LdN 272 - Wiederwahl des Bundespräsidenten

Im allgemeinen gehe ich bei Eurer Aussage komplett mit, dass der Posten des Bundespräsidenten/Präsidentin gerade in Koalitionsverhandlungen auch verhandelt werden darf/sollte. Auch z.B. der Vorschlag mit dem Posten am Bundesverfassungsgericht ist ein sinnvoller Gedanke…

Aber ich widerspreche Euch wenn Ihr sagt: „…Er hat ja jetzt nicht auch so einen Job gemacht, dass man ohne ihn könnte…“ usw. „…keine Zitate, die hängen bleiben…“
Ich nehme Ihn total wahr, als einen mahnenden Präsidenten, der die Wahrheiten anerkennt und diese auch deutlich kommuniziert. Viele Zitate von Ihm wie z.B. zum 9.November, zum Thema Judentum in D., seine Positionierung zum Ende des Afghanistan-Einsatzes und der Weihnachtsansprache, dass wir „uns auch nach der Pandemie in die Augen schauen können“ … (u.v.m. um nur die kürzlich geschehenen Themen zu nennen) sind stark und kommen an - sowie die Foren, die er vor allem vor der Pandemie ins Leben gerufen und bespielt hat: Bügerlage, Kaffetafel, Wanderungen oder Forum Bellevue…

Ich nehme eher wahr, dass die Schwelle sehr hoch ist, als „Einfacher Mensch“ Informationen und Inhalte zu diesen Veranstaltungen vom Bundespräsidialamt mitzubekommen. Eine altbackene Homepage und etwas InstagramLive reicht dafür heute nicht mehr aus. Ich denke nicht, dass es die Aufgabe des Bürgers ist, länger recherchieren zu müssen, was der BP macht. Sondern der BP sollte durch mehr Medienpräsenz an die Bürger herantreten, um diese zu seinen gut aufbereiteten Themen mitzunehmen.

Kurz: Es mangelt nicht an seinen Postionen und Inhalten. Eher an der Information und Kommunikation. Wenn er und sein Team das verbessern würden, könnte er mit den selben Inhalten in der zweiten Amtszeit wesentlich mehr bewegen. Wer weiß, vielleicht wagt er nun mehr, weil er danach nicht nochmal wiedergewählt werden muss…

Was meint Ihr? (Um nicht nur über Covid zu sprechen…)

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Finde ich eines spannenden Beitrag, denn ich habe mich auch in den letzten Tagen gefragt, ob ich finde, dass er ein guter Präsidenten ist. Ich finde nämlich, dass er, wenn ich ihn wahrnehme, sehr langweilig, zurückhaltend und fast ein bisschen hilflos wirkt. „Aha, Steinmeier ruft mal wieder zu mehr Zusammenhalt auf, wird sicher super klappen“. Viel Vergleiche kann man nicht anstellen, ich habe das Gefühl, dass Gauck z.B. da ein bisschen kantiger auftrat und auch, wenn ich nach Österreich schaue (was man nicht 1 zu 1 vergleichen kann, ich weiß) ist der Präsident dort wesentlich präsenter und tritt eher als Staatsmann auf und nicht als gemütlicher Onkel.

Aber ich muss auch sagen, dass ich nicht gerade ein Bundespräsident-Ultra bin und aktiv alles verfolge, was er so macht. Daher finde ich deinen Beitrag so spannend. Von den Themen, die du nennst, habe ich wenig bis gar nichts mitbekommen. Deinen Punkt, dass er zumindest eine sehr viel bessere Medienpräsenz braucht, unterschreibe ich daher.

