Liebes Lage Team,
von der Sonderausschreibung für PV im Januar hatte ich bereits gehört. Die Anrechnung der Mengen auf die anderen Ausschreibungen in 2023 war mir neu. Steckt da nun böse Absicht oder mangelnde Ausrichtung auf Klimaschutz dahinter, wie Ihr gemutmaßt habt?
Vielleicht nicht. Wenn ich es richtig sehe, dann war die letzte reguläre Ausschreibung für PV erstmals unterzeichnet. Es wurde also nicht auf alle ausgeschriebenen Mengen geboten - vermutlich weil einfach nicht genügend Projekte ausreichend weit entwickelt sind oder aktuell außerhalb des EEG realisiert werden. Vielleicht hat man schlicht den Markt und die Mengen an Projekten im Januar sondiert, die weit genug sind, um an Ausschreibungen teilzunehmen und will jetzt nur sicher gehen, dass alle Vorhaben einen Zuschlag bekommen, die weit genug sind. Das würde erklären, dass man einfach Ausschreibungsmengen vorgezogen hat. Wenn man zugleich die Menge einfach erhöht, obwohl man weiß, dass kein Wettbewerb herrscht, würde man auch Probleme mit der KOM bekommen, weil dann die Ausschreibungen leer laufen.
Das ändert natürlich nichts daran, dass wir ein Problem haben, genug Vorhaben ans Netz zu bekommen, aber ich denke, der Hebel um das zu ändern, sind aktuell nicht die Ausschreibungsmengen, sondern vermutlich der Mangel an planerisch ausgewiesenen Flächen (vergleichbar wie bei der Windenergie, wobei dort die kurzfristigen Beschleunigungspotenziale noch stärker im Bereich des Zulassungsrechts liegen, wie auch Ihr ja dargelegt habt).