Das liegt daran, dass du immer noch Begriffe durcheinander wirfst. Du sprichst von „Israel“, deine Artikel beziehen sich aber immer auf Ost-Jerusalem oder andere Teile des besetzten Westjordanlandes. Dass es dort massive Probleme mit der Diskriminierung von Muslimen gibt, bestreitet niemand.
Aber, bezogen auf das Kernland Israel:
Muslime besitzen die gleichen Rechte wie Juden. Ein knappes Fünftel der Bevölkerung sind Muslime. Es gibt mehr als 400 Moscheen in Israel, es gibt politische Vetretung, einen muslimischen Höchsrichter, mehr als 300 staatlich finanzierte Imame, staatlich finanzierte Koranschulen. Mehr als 20000 Studierende muslimischen Glaubens studieren an israelischen Hochdchulen etc etc.
Es gibt bestehende Diskriminierung auch im Kernland Israel. Dabei spielen zwei Kernfaktoren eine Rolle: 1.) Viele Privilegien sind an die Ableistung des Wehrdiensts gebunden, von dem Muslime befreit sind.
2.) Teile des israelischen Landes werden von dezidiert jüdischen Privatorganisationen verpachtet. Da haben Araber tatsächlich keinen Zugriff. Es gibt nach mehreren höchstrichterlichen Entscheidungen aber inzwischen den Workaround, dass der Staat dieses Land von Organisationen erwirbt und dann an Araber weiterverpachtet.
Also ja: Es gibt Diskriminierung. Aber strukturelle Diskriminierung gegenüber Minderheiten gibt es in jedem Land. Das kann und muss man kritisieren. Es erfüllt aber definitiv das Kriterium der Doppel-Standards der gängigen Antisemitismus Definitionen, wenn sich HMRW und Amnesty ausgerechnet Israel herauspicken und Berichte noch und nöcher darüber publizieren, was Israel seinen arabischen Bürgern angeblich alles antun würde. Viele Vorwürfe sind Halbwahrheiten, extrem selektiv oder ergeben sich, wie Muriel Asseburg schreibt, aus einer ex Post Analyse.
Der Nahost-Wissenschaftler Tom Würdemann hat in einem m.E. sehr lesenswerten Gastbeitrag in der FAZ die realen, je spezifischen Benachteiligungen von Palästinensern mit der ideologischen Funktion und der Genese des Apartheidsbegriffs abgewogen:
Der Apartheidvorwurf konzentriert sich meist auf das besetzte Westjordanland. Die dortigen Zustände werden „One-State-Reality“ genannt: Das Westjordanland sei von Israel faktisch annektiert. Für Palästinenser gilt weiter ein die Grundrechte einschränkendes Militärrecht, für Siedler israelisches Zivilrecht. Die Besatzung sei daher ein System von „domination by one racial group over another“ und Apartheid gemäß dem römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs. Die BDS-Bewegung stellt sie in den Mittelpunkt ihrer Boykottaufrufe. Auch Organisationen wie Human Rights Watch, Amnesty International oder die israelische B’Tselem teilen diese Sicht.
Dennoch bleibt sie problematisch. Es herrscht keine Einigung darüber, was genau die „Apartheid“ ausmache. Die Zustände im besetzten Westjordanland? Das ist vielen zu wenig. In ganz Israel, wie laut Amnesty International? Oder ist es die bloße Existenz eines jüdischen Staates, wie der arabische Nationalismus behauptet hat, um dem Judentum den Status als Nation abzusprechen? Vor allem aber sind bis heute Sicherheitsinteressen ein dominantes Kriterium israelischer Politik, wie die jüngsten Ereignisse unzweifelhaft zeigen. Die These der „Einstaaten-Realität“ nimmt an, dass es einen Plan zur dauerhaften Unterdrückung der Palästinenser gebe. Doch die derzeitige Situation ist auch auf das Scheitern ernst gemeinter Friedensbemühungen vonseiten Israels zurückzuführen. Hätten diese Erfolg gehabt, würde sich die Frage nach der „Apartheid“ gar nicht mehr stellen.