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Hallo Ulf, hallo Philip,

zum Thema Wahl des Bundespräsidenten habe ich (ausnahmsweise) eine komplett andere Sicht als ihr und möchte diese einmal in aller Kürze mitteilen:

Wenn sich ein amtierender Bundespräsident zur Wiederwahl stellt, dann gebietet es aus meiner Sicht der Respekt vor dem Amt, hier keine Kampfabstimmung zu forcieren (zumindest nicht von den Parteien des mittleren Spektrums). Das gilt auf jeden Fall dann, wenn der Bundespräsident sich als integre Person präsentierte und einen anständigen und skandalfreien Job gemacht hat. Daher ist es politisch völlig richtig und der Sache nur angemessen, dass die großen Parteien der Mitte keine/n Gegendandidat/in aufstellen. Dazu zählen, wie ihr sagt, in dem Fall die Grünen und dankenswerterweise auch die Union.
Bei eurer Bewertung, ob man hätte mehr Akzente setzen können, ist sicherlich etwas dran, aber das ist nicht entscheidnend. Steinmeier war zu jeder Zeit ein integrer und überparteilicher Bundespräsident und hat damit das höchste Amt des Staates dem Amt entsprechend ausgefüllt. Wenn er also das Amt weiter ausfüllen möchte, sollte das nicht zur Diskussion stehen.

Viele Grüße
Roland

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kannst du diesen Punkt bitte etwas ausführen?

Ich finde die Position im Ansatz undemokratisch: Es ist doch ganz normal, dass für ein Amt mehrere Personen kandidieren. Eine Gegenkandidatur hat per se nichts Respektloses. Oder anders herum: Warum gebietet es der Respekt, eine Wahl dadurch zu entwerten, dass es nur eine Kandidatur gibt?

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Also ich fand Steinmeier auch immer irgendwie so… Hmmm… „durchschnittlich“… In keinster Weise irgendwie schlecht, oder negativ, aber auch nicht positiv… einfach so nichtssagend… Profillos…

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Weil das Amt des Bundespräsidenten doch ein komplett symbolisches ist. Deswegen finde ich hier die Kategorien „demokratisch“ und „undemokratisch“ eher unwichtig. Diese Irrelevanz der demokratischen Legitimität spiegelt sich mMn auch in der Zusammensetzung der Bundesversammlung wieder.

Die viel interessantere Diskussion wäre daher doch: Wie gestalten wir das Amt des Bundespräsidenten um, sodass es sich hier wirklich um ein wichtiges politisches Amt handelt, das es demokratisch zu legitimieren gilt. Mein Vorschlag wäre es, sämtliche Angelegenheiten, in denen der Bundestag über sich selber entscheidet, vom Bundespräsidenten regeln oder zumindest vorantreiben zu lassen. Also zum Beispiel Diätenerhöhungen, die benötigte Wahlrechtsreform, etc.

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Nein. Er ist der Schiedsrichter in Problemsituationen (siehe z.B. das Zustandekommen der letzten Merkel-Koalition) und ansonsten die Identifikationsfigur mit dem Staat als solchem jenseits der tagesaktuellen (Parteien-)Politik. Beide Funktionen sind wichtig. Sein Amt gehört aber gleichwohl zur Exekutive, weshalb er der Legislative natürlich keine Vorschriften machen darf.

Und die Bundesversammlung ist das am breitesten legitimierte Repräsentativgremium das wir haben, dadurch dass über die Länderparlamente auch kleine Regionalparteien ein Mitspracherecht haben.

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Ich sehe es genau wie Hanner, und finde, Steinmeyer ist oft in Erscheinung getreten und hat auch bzgl. Corona und Gesellschaft häufig Stellung bezogen. Habt ihr euch seine Weihnachsansprachen denn mal angehört? Seht ihr regelmäßig Tagesschau? Ich fand, er ist andauernd unterwegs und hält Reden, legt Kränze nieder, kümmerte sich um Coronaopfer/angehörige etc.
Eure Kritik an ihm finde ich nicht gerechtfertigt, sondern enttäuschend.

PS: eine Frau wäre natürlich auch toll, aber was soll, egal wer, als Bundespräsident groß bewegen?

