Im Zuge des Krieges in der Ukraine hört man immer wieder Gespräche, Diskussionen oder Fragen rund um den internationalen Gerichtshof oder den Internationalen Strafgerichtshof und deren durchsetzbare Macht gegenüber Staaten oder Politiker:innen. Oft heißt es dann jedoch, dass Urteile keine Wirkung haben, weil die Institutionen keine Macht zur Durchsetzung haben.
Aber warum ist dem so?
Könnten die o. g. Institutionen nicht zum Beispiel die Abhängigkeit eines Landes von anderen Ländern zur Durchsetzung nutzen?
Oder die Teilnahme an der internationalen Gesellschaft beschränken, bis eine Strafe vollzogen ist?
Man wäre auch nicht auf die Anerkennung des Verurteilten angewiesen, sondern müsste von den Ländern, die die Institutionen anerkennen erwarten, dass sie eben ein Urteil & somit die Strafen respektieren.
In einem Beispiel stelle ich mir das wie folgt vor:
Land A wird verurteilt und muss eine Strafe von 500 Milliarden $ zahlen. Bis es diese Strafe beglichen hat, wird es von der internationalen Gesellschaft ausgeschlossen (Sportveranstaltungen, Forschung oder ähnliches). Außerdem dürfte mit dem Land A kein Handel in den Branchen XY betrieben werden.
Im Grunde wie die Sanktionen einzelner Länder, nur eben als Macht zur Durchsetzung von Strafen.
Jetzt bin ich allerdings niemand vom Fach und denke hier vielleicht auch in die völlig falsche Richtung, aber man kann ja mal darüber diskutieren.
LG Max