Rassismus und Diskriminierung existieren in vielen Staaten. Der Begriff der „Apartheid“ könnte auch auf die Lage von Gastarbeitern in manchen Golfstaaten oder der Palästinenser im Libanon angewendet werden. Das geschieht aber fast nie. Israel ist quasi der einzige Staat, dem „Apartheid“ vorgeworfen wird. Der Vorwurf zielt zudem fast immer auf die Brandmarkung Israels als eines „siedlerkolonialen Fremdkörpers“. Die Milieus der „Palästina-Solidarität“ um die BDS-Bewegung schlagen unisono den Bogen vom Apartheidvorwurf zum Ruf nach dem Verschwinden des Staates Israel „from the River to the Sea“. Dass damit ein säkulares Palästina „für alle“ gemeint sei, wird dann entlarvt, wenn das gleiche Milieu die Gräueltaten der Hamas rechtfertigt oder bejubelt. Den Worten derjenigen, die Israel als Apartheidstaat delegitimieren, folgen also auch Taten. Solange das so ist, wird und muss die Offenheit für Kompromisse in Israel gering sein.
lol fangen wir jetzt unironisch an die Golfkriege zu verteidigen ? cool.
Dein Kritikpunkt wird meistens gezogen, wenn Leute entlangt der Realismusschule der internationalen Beziehungen argumentieren. Was ich nicht gemacht habe. Die Anerkennung der inhärenten Problematik von Besatzungen ist nicht das selbe wie Machtpolitik… Ich habe lediglich darauf Verwiesen dass eine Besatzungmacht stets seperate Rechtssysteme benutzt für die Besatzungmacht und die lokale Bevölkerung. Das gilt auch für deine Beispiele und lässt sich an der langen liste von Kriegsverbrechen all dieser Missionen auf die du verweist auch nachweisen. Man denke an die UN Mission in Haiti oder das Blackwater Massaker im Irak. Zu behaupten bei all diesen Missionen hätte es keine systematische Diskriminierung der lokal Bevölkerung gegeben zeigt, dass du dich mit den dazugehörigen Kriegen nicht beschäftigt hast sondern das westliche Selbstverständnis der humanitären Armee völlig unkritisch affimierst. Ferner scheints du irgendwie die überflächliche Begründung für diese Missionen zu affimieren und daraus abzuleiten dass es die eigentliche Problematik militärischer Besatzung dadurch nicht mehr geben würde.
Ich finde auch trotzdem die Beispiele eher unpassend, die UN ist kein Staat und die Missionen der UN haben eine ganz andere Funktion als „klassische“ Kriegführung. Die Nato bzw. US/EU Missionen bewegen sich irgendwo zwischen humanitärer Intervention und neo-kolonialem statebuilding. Das ist nicht vergleichbar mit einem Krieg von Nachbarstaaten und daraus resultierender Besatzung. Deine einseitige Fixierung auf den Westen zeigt halt ein Problem in deiner Perspektive. Meine Vergleiche wären eher die Bergkarabakhkriege, Westsahara, Tibet oder so.
Nenn mir bitte ein Beispiel wo die Besatzungmacht und lokale Bevölkerung dieselben Rechte haben. Die Frage von humaner und inhumaner Besatzung benötigt den Apartheidbegriff nicht und hat auch mit der Definition von Apartheid nur insofern was zu das es sich, wie Kriegsverbrechen oder Genozid um ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt. Deine Argumentation befeuert halt nur die Kritik das Apartheid als Verbrechen redundant ist und nur genutzt wird um einen Vergleich zu Südafrika zu ziehen obwohl es sich um Kriegverbrechen handeln würde.
Der Deutschlandvergleich hinkt genauso, Deutschland hat kapituliert und wurde so grundlegend delgitimiert dass man schnell zum Befreiernarrativ gewechselt ist, um sich von den Verbrechen der Nazis zu distanzieren. Neben Geopolitik und Angst vor den Kommunisten ist hier auch einfach ein ganzer Staat in sich zusammengebrochen und es wurden nicht nur Teile eines Staatsgebietes besetzt. Obwohl selbst letzteres hier schwierig zu argumentieren ist, weil der Status dieser Gebiete nicht geklärt ist.
Ich verstehe das Problem ehrlich gesagt nicht. Man kann doch anerkennen, wenn der Apartheidsbegriff analytisch unbrauchbar ist und trotzdem die Besatzungpolitik kritisieren.