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Ich finde, Steinmeier ist ein extrem schwacher, farbloser Bundespräsident, und ich habe einiges von ihm gehört, aber wenig ist haften geblieben. Ich frage mich ernsthaft, was ihn motiviert noch einmal zu kandidieren, was macht ihm Freude daran? Der Amtssitz, die Empfänge? Den Gedenktag für die Opfer der Pandemie MITTEN in der Pandemie fand ich nur peinlich und von Hilflosigkeit geprägt.
Ich wünsche mir einen viel „politischeren“ BP und damit meine ich nicht Parteipolitik! Gerade die Pandemie hätte einen BP verlangt, der klar die Finger in die Wunden legt und die Akteure auffordert VERANTWORTUNG zu übernehmen. Gleiches gilt für die Klimakatastrophe, die aufgehende Schere zwischen arm und reich (in der Welt und bei uns) und die Flüchtlingskrise. Das Flüchtlingslager in Lesbos fiel in Steinmeiers erste Amtszeit. Es wäre seine Aufgabe gewesen deutlich zu machen, dass z.B. die Weihnachtsgeschichte uns eigentlich Verpflichtung sein müsste, alleinstehende Kinder in Lesbos nicht sich selbst zu überlassen, und die Politik konkret! zum sofortigen Handeln aufzufordern! Gerade eine Gesellschaft, die (wieder) beginnt, am rechten Rand auszufransen, braucht einen starken moralischen Kompass. Das könnte ein BP sein, Steinmeier ist es nicht und wird es nicht sein!

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Ja, grundsätzlich völlig richtig, Wahlen sind natürlich der Kern der Demokratie. Und wenn ein neuer Präsident/Präsidentin gewählt wird, weil der alte nicht mehr darf oder möchte, sollte auch ein gesunder Konkurrenzkampf bestehen. Aber ein Bundespräsident, der bei seiner ersten Wahl überparteilich gemeinsamer Kandidat von SPD, Union, Grünen und FDP war, der hätte sich doch etwas Ernsthaftes zu Schulden kommen lassen müssen, damit man ihm nun als Partei öffentlich das Vertrauen symbolisch entzieht, indem man einen anderen Kandidaten aufstellt und damit für besser geeignet hält. Insofern finde ich: Ein Bundespräsident, der seinem Amt gerecht wird und sich als überparteilicher Präsident aller präsentiert, dem sollte als Amt und Person der Respekt entgegengebracht werden, ihn nicht abwählen zu wollen.

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Man kann den Amtsinhaber abwählen wenn man der Ansicht ist, er habe etwas falsch gemacht. Oder man kann ihn abwählen, weil man der Ansicht ist, eine andere Person sei aktuell (noch) besser geeignet. Das Symbol, eine Frau an die Spitze zu stellen, kann man politisch für eine solche bessere Eignung halten.

Ich stimme aber zu, dass die „bessere Eignung“ wirklich offensichtlich sein und breit geteilt werden sollte, um das Amt nicht als politischen Spielball zu beschädigen. (Also über die Maßen hinaus, die es das aus Gründen der politischen Realität sowieso ist und die sich realistisch kaum vermeiden lassen.) Das scheint mir aktuell nicht so zu sein, vermutlich nicht zuletzt aus Mangel an einer offensichtlichen Kandidatin.

Die FAZ fasst es jüngst besser zusammen als ich es kann:
„…Doch kein Sieg ohne Besiegte. Das sind jene, die Steinmeier zu unauffällig finden, so wie zum Beispiel Reporter der „Bild“-Zeitung, die alles, was nicht in Drei-Worte-Sätze passt, für Kleingedrucktes halten, oder Zeitgeistgequälte, die sich mehr sogenannte Charaktere in der Politik wünschen. Abgesehen davon, dass es beim Charakter nicht nur darauf ankommt, überhaupt einen zu haben, sondern auch darauf, welchen, wird dabei oft Zuspitzung mit Sicherheit im Urteil verwechselt.
Letztere hat Steinmeier, und wer sich die Mühe macht, mehr als die Tweets zu lesen, die seine Reden langweilig nennen, also zum Beispiel die Reden selbst, wird vielleicht nicht blendend unterhalten, aber dafür nachdenklich. So sagte Steinmeier zum Tag der Befreiung im Jahr 2020: „Man kann dieses Land nur mit gebrochenem Herzen lieben.“ Es gebe keinen deutschen Pa­triotismus ohne Brüche. Diese Sätze kippen in keine Richtung, nicht zum Patriotismus und nicht zum Bruch. Sie stehen gerade…“

→ Quelle:
Der Mutigste unter den Vorsichtigen

Ohne ein neues Fass aufmachen zu wollen, möchte ich dennoch allgemein hinzufügen:
Ich denke, dass die Mediale Berichterstattung heutzutage einen wesentlichen Teil dazu beitragen hat, dass (wir) Zuschauer/Zuhörer(…) von einzelnen „gedroppten Lines“ umgehauen werden wollen, statt den Dingen ihre Zeit zugeben, um sie vollständig Einordnen zu können.

