Klage zur Testpflicht an Schulen

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Hallo liebe Community.
Mein erster Beitrag. Ich hoffe ich mache es richtig in dem ich gleich ein neues Thema eröffne.

Am Ende meines Dienstes hat mir eine Mutter an unserer Schule gesagt das sie gegen die kommende Impfpflicht an Schulen zu klagen.

Sie nahm dabei bezug auf ein Urteil aus Weimar. In diesem wird gesagt das Schulleitungen und PädagogInnen sich strafbar machen, wenn sie die Testpflicht durchsetzen würden.(Maskenpflicht und Corona-Tests in Schulen: Der Streit eskaliert - WELT)

Mich würde interessieren wie die eventuellen Chancen auf eine Kippung der Testpflicht stehen.
Da ich Pädagoge an einer Grundschule bin, würde das meine Arbeit ja direkt beeinflussen.

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Mich würde viel mehr interessieren, was der Gesetzgeber tun muss, damit eine Testpflicht eben nicht gekippt werden kann.

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Das AG Weimar bzw. dieser eine Familienrichter hat dabei außerhalb seiner Zuständigkeit entschieden, eine Rechtsnorm als verfassungswidrig und als nichtig zu deklarieren. Für die Aufhebung von Rechtsverordnungen nach dem IfSG sind allerdings die Verwaltungsgerichte (bei Einzelfallentscheidungen) bzw. die Oberverwaltungsgerichte (bei Außervollzugsetzung ganzer Normen oder Rechtsverordnungen). Dementsprechend kann die besagte Mutter gerne darauf Bezug nehmen, allerdings sind Familiengerichte nicht zuständig. Zudem befinden sich in diesem Urteil etliche fachliche wie sachliche Fehler, so bspw. auf Gutachten verwiesen, die eine Datenlage von über einem Jahr zu Grunde legen oder überhaupt falsche Annahmen treffen (so bspw. wurde als Ergebnis angeführt, eine Maske würde die Verbreitung des Virus nicht verhindern).

Aber wie hoch stehen die Chancen, dass diese Testpflicht gekippt wird? Meiner Meinung nach sind die Erfolgsaussichten eher als gering einzuschätzen, da die meisten OVGs (bzw. Verwaltungsgerichtshöfe) bisher keine „abweichende“ Meinung geurteilt haben. So verweise ich auf eine Entscheidung des bayerischen VGH zu diesem Thema bzw. dessen Pressemitteilung.

Damit wäre diese Frage im Grundsatz auch beantwortet

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Ich hab mich gerade ein bisschen durch die Kommentare gelesen und festgestellt, dass sie wieder Mal hervorragend zeigen wie PLURV funktioniert und dass es wirklich idiotisch in DTL zugeht:

Die Sportvereine im Breitensport kämpfen darum, dass sie zumindest draußen den Betrieb wieder aufnehmen dürfen und in den Schulen wird Schulsport mit Masken auf trotzdem durchgeführt …

Noch unsinniger und unverständlicher geht’s ja nun wirklich nicht mehr.

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@mssfoa Danke für die ausführliche Dartstellung.
Eine Änderung, oder gar Aufhebung der Masken/Testpflicht würde mich auch stark wundern.
Im Artikel steht ja auch das bereits die nächste Instanz darüber entscheiden wird.

@Olaf.K Ich kann nur für unsere Schule sprechen, aber im Grundschulbeteich findet gar kein Sport statt und im Gymnasium nur in Kleingruppen, mit Abstand und ausschließlich draußen. Da kommt uns zu Gute das wir keine eigene Sporthalle haben :joy::see_no_evil: