Nee, ich bin nicht der Meinung, dass man „gesellschaftliche Akzeptanz“ durch "mehrheitsgedeckte gesellschaftliche Ziele“ ersetzen kann.
Mit "gesellschaftliche Akzeptanz " meine ich, dass eine bestimmte Handlungsweise in der Gesellschaft allgemein akzeptiert und umgesetzt wird.
Während der Corona Pandemie waren aufgrund des Kontaktverbots Treffen mit mehreren Personen verboten. Da dies (besonders im Zusammenhang mit Familien, engen Freunden und in Beziehungen) nicht allgemein akzeptiert war, wurde es nicht überall umgesetzt. Im privaten Bereich gab es die Treffen weiterhin. Und wenn man Bundestagsvizepräsident Kubicki Glauben schenken darf, waren sogar Wirtschaften heimlich geöffnet. Am Anfang der Pandemie war die Zustimmung noch höher (übrigens schon vor einer staatlichenRegelung) - Straßen und Plätze wirkten wie ausgestorben. Im Laufe der Zeit änderte sich das.
Ein weiteres Beispiel ist die Prohibition - das Verbot von Alkohol in den USA. Zwarvfand sich in den Parlamenten eine Mehrheit für das Verbot. Es konnte nie komplett durchgesetzt werden, weil es gesellschaftlich nicht akzeptiert war. Und irgendwann kapitulierte der Staat und hob es wieder auf.
Daran kann man erkennen, dass Verbote nicht wirksamer sind und schon gar nicht schneller wirken. Ohne gesellschaftliche Akzeptanz kannst du deine Ziele nicht durchsetzen.
Es ging nicht um ersetzen im Sinne es wäre das gleiche, sondern es ging mir um das einnehmen eines anderen Blickwinkel auf Entscheidungen für das ein Schema “Verbot oder Anreiz(Subventionen/Steuern)“ zur Auswahl steht. Das war ja der Startpunkt der Diskussion
Bei deinen Beispielen fehlt mir überwiegend die Vorstellung, wie man eine Zielerreichung über Subventionen/Steuern hinbekommen könnte. Also anderes Schema… Bleibt bei einer notwendigen Regulierung wohl nur das Verbot, oder?
Wie Verbote wirken, über die sich die Bürger hinwegsetzen, hast du ja richtig beschrieben. Und ja, hier spielt die Akzeptanz eine entscheidende Rolle, sofern die Durchsetzung durch den Staat schwächelt. Das wollte ich nie in Abrede stellen.
Über Subventionen lässt sich nur langsam und moderat eine Lenkungswirkung erzielen (siehe Photovoltaik) da sich nur wenige dafür interessieren/angesprochen fühlen. Allerdings kann mann dadurch neue Denkmuster in der Bevölkerung etablieren/fördern.
Steuern wirken gleich und direkter bei jedem (Produkt) den/das es betrifft.
Verbote versuchen Gefahren zu entschärfen, falsches Verhalten anzuzeigen und in die korrekte Richtung zu lenken. Verbote sind die restriktivste Maßnahmen und wie die Wahlen gezeigt haben auch die unpopulärste („Verbotspartei“).
Ich sehe es anders: die erste Frage ist für mich „Welches Ziel möchte ich erreichen?“ und diese dann möglichst konkret beantworten.
Dann Alternativen zu suchen und abzuwägen. Wenn du etwa im Bereich Mobilität Emissionen senken möchtest, kannst du Individualverkehr verteuern ( etwa durch höhere Steuern und Verteuerung von Benzin). Das wird allerdings nur dann wirken, wenn es Alternativen gibt, um z. B. zur Arbeitsstelle, zum Einkaufen, zu Ärzten oder auch zu Freizeitangeboten zu kommen. Das können (je nach Entfernung und zur Verfügungstehender Zeit) gehen, fahrradfahren oder der ÖPNV sein.
Gehen dürfte nur für Entfernungen deutlich unter 5 km infrage kommen. Auch beim radfahren gibt es Einschränkungen. Zum ÖPNV gab es einen interessanten Artikel im Spiegel:
Danach ist der ÖPNV für viele Menschen keine Alternative, selbst wenn sie wollen.
Unter diesen Voraussetzungen bringen Verbote nichts - weil es keine adäquaten Ausweichmöglichten gibt. Die Alternative zu einem Verbot wäre also die Verbesserung des ÖPNV.