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Meines Erachtens hat Herr Steinmeier gerade während der Pandemie einen sehr ordentlichen Job gemacht. Wie hier bereits betont wurde: Er hat unzählige Reden gehalten in denen er die Wichtigkeit des gesellschaftlichen Zusammenhalts betont hat, Krankenhäuser besucht, zugehört und und und. Er hat Engagierte der Pandemie zuhauf nach Bellevue eingeladen und einen symbolischen Akt nach dem anderen veranstaltet. Nicht zuletzt richtete das Bundespräsidialamt die zentrale Gedenkfeier für die Verstorbenen in der Corona-Pandemie aus, die ich - so unterscheiden sich Ansichten - als sehr würdevoll und gelungen empfunden habe, obgleich die Pandemie natürlich nicht vorüber war/ist. Dennoch ist es Aufgabe des Bundespräsidenten solche Staatsakte durchzuführen. Wäre dies bis dato noch nicht geschehen hätte es von macheinem geheißen: Der Bundespräsident macht nichts, find ich blöd. Man kann es eben nie allen Recht machen. Insofern finde ich die Kritik an seiner Person ungerechtfertigt, ja sogar unfair. Es ist nicht die Rolle des Bundespräsidenten den Lautsprecher zu geben, sondern maßvoll, zurückhaltend und doch bestimmt den Wertekanon dieses Landes zu beschwören. Warum man aus Prinzip jetzt eine Kampfkandidatur für dieses nun mal repräsentative Amt fordert erschließt sich mir nicht.

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Guten Abend zusammen und Frohes Neues!

Erst einmal danke an @hanner für den Threadstart und Danke für den Link in der FAZ.
Ich war gelinde auch etwas enttäuscht von euch @vieuxrenard :wink:.
Bundespräsident Steinmeier ist kein begnadeten Redner, wie sein Vorgänger, bei dessen Reden auch immer der geübte Prediger heraus stach. Sein Reden lassen sich nur selten mit wenigen Worten zusammenfassen, da diese zwar zu meist in einfacher Sprache gehalten, aber in ihren Aussage meist sehr Gehalt voll sind. Sie sollen genauso wie bei seinem Vorgänger zum Nachdenken anreden, zum sich daran abarbeiten. Sie verlangen zu meist einiges von einem ab, insbesondere Verantwortung zu übernehmen und für diese Verantwortung einzustehen. Darin sind er und sein Vorgänger, den ich auch als Verantwortungsethiker sehe, Brüder im Geiste.
Diese gut überlegten Texte und Aussagen erfordern eine Aufmerksamkeit, die den Schlagzeilen und den „Pferderennen“-Journalismus komplett zuwiderlaufen, da sie eben nicht in der Regel nicht 160-260 Zeilen passen.
Ich finde das gut so, daher schlage ich mal vor einfach mal in das Archiv der Transkripte der Bundespräsidenten einzusteigen und diese mal ein bisschen zu studieren, es lohnt sich.
https://www.bundespraesident.de/DE/Bundespraesident/Reden-und-Interviews/Reden/reden-node.html

Ich glaube ich habe einen sehr anderen Anspruch an den Bundespräsidenten als manche andere. Wenn ein Bundespräsident nicht negativ auffällt, hat er einen guten Job gemacht. Wenn er international niemanden auf die Füsse getreten hat ebenso. Erfüllt er beides und drängelt sich zusätzlich nicht ständig ins Rampenlicht, ist er richtig auf dem Posten.

Daraus leite ich zwei Dinge für mich ab: Erstens ist Steinmeier ganz gut gewesen auf dem Posten, und zweitens ist es mir fürchterlich egal wer den Posten bekleidet, solange er die drei Punkte erfüllt.

