrückte auf deutlich weniger Resonanz zu stoßen. Solche Zusammenhänge muss man sich m. E. anschauen, wenn Antisemitismus und legitime Kritik unterscheiden will.

Dass rassistische und andere Vorurteile unbewusst wirken und kaum jemand sich selbst als „Rassist“ oder „Antisemit“ sieht, der bewusst und taktisch seine Ansichten verschleiert, kommt mir völlig selbstverständlich vor. Man wird, in Bezug auf Rassismus, auch viel seltener als früher hören, dass die Fremden aufgrund ihrer „Rasse“ minderwertig seien. Das erkennt jeder als sozial unerwünscht und antwortet auch in Umfragen nicht so. Stattdessen sagt man z. B. dass Verhaltensweisen wie Betrug „kulturell bedingt“ wären. Darin den Rassismus zu erkennen, fällt glaube ich den wenigsten hier schwer. Ebenso lässt sich eben auch in bestimmten Israel-bezogenen Aussagen Antisemitismus erkennen. Aber das heißt nicht, dass jede Kritik an der Regierung damit gemeint wäre.

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Von roten Dreiecken hat ja niemand gesprochen. Es geht doch nicht um die echten Antisemiten, die sich unter die Israelkritiker mischen.
Ich habe die Lagefolge so verstanden, dass Israelkritik nach der JD als antisemitisch zu verstehen ist, wenn sie auf Judenhass beruht. Wenn „Doppelstandards verwendet werden, gerade weil Menschen jüdisch sind.“
Niemand bestreitet doch, dass Israelkritik auf Antisemitismus beruhen kann. Das haben auch Ulf und Philip nicht bestritten. Ich verstehe die Kritik nicht.

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Weil diese Kritik regelmäßig mit dem Vorwurf oder Verdacht des Antisemitismus beantwortet wird.

Ist nicht auch das ein doppelter Standard? Wenn ich gegen die Politik der deutschen, russischen, französischen, mexikanischen oder sonst einer Regierung Protest übe oder in Solidarität mit den Uiguren, Kurden oder amerikanischen Ureinwohnern würde man in aller Regel nicht als erstes kontrollieren, ob ich nur bei dem einen Verbrechen protestiere? Erst recht nicht, stünde pauschal der Verdacht im Raum, dass meinem Protest gegen irgendwelche vermuteten oder tatsächlichen Rechtsverstöße in Wirklichkeit eine grundsätzliche Feindseeligkeit gegenüber der Mehrheitsbevölkerung in einem Land zu Grunde läge. Warum auch?

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Doch, mir geht es genau um die. Nur darum. Und ich finde, dass Ulf und Philipp dieses Phänomen unterschätzen und z. B. durch ihre Interpretation der Studie übergehen.

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