Hallo allerseits,
ich möchte doch zu dem Them auch was aus eigener Perspektive sagen.
Ich war als regelmäßiger Hörer der Lage gespannt auf eure Einordnung der Dinge und dann doch enttäuscht, wie einseitig der Bericht war.
Peace hat die Hintergründe zu den Ereignissen bei den Kommentaren zur Sendung eigentlich ganz gut zusammengefasst. Die Kritik daran, wie es jetzt ausgegangen ist, ist mehr als gerechtfertigt. Dennoch hätte ich mir gewünscht, dass die Beweggründe von Teilen der Saargrünen (zu denen ich auch gehöre) mehr zur Geltung kommen. Es handelt sich eben nicht um einen Haufen verbohrter Ideologen, die lieber eine Wahl platzen lassen, als vom Frauenstatut abzusehen. Das Saarland ist auch nicht bevölkert von zurückgebliebenen Hinterwäldlern, die keine Ahnung vom politischen Tagesgeschäft haben. Dass der Landesverband sich nicht mit Ruhm bekleckert hat, ist offensichtlich und kritikwürdig. Die Gründe gehen aber doch tiefer, als nur dem Festhalten am Frauenstatut. Der herablassende Tonfall in dem Bericht, gepaart mit der unzureichenden Benennung aller Hintergründe ist mir aufgestoßen.
Es ging meinem Eindruck nach den Parteimitgliedern, die gegen die Liste vorgegangen sind, vor allem um die Person Hubert Ullrich. Ich glaube, das lässt sich der Berichterstattung durchaus auch entnehmen. Die Umstände, unter denen er schließlich auf Platz 1 der Liste gelandet sind, sind durchaus zu hinterfragen. Auf dem Landesparteitag entstand auch sehr schnell der Eindruck, dass man von Anfang an im Hintergrund schon geklüngelt hat, damit Schöpfer nicht gewählt wird und beantragt werden kann, das Frauenstatut außer Kraft setzen zu lassen. Man sollte sich auch mal anschauen, wen er noch so an Kandidatinnen ins Rennen geschickt hat. Ferner sollte man auch beachten, wie sich prominente Grüne schon seit Jahren über Ullrich äußern (z.B. Cohn- Bendit und Simone Peter). Auch die Haltung des Bundesvorstandes zu ihm hat ihre Gründe. Um zu erfahren, was dazu führt, dass sich die Parteigenosseninnen, die schon mal enger mit ihm zusammengearbeitet haben so äußern, muß man nur kurz recherchieren, was unter seiner Führung so alles gelaufen ist.
Natürlich ist es sein Recht, zu klüngeln um Wahlen zu gewinnen und ich weiß nicht, ob man die Struktur, die er aufgebaut hat, redlich als „mafiös“ bezeichnen kann. Es hat aber einen undemokratischen Beigeschmack. Ich hätte mir auch gewünscht, dass die Ereignisse im Landesvorstand mit zahlreichen Rücktritten im Anschluß an den LPT in dem Bericht der LdN eine Würdigung gefunden hätten.
Ich kann selbst berichten, dass ich seit meinem Eintritt in die Partei 2015 immer wieder im eigenen Umfeld damit konfrontiert werde, wie man bei den Saargrünen eintreten kann, wo doch dieser komische Ullrich da die Fäden in der Hand hält. Von vielen Saarländern wird er als „Verbrecher" angesehen. Viele meiner Freund*innen und Bekannten, die nicht in einer Partei organisiert sind, aber an sich mit den Werten und dem Programm der Grünen konform gehen, wählen im Saarland aus Prinzip nicht Grün wegen Ullrich. Auch bei der anstehenden Bundestagswahl waren viele im Zwiespalt, ob man guten Gewissens das Kreuzchen dort setzten kann, wo man damit vielleicht einen Menschen wie Hubert Ullrich unterstützt. Ich als Parteimitglied der Grünen, hätte hier übrigens auch ein Problem mit gehabt.
Es ist das gute Recht von Parteimitgliedern, eine Prüfung einzufordern, wenn man das Gefühl hat, dass Regeln missachtet, wurden bei der Aufstellung einer Landesliste. Gerade wenn es um eine Person geht, die so umstritten ist und bei der man seit Jahren dass Gefühl hat, dass sie ihre Vertrauten geschickt platziert, um die eigene Macht zu sichern. Es gibt auch das Gerücht, dass man in den Ortsverbädnen, die hinter Ullrich stehen, Nachteile erfährt bei der Besetzung von Funktionen, wenn man sich offen gegen ihn stellt. Der Wahheitsgehalt lässt sich nicht überprüfen, aber es wirft schon ein Licht darauf, wie zerrüttet die Partei im Saarland ist. Das Landesschiedsgericht hat die Liste danach wieder kassiert und zwar wegen Verstoßes gegen das Frauenstatut und weil nicht stimmberechtigte Mitglieder mit abgestimmt hatten. Das was dann weiter passiert ist, ist nicht gut gelaufen, das lässt sich nicht leugnenb.
Dass die Grünen im Saarland bei der Bundestagswahl nicht gewählt werden können, ist ein Desaster, das stimmt. Wenn man nur die Bundeseben im Blick hat, wäre damit alles gesagt. Wenn man aber auch beachtet, welchen Schaden es für die Saargrünen auf Landesebene bedeutet hätte, dadurch, dass der Eindruck, dass die Grünen im Saalrand unwählbar sind, weil fest im Griff von Hubert Ullrich, sich verfestigt, dann muss man sagen, dass das für mich das kleinere Übel ist.
Viele Grüße aus Saarbrücken
Gregg
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