Die Hamas hat die letzten freien Wahlen in Gaza mit dem „Programm“ Israel zu vernichten, gewonnen. Seitdem dürfte die Situation kaum besser geworden sein. Gaza ist durchdrungen von der Hamas, dort leben bis zu 50000 Menschen (Kämpfer darf ich hier nicht sagen, Terroristen sind es erst, wenn sie was getan haben), die bereit sind für die Ziele der Hamas zu kämpfen. Die breite Unterstützung sah man in der Vergangenheit immer, wenn der Konflikt hochkochte. Ob das nun eine „überwältigende Mehrheit“ ist, ist letztlich Wortklauberei. Die Hamas ist in der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen fest verankert.
Den Vergleich mit Deutschland-Frankreich nach 1945 halte ich für völlig verfehlt. es handelte sich um moderat-religiös, aufgeklärte und im Grundsatz demokratische Gesellschaften mit freiem Zugang zu Informationen, in funktionierenden Staaten mit einer in relativem Wohlstand lebenen Bevölkerung. Das trifft hier auf Israel zu, aber nicht auf die Palästinenser: die Bevölkerung ist bitter arm und hat nichts zu verlieren, es gibt keine demokratische Kultur und kein funktionierendes Gemeinwesen. Es werden sich immer Kräfte finden, die jeden Friedensprozess sabotieren.
Ich glaube auch, dass es kaum bestritten werden kann, dass die Hamas immensen Rückhalt in der palästinensischen Bevölkerung hat. Dennoch glaube ich, dass man daraus nie schlussfolgern darf, dass jeder einzelne Palästinenser für die Handlungen der Hamas verantwortlich ist.
Aber hier würde mich nun interessieren: Was ist dein Ausweg?
Ich stimme Israel zu, dass man jetzt die Hamas wirklich mit Stumpf und Stiel auslöschen muss, es muss quasi eine Ent-Hamasifizierung stattfinden, ähnlich wie in Deutschland 1945 eine Entnazifizierung stattfinden musste. Aber was dann?
Gerade die deutsche Geschichte hat doch gezeigt, dass man mit einem Marshallplan nachhaltig für Stabilität und Frieden sorgen kann, mit einem Morgenthau-Plan hätte das wohl eher nicht funktioniert. Und die deutsche Bevölkerung unter den Nazis war durchaus ähnlich verblendet wie viele Palästinenser unter der Hamas.
Und ja, historisch ist es ungerecht, dass Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg dieses Geschenk erhalten hat - und es wäre sicherlich auch ungerecht, die Palästinenser nach diesen abscheulichen Taten der Hamas zu belohnen. Aber meiner Meinung nach ist das der einzige Weg zum langfristigen Frieden: Israel muss nun die Hamas vollständig entmachten (auch, wenn das viele Opfer fordern wird), aber dann muss die internationale Gemeinschaft dafür sorgen, dass das, was in Gaza danach aufgebaut wird, aufblühen kann. Das ist eine Mammutaufgabe, aber was ist die Alternative? Da bleibt nur „permanente Unsicherheit für Israel“ auf der einen Seite oder „massive Vertreibung (oder schlimmeres)“ auf der anderen Seite. Und das will doch wohl niemand.
Das who is who der israelischen Linken hat einen offenen Brief als Reaktion darauf geschrieben, dass Teile der amerikanischen und europäischen Linken (im Wesentlichen die postcolonial/Critical Race Theory scholars) sich weigern, den Terror der Hamas eindeutig zu verurteilen.
Der Brief ist wirklich wirklich lesenswert, weil aus ihm Verzweiflung und Entsetzen darüber spricht, dass man in einer seiner dunkelsten Stunden von seiner politischen Heimat fallen gelassen wurde, obwohl man selbst immer solidarisch unterdrückten Minderheiten war, was im Brief auch nochmal betont wird.
Damit scheint der Autor David Baddiel auf tragische Art und Weise Recht zu behalten, der das, was jetzt passiert, in seinem Buch „Jews don’t count“ bereits vor einigen Jahren beschrieben hat: Buch über Antisemitismus: Jews don’t count - taz.de
Ich würde Israel empfehlen klar zu kommunizieren: 1) wir werden die Hamas und ihren technischen Apparat komplett zerstören, egal was es kostet und wie lange es dauert.2) Wir werden die Zivilbevölkerung soviel wie möglich schonen, dem dient auch die jetzt schon kritisierte „Vertreibung“ als milderes Mittel gegenüber einem Flächenbombardement.3) Wir werden danach den Gazastreifen für eine befristete Zeit besetzen. 4) Wir fordern schon jetzt die Weltgemeinschaft auf, nach unseren Vorgaben mit unserer Hilfe Gaza wieder aufzubauen, für eine friedliche Bevölkerung. 5) Wir unterstützen alle Bemühungen in Gaza eine demokratische Gesellschaft zu etablieren.
