Man sollte ja meinen, dass die Grundsicherung den Grundbedarf abdeckt.
Tut sie aber nicht. Das wird schon seit langem von den Sozialverbänden kritisiert.
In Hamburg sind HVV-Tickets (7€) so teuer, dass sich kann sich niemand von Grundsicherung leisten.
Wer privat krankenversichert in Not gerät, hat auch Probleme (siehe meinen Post hierzu).
Warum kann / will sich ein reiches Land wie Deutschland keine vernünftige Grundsicherung leisten?
Was plant die Ampel an echten Verbesserungen?
Dazu gehört für mich auch die Frage, der Lage der Geringverdiener.
Und damit auch das Thema Einkommenssteuer: Freibetrag für Grundbedarf , lohnt sich Arbeit, negative Einkommenssteuer als Lösung.
All diese Probleme werden noch zu nehmen…
Und ungelöst werden sie auch unser politisches System und die Klimawende gefährden…
Ich hab vor ein paar Jahren als ich wegen Bedarfsgemeinschaft in die Grundsicherung gerutscht bin mal nachgerechnet und den Menschen gegenüber gefragt wie ich zur Arbeit kommen soll, denn der für die Mobilität angerechnete Betrag hätte für 20l Sprit im Jahr gereicht (Haftpflicht hätte ich bekommen, aber nicht die KFZ Steuer) oder aber 3× im Monat ein Ticket für die BVG, und den Rest dann Schwarzfahren ^^
Hat sich also nicht viel geändert.
Das Problem bei der Mobilität ist eigentlich, dass sie sich gar nicht bundesweit einheitlich anrechnen lässt da die Tickets überall unterschiedlich kosten.
Man sollte also für diese Gruppe Menschen einfach vom Grundsicherungsamt eine Monatskarte für den jeweiligen Verkehrsverbund ausgeben und den „Mobilitätsbetrag“ direkt an die Verkehrsverbünde überweisen.
Naja, das Prinzip des Warenkorbs für die Berechnung der Lebenshaltungskosten ist halt grundsätzlich ein Durchschnitt. Ein Posten mag für einen Bürger mehr kosten, dafür wird ein anderen Posten möglicherweise weniger kosten.
Dass die ALG-II- und Sozialhilfe-Sätze zu niedrig sind will ich übrigens nicht bestreiten. Aber dass die Berechnung der Sätze grundsätzlich auf statistischen Durchschnittswerten beruhen ist der falsche Ansatzpunkt für Kritik, denn das macht durchaus Sinn.
Grundsätzlich ist es natürlich so, dass das Leben in unterschiedlichen Teilen Deutschlands schon in etwa gleich teuer ist, Mieten ausgenommen, aber die werden ja ohnehin ortsabhängig übernommen (dh. in München übernimmt das Sozialamt höhere Mieten als in… umm… Brandenburg…). Die Supermärkte und andere Geschäfte des täglichen Bedarfs haben tatsächlich in München die gleichen Preise wie im Dorf in Brandenburg. Unterschiede der Lebenshaltungskosten gibt es vor allem im Bereich der Freizeitgestaltung (Aktivitäten, Mobilität, Restaurants usw.). Man kann diskutieren, ob dafür ein kommunaler Zuschlag sinnvoll wäre, aber meiner Einschätzung nach wäre es verwaltungstechnisch kaum wirtschaftlich umsetzbar. Da macht es mehr Sinn, einfach generell die Sätze anzuheben, sodass man auch in einer teuren Stadt über die Runden kommt (und dann im letzten Dorf in Brandenburg vielleicht ein paar Euro extra hat… dafür muss man halt in Brandenburg leben Sorry an alle Leser aus Brandenburg).
Kurzum: Sätze rauf, aber bitte keine zusätzliche Bürokratie.
Und wenn wir schon direkt vom Staat an die Verkehrsverbünde zahlen wollen, dann bitte nicht nur für Grundsicherungs-Empfänger, sondern für alle Deutschen. Stichwort steuerfinanzierter ÖPNV. Das wäre generell das richtige Signal, weil es auch den einen oder anderen Autofahrer vielleicht zum ÖPNV-Nutzer machen würde.
Schon allein aus der veralteten Erfahrung heraus, dass im Ostvorharz alles teuerer war als in Magdeburg, zu der Zeit als ich noch öfter da war.
Und jedenfalls beim Sprit gibt es regional sehr große Unterschiede.
Ich hab damals bei Besuch meiner Verwandtschaft immer darauf geachtet, dass ich noch bis Magdeburg zurück komme da dort (ca 80km Distanz) der Sprit zwischen 8 und 10 Cent billiger war.
Und wenn auf dem Dorf in Brandenburg nur ein Geschäft ist, wirst du da die Butter nicht zum Preis vom Discounter in München bekommen.
Mobilität wäre doch auch eine Ausnahme. Jedenfalls indirekt:
Mit einem Jahresticket in einer Großstadt fahre ich günstiger als mit einem Auto (kommt aufs Auto an, aber ich glaube das gilt auch für ein nicht besonders teures). In ländlichen Regionen ist der Öpnv vielleicht noch günstiger, aber ich kann damit vielleicht nicht zu den richtigen Zeiten alle meine Ziele erreichen. Deshalb wäre ich trotzdem auf ein Auto angewiesen, was teurer wäre.
Die Lösung dazu ist langfristig natürlich besserer Öpnv v.a. auf dem Land, damit es diese Unterschiede nicht mehr gibt. Besonders wichtig für Menschen mit wenig Geld. Nur bis dahin…
Freies ÖPNV-Ticket wäre eine gute Lösung.
Wer schwarz fährt und nicht zahlen kann, landet im Knast. Unfassbar für mich.
Hatte Jan Böhmerman vor einiger Zeit im ZDF als Schwrpunktthema.
Will die Ampel daran eigentlich was ändern?
Sorry an alle Leser aus Brandenburg).