Es wurde darüber gesprochen, dass ausländische Messenger wie Telegram eine inländische Zustelladresse haben müssen. Dann könnte man deutsches Recht gegen diese besser durchsetzen.
Aber wie will man denn durchsetzen, dass sie überhaupt eine deutsche Zustelladresse angeben? Daran hakt aus meiner Sicht die ganze Idee.
Die Möglichkeiten dazu haben wir ja gerade in dieser Folge diskutiert, vielleicht hörst du den Block einfach noch einmal.
Abgesehen davon ist es auch keine „Idee“, sondern geltendes Recht, vgl.
Das stimmt, es ist geltendes Recht. Ich meinte die dahinterstehende Idee, dass man das man deutsches Recht mit einer deutschen Zustelladresse besser durchsetzen kann. was ja auch stimmt. Aber nur, sofern man eine solche Adresse auch hat. Das war mein Punkt, der auch im Podcast nicht beantwortet wird. Wie will man Telegram dazu zwingen, überhaupt eine deutsche Zustelladresse anzugeben?
genau darum geht es in der aktuellen Folge minutenlang …
Ja, allerdings leider ohne Ergebnis. Ich habe aus dem Block mitgenommen, dass auch Ihr überfragt seit, wie der deutscher Staat eine Handhabe hätte deutsches Recht wirklich durchzusetzen.
Es geht natürlich schon, wenn sie aus dem App Store fliegen oder wenn man Telegram blockiert … die Frage ist einfach, ob man so weit gehen will - oder präziser: ob Telegram soweit geht oder ob sie vorher einlenken.
Ja, aber
… erlaubte ein Gericht … April 2018 die Blockierung des Dienstes. … Daraufhin wechselte Telegram ständig die IP-Adressen … und griff dabei auch auf Drittanbieter … zurück. In der Folge wurden auch [anderer] Websites … blockiert, die ihre Angebote auf deren Dienste ausrichteten. … Gegenüber der Zeitung Wedomosti äußerte sich der Leiter der Behörde Alexander Scharow, dass man sich in einem Rüstungswettlauf mit den Entwicklern befinde. … Insgesamt wurden knapp 19 Millionen IP-Adressen gesperrt, nach Betreiberangaben ohne nennenswerten Rückgang des Messengerbetriebs in Russland. Blockaden wurden unter anderem durch verschlüsselte VPN-Verbindungen oder Proxyserver umgangen. …Im Juni 2020 gab die Medienaufsicht Roskomnadsor die letztlich gescheiterten Versuche auf, Telegram in Russland zu blockieren.
das haben wir ja alles bereits diskutiert … niemand sagt, dass es einfach sei. Unser Punkt war, dass wir eine Lösung brauchen.
Ich bin übrigens nicht sicher, dass eine Blockade wirklich nicht klappt. IP-bezogen ist das sicher nicht klug, aber wenn man es darauf anlegt, bin ich sehr optimistisch, dass man es zB DNS-bezogen durchaus schaffen könnte. Das politische Problem ist eher, ob man eine solche Sperr-Infrastruktur wirklich will.
Andererseits scheint mir der Preis, den wir gesellschaftlich für Hass-Reaktoren wie Telegram zahlen, unvertretbar hoch.