Ich vermute bei der Vertrauensfrage am 16.12.24 werden SPD und Grüne für Olaf Scholz stimmen und der Rest dagegen.
Was aber, wenn die AfD sich einen „Spaß“ macht und Olaf Scholz das Vertrauen ausspricht?
Hätte das, außer erratischem Verhalten, irgendwelche Konsequenzen für die AfD?
Wäre es von den Grünen geschickt „sicherheitshalber“ gegen Olaf zu stimmen?
Könnte Olaf Scholz dann seinen Rücktritt einreichen?
Ok, die Frage war zu kurz gedacht. Klar kann er sein Rücktritt einreichen, der führt aber nicht zu Neuwahlen.
Theoretisch kann die AfD Scholz das Vertrauen aussprechen. Die AfD muss hier keine verfassungsrechtlichen Konsequenzen fürchten. Aber sie müsste dieses Verhalten vor ihren Wählern rechtfertigen und das wird sie schlicht nicht können. Daher halte ich es für ausgeschlossen, dass die AfD Scholz das Vertrauen ausspricht.
Die Grünen sollten Scholz daher das Vertrauen aussprechen bzw. ich sehe nicht, warum sich sicherheitshalber gegen ihn stimmen sollten, da wie oben ausgeführt, nicht zu befürchten ist, dass Scholz die Vertrauensfrage „gewinnt“.
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Flixbus
5
Genau dieselbe Diskussion gab es doch schon im Thread Vertrauensfrage und die Rolle der AfD.
Und noch immer frage ich mich: Warum sollte die SPD-Fraktion für Scholz stimmen, wenn sie doch gerade mit der Union eine Auflösung des Bundestags und Neuwahlen verhandelt hat?
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TTM
6
Denke die Frage erübrigt sich, Scholz stellt die Vertrauensfrage explizit um sie zu verlieren.
2005 erhielt Schröder nur 25,2% der Stimmen. Heisst auch damals haben die Grünen nicht mehr für ihn gestimmt, wie auch Teile der Spd Fraktion.
Das dürfte dieses mal ähnlich laufen.
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LagEr
7
Der Präzedenzfall für die Strategie der AfD ist doch die MP Wahl in Thüringen. Sie haben einen Dummy-Kandidaten aufgestellt und dann überraschend den FDP’ler gewählt. Hätte es eine Regierungskoalition FDP, AfD, CDU geben können - ausgeschlossen. Also war es immer Strategie, die größtmögliche mediale Welle zu schlagen. Das ist es, was die Wählenden von der AfD erwarten. Das demokratische System vorführen. Ein Ja zur Vertrauensfrage von Scholz wäre da absolut in der bisher gefahrenen Linie.
Mein Tipp: bei der ersten Vertrauensfrage wird die AfD zustimmen und erklären, dass sie ja für eine konstruktive Politik zur Verfügung stehen. Dem wird natürlich widersprochen und zeitnah eine erneute Vertrauensfrage gestellt, wo SPD und Grüne gezwungen sind, Scholz das Vertrauen zu entziehen. Das wird dann wieder im Wahlkampf herausgestellt - warum Scholz wählen, wenn ihm noch nicht mal die SPD Fraktion vertraut.
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Brandt (1972) und Kohl (1983) hatten auch schon die Vertrauensfrage gestellt, mit der Absicht sie zu verlieren… und es hat geklappt… dürfte dieses Mal ähnlich laufen, egal wie die #fckAfD stimmt…
Flixbus
9
Nein ich glaube nicht daran, dass die Bundestagsfraktionen sich da irgendwelche Gedanken drüber machen, wie die Abstimmung auch wirklich so ausgeht, wie sie soll. Da braucht es schon so ein Forum wie dieses hier /S