In der SZ vom 10.03.23? gibt es den Artikel „Zahlt Bayern zu viel Geld?“ in welchem eine Pro- und eine Contra-Stimme (Andreas Glas / Ronen Steinke) das Thema beleuchtet. In der Meinung PRO - Bayern zahlt zuviel - wurde konstatiert, dass Bayern in 2021 auf Steuereinnahmen von ca. 4.000,- € / Einwohner kommen, das Empfängerland Berlin einen Ausgangswert von 2.500,- € / Einwohner hatte, aber nach dem Finanzausgleich aber „etwa 5.000 € zum Ausgeben“ hatte,
In der FAZ vom 31.03.2018 (aktualisiert im Internet) heißt es " Hessen zahlen am meisten in den Länderfinanzausgleich" pro Kopf.
In diesem Zusammenhang würde ich gerne verstehen:
Was ist die Basis des Finanzausgleichs, welche Steuereinnahmen werden berücksichtigt?
Werden alle Bürger - von Kindern bis Rentner - berücksichtigt?
3 Kann es wirklich sein, dass nach dem Ausgleich z.B. Berlin pro Einwohner deutlich besser da steht als Bayern?
Der wird jetzt vielleicht anders abgewickelt, aber selbst im von dir verlinkten Artikel ist weiter unten eine Tabelle, die Zahlen bis 2021 aufführt.^^
Interessant allerdings, dass demzufolge anscheinend genau seit diesem Systemwechsel Berlin fast eine Milliarde weniger im Jahr erhielt, während die Zuwendungen insbesondere an die übrigen ostdeutschen Bundesländer praktisch verdoppelt bis verdreifacht wurden.
Der wird jetzt über den Bund gesteuert und die Umlage an der Umsatzsteuer auf die Länder finanziert, von daher kann Bayern gar nicht mehr zuviel zahlen.
Der Bericht aus der SZ ist schon falsch. Kein Land zahlt mehr ein.
Er heißt nicht mehr so, sondern seit Neuregelung nun „Finanzkraftausgleich“. Faktisch aber immer noch Umverteilung von Geld zwischen den Bundesländern, nur das der Bund dies über Änderung der Anteile eines Bundeslandes an der Umsatzsteuer vornimmt.
Berlin und Sachsen kriegen u.a. „mehr“; Bayern, BW und Hessen u.a.„weniger“ (Quelle)
Wenn könnte man fragen ob Bayern zu wenig aus der Umsatzsteuer-Beteiligung von Bund bekommt.
Dann könnte man aber dagegen halten, das Bayern Jahrelang ihr Infrastruktur auf Bundeskosten aufgebaut haben (Verkehrsministerium).
Ich glaub wenn man da die Milliarden mal auf je Einwohner runterbricht sollte die Bayern in der SZ Redaktion ganz schnell ganz leise werden.
Der Verdacht, dass die CSU-Minister hier Bayern überproportional Mittel für Straßenbau organisiert haben, liegt auf Basis der nackten Zahlen zu den geflossenen Geldern nahe. Aber harte Belege gibt es dazu m.W. keine, daher ist es Deine Meinung, aber kein Fakt.
Der Vergleich hinkt zudem: Zum einen rechtfertigt eine mutmaßliche Begünstigung an der einen Stelle ja nicht eine organisierte Schlechterstellung an anderer Stelle (dafür gibt es Gerichte) und zum anderen haben die Länder wie Bayern, BW und Hessen seit Jahrzehnten immer mehr gezahlt / seit 2020 weniger bekommen), da bräuchte es schon noch einige Jahre ein CSU-geführtes Verkehrsministerium (Gott bewahre!).