Auch ist der ÖPNV in Deutschland verhältnismäßig teuer, weil (häufig) erwartet wird, dass er kostendeckend ist. Das es auch anders geht, zeigen unsere Nachbarn.
In Luxemburg ist der ÖPNV für die Nutzer kostenfrei, außerdem wird das Angebot ausgebaut.
Österreich will eine Flatrate für den ÖPNV in Höhe von knapp über 1.000 Euro/Jahr einführen - im Vergleich zu den Kosten in Deutschland immer noch ein Schnäppchen
Eine Studie im Großraum Nürnberg war ernüchternd und kam zu dem Ergebnis, dass ein 365-Euro-Ticket nur 3,2% mehr Fahrgäste brächte, aber 55 Millionen weniger Einnahmen.
Ja, das ist ein Problem. Im Zukunfts-Podcast der Tagesschau (Mobilität und Klimaschutz: Wenn der Nahverkehr kostenlos wäre? | tagesschau.de) ist das meiner Meinung nach schön und allgemeinverständlich aufgearbeitet worden. Wenn man ernsthaft eine Mobilitätswende mit starker Verminderung des Individualverkehres möchte, dann reicht die Maßnahme, den ÖPNV sehr günstig/umsonst zu machen nicht aus. Dann braucht es nach (meiner Meinung nachvollziehbarer) Meinung der Podcaster:innen und deren Interwievpartner:innen mindestens mal einen Dreiklang an Maßnahmen:
Der ÖPNV muss günstiger/kostenlos werden
Das Angebot des ÖPNV muss massiv ausgebaut werden
Der Individualverkehr muss unattraktiver werden (z.b. Rückbau/Umwidmung von kostenlosen Parkplätzen, Einrichtung von Pop-Up-Radwegen zulasten der Anzahl an Fahrspuren, Citymaut, etc.)
Im Podcast wird das meiner Meinung nach sehr treffend als Mischung aus „Pull“- und „Push“-Maßnahmen bezeichnet.
Prinzipiell finde ich Subventionen sinnvoller um Ziele mit den Menschen zu erreichen. Allerdings sind hierbei einige Dinge wichtig und müssen beachtet werden:
man braucht viel Zeit um die Ziele zu erreichen
die Subventionen dürfen nicht nur einigen wenigen Vermögenden zu Gute kommen
Sie müssen leicht und unbürokratisch erhältlich sein
Hier sehe ich leider auch unsere Probleme. Da Angela Merkel 16 Jahre rein gar nichts vernünftig angestoßen hat ist der Faktor Zeit weg und es müssen zu jeder Subventionen schnell greifende Verbote ran.
Außerdem kann es nicht sein, Immobilienbesitz immer mehr zum Luxusgut zu machen und Menschen in die Armutsspirale Miete zu treiben. Auch viele Subventionen für die oft schlecht geführte Autobranche helfen ehr Menschen mit hohen Einkommen. Hier muss mehr getan werden um die 16 Jahre schwache Regierungsführung aufzuholen.
Bürokratieabbau ist zumindest bei allen 3 Koalitionsparteien sehr klar erkennbar, das gibt Hoffnung.
Am Ende wird es Verbote genauso wie Subventionen brauchen um die Klimawende mit den Menschen zu schaffen.
Man sollte auch nicht vergessen, dass ganz viele Menschen einfach spazieren fahren. Während des Corona Lockdown hat man gesehen, dass am Wochenende über 90 % der Fahrten nur Freizeitzwecken dienen. Das ist gefühlt geschätzt, auf Basis des dann noch vorhandenen Verkehrs
Dann habe ich noch Gehört, dass zum Beispiel in der Region Nürnberg ganz gezielt die Ampelschaltungen so gesteuert werden um die Anzahl der Fahrzeuge die in die Stadt fahren zu steuern. Wenn Autofahren umständlich genug wird, überlegt es sich so mancher
Außerdem kann es nicht sein, Immobilienbesitz immer mehr zum Luxusgut zu machen und Menschen in die Armutsspirale Miete zu treiben.
Da stimme ich dir zu - und wir sollten dabei auf erprobte Maßnahmen zurückgreifen: die Eigenheimzulage, Wohnungsbauprämie und Arbeitnehmersparzulage für Normalverdiener, die sich selbst genutzte Immobilie leisten können und wollen und für diejenigen, die am unteren Rand der Einlommensskala leben Sozialwohnungen.