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Mitglieder_der_17.Bundesversammlung%28Deutschland%29?wprov=sfla1

Die Union ist laut dem Link stärkste Kraft in der Versammlung. Aus diesem Blickwinkel ist es schon seltsam, dass die Union keine Kandidatin aufstellt.
Und nachdem die Grünen lange keine Entscheidung getroffen haben, wäre eine gute Kandidatin sicherlich sinnvoll gewesen.

Ich finde es konsequent von der Union, niemanden selber aufzustellen. In dem Moment, wo die Ampel beschließt, Steinmeier gemeinsam wiederzuwählen, ist eben klar, dass er auch wiedergewählt wird, da die Ampel-Parteien die Mehrheit in der Bundesversammlung stellen. Und selbst, wenn das wegen einzelnen Abweichlern nicht der Fall wäre, sehe ich keine Chance, dass irgendjemand anders im dritten Wahlgang dann mit einfacher Mehrheit Steinmeier schlagen könnte. Bspw. kann ich mir kaum vorstellen, dass AfD und Linke geschlossen für Serap Güler stimmen würden, aber diese Stimmen wären in einem solchen Szenario selbstverständlich zwingend notwendig, denn mit den 30% Stimmen der Union in der Bundesversammlung alleine plus ein paar eingesammelten Renegatenstimmen wird niemand Bundespräsidentin.

Die Beschreibung, dass die Landesparlamente eine Ansammlung von Sportlern und Prominenten in die Bundesversammlung schicken, und dass da dann mit den geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten praktisch alles möglich wäre, teile ich so nicht.

Der Grund, weswegen die Landesparlamente da auch Promis als „Politiker für einen Tag“ hinschicken ist ja ganz einfach, dass aus Proporzgründen nicht alle Landtagsabgeordneten da mit abstimmen können. Deswegen wählt jedes Landesparlament seine Delegierten nach Parteienproporz, so dass am Ende in der Summe eine gleiche Anzahl wie bei den Mitgliedern des Bundestages zustande kommt, und darunter sind neben gedienten, alten Politikern dann eben auch ein Anteil Promis, mit denen sich die Parteien schmücken. (Praktisch die einzige Gelegenheit, wo es in Deutschland als legitim angesehen wird, wenn sich Sportler, Schauspielerinnen, Musiker, Buchautorinnen usw. parteipolitisch bekennen.) Diese sind aber natürlich auch handverlesen, und dürften in aller, aller Regel trotz geheimer Wahl mit der Parteilinie abstimmen.

Hätte die Union also eine Frau gegen Steinmeier aufgestellt, stünde diese bloß in einer ganzen Reihe aussichtsloser Kandidatinnen der vergangenen Jahre für dieses Amt, wo es mittlerweile schon als Running Gag gilt, dass immer diejenigen Parteien eine Frau nominieren, die vorher genau wissen, dass ihre Kandidatin es nicht werden wird. Ich bin nicht der Meinung, dass das die Demokratie in irgendeiner Form voranbringen würde.

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Selbst mit den Grünen hätte die Union keine Mehrheit. Zählkandidatinnen gab es in der Vergangenheit schon genug (Schipanski, Schwan). Von daher finde ich den Verzicht nachvollziehbar. Auch, weil die Union so keine erneute Niederlage einfährt.

Deswegen halte ich die Bundesversammlung für ein sehr undemokratisches Gremium. Ich frage mich wieso der Boulevardadel da wählen soll und ohne Prozess ausgewählt wird. Warum hat ein Schauspieler oder Sportler mehr Befähigung unseren Präsidenten zu wählen als beispielsweise du oder ich? Wieso werden nicht einfach Plätze an Bürger verlost, die sich vorher in eine Liste eintragen konnten? Das würde auch was gegen Politikverdrossenheit tun.

Das wird ja nicht „ohne Prozess“ ausgewählt, sondern mit. Jedes Landesparlament bekommt je nach Größe des Landes eine bestimmte Anzahl Delegierter zugeteilt. Die einzelnen Parteien stellen dann Kandidatenlisten auf, und dann wählen die Landtagsabgeordneten, in der Regel natürlich die Liste ihrer eigenen Partei.

Weil unser politisches System auf Wahlen, und nicht auf Verlosungen beruht.