LdN303 - Strom, Gas, Öl - auf den Energie v e r b r a u c h von Staat und Bürgerschaft kommt es an

Wie sagte Dr von Hirschhausen neulich? „Ich atme lieber die Abgase von 10 Radfahren, als von einem Auto ein.“

Nicht nur beim Gas und Strom, sondern auch beim Öl wird zunächst nur auf den Bezugspreis geschaut und versucht über diesen zu steuern, gleichzeitig aber auch dieses Steuerungsinstrument mittels Preisdeckeln u.ä. sofort wieder zu untergraben, wenn es denn auf einmal Wirksamkeit entfalten könnte. Die eigentliche Gurndlage, um Emissionsminderung zu erreichen ist ja nicht das substituieren durch erneuerbare Energieträger, sondern primär das Vermeiden Energie jeglicher Art zu nutzen! Habeck hatte es mit seiner Duschempfehlung zwar mal angerissen, aber das war’s dann auch schon wieder. Der Bürger soll Energie sparen (soweit so richtig), aber am besten aus Vernunft für das Klima? Niemals! Der Staat statt dessen verschont sich selbst. Keine von „oben“ konsequent angeordnete

  • Abschaltung von Fasadenbeleuchtung
  • Pflicht zur energetischen Sanierung
  • Pflicht zur eigenen Energieerzeugung (auf eigenen Flächen)
  • Pflicht zur maximalen Minimierung von Mobilität
  • Pflicht zur maximalen Energieminimierung bei Logistik
  • Pflicht zur Diversifizierung und ökologisch nachhaltiger kommunaler Energienetze (vor allem Wärmenetze)

  • Klar Föderalismus und so, aber mit ein bisschen Willen können diese Vorgaben von oben koordiniert werden, auch um den politischen Druck von den lokalen Akteuren zu nehmen.

Was natürlich auch konsequent verschlafen wird, sind die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen, die automatisch zu Emissionsreduktion führen würden - allen Voran im Bereich Mobilität. Darum soll es hier aber ausnahmsweise explizit nicht gehen, sondern um die Vorbildwirkung staatlichen Handelns.
Als Beispiel: Wenn Logistikleistungen ausgeschrieben werden KANN ein „Umweltkriterium“ Teil der Ausschreibung sein. Obligatorisch ist dann der Verweis auf das „SaubFahrzeugBeschG“ - ein Hohn schlechthin! Das heißt, dass das Kriterium zu 100% erfüllt ist, wenn die eingesetzten Kfz die aktuellen Emissionsgrenzwerte einhalten. Keine Prüfung auf minimalen Energieeinsatz entlang des gesamten Auftrages. Wenn der Auftrag z.B. mit dem Fahrrad durchführbar ist, wird dieses Angebot evtl. sogar aussortiert, weil ja nicht mit einem „Fahrzeug“ angeboten wurde. Im besten Fall konkurriert das Lastenfahrrad mit einem hoch subventionierten Diesel-/Elektroauto nur noch über den Preis, obwohl das Diesel-KFZ mehr als das 50fache des Energieeinsatzes des (e-)Fahrrades verursacht.

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