Weiter vermag ich nicht zu denken, aber das wäre ein Anfang mit Perspektive, man müßte das nur jetzt schon ankündigen. Und: frei nach dem vulkanischen Sprichwort „Nur Nixon konnte nach China gehen“ ist Bibi auch die richtige Person das vor seinem Abtreten einzuleiten. Ich befürchte nur zu so einem Weg sind alle Beteiligten in ihren Denkstrukturen zu festgefahren. Aber es wird nicht ohne eine große internationale Anstrengung gehen. Immerhin: Magdeburg, Dresden, Hiroshima wurden auch wieder aufgebaut, es geht also!
Ich würde sagen, 1 und 2 macht Israel schon - wie gesagt will ich das auch gar nicht kritisieren, weil das absolut innerhalb des Selbstverteidigungsrechts Israels liegt und ich zustimme, dass dies aktuell notwendig ist.
Ob Israel selbst Gaza besetzen wird, ist so weit ich die Diskussionen verfolgen konnte auch in Israel umstritten, weil die Kosten bzw. möglichen Verluste einfach enorm sind.
Grundsätzlich scheinen wir uns einig zu sein, wo es letztlich hingehen soll. Die Frage wird nur bleiben, auf welchem Weg. Denn Blauhelm-Truppen haben in der Vergangenheit sowohl Israel als auch die Palästinenser abgelehnt (abgesehen davon, dass auch die Entsendeländer wenig Interesse haben, aktiv in den Nahost-Konflikt hineingezogen zu werden), aber eine friedenssichernde Besatzung durch Israel selbst ist vermutlich auch nur schwierig vorstellbar.
Ich denke aber, dass nur eine internationale Koalition diesen Konflikt mittelfristig (dh. über die nächsten 5-10 Jahre) halbwegs befrieden kann, bis man dort zivile Strukturen so weit verfestigen kann, dass eine Friedenssicherung nicht mehr nötig ist. Israel muss dazu jedoch zustimmen, die Zustimmung der Palästinenser ist nach der Zerschlagung der Hamas als „Regierung“ im Sinne einer Kapitulationsbedingung vermutlich weniger problematisch. Und ein etwaiges Mandat muss ausgesprochen „robust“ ausgestaltet sein, daher es muss die rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten haben, z.B. etwaige Raketenabschüsse durch Terroristen effektiv zu unterbinden. Wie gesagt, dafür Länder zu finden wird auch nicht ganz einfach sein, die internationale Gemeinschaft von der Notwendigkeit zu überzeugen ist meiner Einschätzung nach eine schwere, aber machbare Aufgabe.
Ich fand diesen Artikel interessant und nuanciert, er beruft sich ebenfalls auf Experten und zeigt das die Frage der Grenzen des Völkerrechts nicht völlig unumstritten sind:
Hier wird - wie von dir auch - das Abdrehen der Versorgung kritisiert:
Israeli officials justify [cutting off supply] on the basis that Hamas diverts civilian goods for military use. “Clearly” says Amichai Cohen, a law professor at the Israel Democracy Institute in Jerusalem, “there is some level of supply that Israel should allow. The question is whether Israel should provide electricity to areas which are clearly controlled by Hamas, and where Hamas will use the electricity in order to attack Israel.” Others, such as Tom Dannenbaum, a law professor at Tufts University in Boston, argue that Mr Gallant’s order plainly violates a prohibition on starving civilians—even if the goal is to squeeze Hamas.
Der Artikel argumentiert aber auch, dass internationales Recht Israel vermutlich mehr Spielräume einräumt als eine moralische Intuition nahelegt und dass zivile Opfer nicht unbedingt ein Kriegsverbrechen bedeuten:
[…] ihl, which governs the conduct of armies once they are waging a war, demands that soldiers distinguish between combatants and military objects on the one hand, and civilians and civilian objects on the other. Targeting the latter on purpose is always illegal. But an attack that kills civilians—even lots of them—can be legal if it is necessary for some military purpose and proportional “in relation to the concrete and direct military advantage anticipated”.
Israel’s targeting is “broadly within the mainstream of contemporary state practice” and in line with American doctrine, argued Michael Schmitt of the University of Reading and Lieutenant-Colonel John Merriam, a us Army Judge Advocate, in papers published after they visited the idf’s headquarters and studied its procedures shortly after Operation Protective Edge, Israel’s 50-day war on Hamas in 2014.
But the same legal principles, even interpreted in broadly the same way, can result in different and sometimes jarring outcomes because of local circumstances. Hamas’s large rocket force, capable of striking most of Israel, means that the anticipated “military advantage” of attacks is seen to be high, note Mr Schmitt and Lt-Col Merriam. That can justify, in the idf’s view, high levels of collateral damage that would appear excessive to an army whose civilian population did not face a comparable threat[…]
Der Artikel schließt damit, dass internationales Recht eine Dimension ist, aber dass nicht alles was legal ist auch hilfreich ist um die internationale Unterstütztung für Israel aufrecht zu erhalten.
Das ist natürlich richtig, aber die Frage ist trotzdem ob es nicht ein Zeichen an die Zivilbevölkerung wäre, denn so wird es auch ohne Hamas keine freundlich gesinnten in diesem Gebiet geben.
Nein, sicher ist er kein Antisemit.
Aber man kann trotzdem sein eigenes Verhalten reflektieren und sich für Fehlverhalten richtig entschuldigen. Und nicht „wenn ich die Gefühle von jemandem verletzt haben sollte.“ Ich weiß nicht. Bei mir sehen echte Entschuldigungen anders aus. Für mich hört es sich so an, als fühle er sich nur missverstanden. Das ist eine sehr egozentrische Weltsicht. Man kann auch sagen: Ich habe einen Fehler gemacht. Das tut mir leid. Punkt.
Die Wenigsten haben ihm vorgeworfen, ein Antisemit zu sein. Aber dass er uralte, antisemitische Erzählungen wiederkäut (Stichwort Finanzjudentum), sollte unserem „Jahrhundertphilosoph“ schon auffallen.
Was mich ärgert ist diese binäre Lagerbildung. Es gibt nicht DEN oder DIE Juden, es gibt nicht DEN oder DIE Palästinenser. Ein Tag vor dem Angriff der Hamas sind noch zig Tausend Israelis auf die Straße gegangen um gegen die Demokratiefeindliche Politik von Netanjahu und seiner Regierung zu demonstrieren, alles Palästinenser-Hasser?
Auf der anderen Seite sind die vielen Opfer in Gaza, die sich diese Terror-Knechtschaft auf Seiten der Palästinenser mit Sicherheit auch nicht ausgesucht haben. Die letzte Wahl in Gaza war 2006, da war die Hälfte der Bevölkerung noch gar nicht geboren. In diesem Konflikt gibt es in erster Linie nur Verlierer einer seit vielen Jahrzehnten verfehlten Nahost-Politik.
Was gar nicht klar geht, sind Übergriffe auf jüdische Mitbürger:innen hierzulande, die sich nichts, aber absolut nix haben zu Schulden kommen lassen. Oder Menschen die Parolen rufen wie „Free Palestine from German Guilt“ vor dem Auswärtigen Amt. Oder die Angriffe auf Polizisten in Berlin-Neukölln. Hauptsache ein Ventil für die eigene Frustration gefunden, so absolut Sinn befreit die Sch…
Ist denn die „muslimische Welt“, wie Du sie beschreibst, bereit, die Wahrheit herauszufinden und zu akzeptieren? Weil es nämlich eine Wahrheit gibt, die man feststellen kann. Stand jetzt hat es nämlich keinen Angriff auf ein Krankenhaus gegeben, sondern einen Absturz einer Rakete auf einen Parkplatz.
Du suggerierst, dass die Wahrheit nicht herausgefunden werden kann, weil Aussage gegen Aussage steht. Das stimmt doch nicht.
Uff! Das würde ja bedeuten, dass die „Zivilbevölkerung“ ja doch dahinter steht und ihre Machthaber gegen Israel treibt.
Im selben Satz, in dem Precht betonte, er sei kein Antisemit, hat er selbstverständlich von der „jüdischen Botschaft“ gesprochen.
Auch sehr unangenehmes „Goysplaining“ (Igor Matviyets) von Lanz, als er Anna Staroselski in seiner Sendung erklärt hat, Precht könne kein Antisemit sein.
Vielleicht wäre die aktuelle Krise ja eine Gelegenheit für die Öffentlichkeit, den beiden jegliche Relevanz für Debatten zu entziehen.
