Erdkröte verhindert Batterie-Fabrik in Berlin

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Nein, in der Regel wird Artenschutz vorgeschoben, um eine NIMBY-Agenda durchzudrücken, das können wir bei jedem Windpark (der Rotmilan), Stuttgart 21 (Mauereidechsen, Zauneidechsen, Juchtenkäfer), neue Fabriken wie z.B. das Tesla-Werk (Zauneidechse, Schlingnatter) und eigentlich auch jede Autobahn und jede Stromtrasse sehen. Irgend eine bedrohte Käfer-, Vogel- oder Eidechsen-Art findet sich halt immer, wenn man ein Projekt blockieren will.

Mit politischer Agenda hat das i.d.R. wenig zu tun. Windparks, Bahnhöfe, E-Auto-Fabriken (bevor Musk durchgedreht ist…), Bahnstrecken und co. werden i.d.R. nicht von Antikapitalisten aus ideologischen Gründen verhindert, sondern von Anwohnern jedweder politischer Ausrichtung. Was sie vereint ist eine NIMBY-Mentalität. Fortschritt ja, aber bitte wo anders…

Also ja, ich stimme dir zu, dass Artenschutz oft nur ein Werkzeug ist. Aber es geht dabei meist nicht um Ideologie, sondern schlichten Egoismus.

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Die wurde vorgenommen. Und die Arbeitsplätze sind ja nicht weg, sondern nur woanders. Statt eine neue Fläche für die Kröten zu suchen, wurde eine für die Fabrik gesucht. Warum ist das so ein Drama?

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Nein, die “vorherrschende Meinung” hier ist, dass es durchaus Gründe gibt, Artenschutz hinter anderen Belangen zurückzustellen. Das sollte aber aufgrund der geltenden Rechtslage abgewogen werden, wobei es sinnvoll ist, dass auch Verbände diese Rechtslage einklagen können. Das ist in diesem konkreten Fall mit dem Ergebnis passiert, dass die Fabrik jetzt in Franken und nicht in Berlin steht. Wo genau das Problem mit diesem Ergebnis ist, wurde von deiner Seite immer noch nicht dargelegt.

Verschiedene Diskutanten, mich eingeschlossen, haben außerdem zugestimmt, dass die Rechtsgrundlage für den Artenschutz durchaus mehr in Richtung Populations- und Habitatsschutz anstelle von Individuenschutz gestaltet werden könnte.

Du forderst im Übrigen einen zuvorkommenden und respektvollen Umgang mit dir und deinen Meinungen ein, stellst aber selbst keinerlei Bereitschaft zur Schau, auf die Argumente und Kritik deiner Diskussionspartner einzugehen.

Keine Ahnung, war noch nie in einem Salon. Dafür verbringe ich viel Zeit im Gemeinderat und Kreistag, engagiere mich ehrenamtlich in verschiedenen Funktionen und bin Mitgründer eines solidarisch und nachhaltig arbeitenden landwirtschaftlichen Betriebs. Da ist Artenschutz, Landnutzung und wirtschaftliche Entwicklung überall keine hämische Schlagzeile, sondern eine Vielzahl komplexer Einzelentscheidungen, die trotzdem ein kohärentes Ganzes ergeben müssen, das der Gemeinschaft dient. Sich über “fünf Kröten” zu echauffieren ist einfach. Aber jedem, der sich von solchen Schlagzeilen getriggert fühlt, würde ich ernsthaft ein kommunalpolitisches Engagement ans Herz legen, um mal ein paar solcher Fälle in der Gänze mitzuerleben.

Dann stellt sich nämlich schnell raus, dass so ein paar Absätze im Focus selten die ganze Story sind. Und das Artenschutz im städtischen Raum natürlich nicht einfach “Quatsch” ist. Im Gegenteil: unsere Städte wären erheblich lebenswerter und auch billiger, wenn man Umweltbelange bei der Siedlungsplanung konsequent mitdenken würde. Die Konflikte zwischen Umwelt-/Artenschutz und Bauvorhaben entstehen ja oft erst, weil bei der Raum- und Bauplanung entsprechende Erwägungen unzureichend berücksichtigt werden.

Dann ist ja gut, dass man das nicht muss. Die Kröten hätten natürlich umgesiedelt werden können. Geschieht so in vielen Fällen jeden Tag. Dass das nicht passiert ist, lässt darauf schließen, dass dem Unternehmen dieser Prozess zu komplex und/oder zu teuer war. Die Fabrik ist dann eben irgendwo gebaut worden, wo keine Kröten umgesiedelt werden mussten. Nochmal: wo ist hier das Problem?

Außerdem von dir bisher noch nicht beantwortet: Wo ist genau dein Problem damit, dass Verbände und Vereine geltendes Recht durchsetzen? Wir erleben doch tagtäglich (z.B. beim Klimaschutz), dass dies eine wahnsinnig wichtige Rolle ist, die vor Einführung des Verbandsklagerechts auch keine andere Institution in ähnlicher Weise effektiv wahrnehmen konnte. Wenn man hier ein Problem sieht, sollte man sich für eine Veränderung der Rechtsgrundlage einsetzen, nicht die Durchsetzung geltenden Rechts in Frage stellen.

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Es gab überhaupt keine “Entscheidung”. Das Hauptsacheverfahren war noch nicht entschieden. Und wenn es im Sinne des Naturschutzes entschieden worden wäre, dann wäre das Ergebnis wohl auch keine Verhinderung des Fabrikbaus gewesen.

Bei dem Streit geht es im wesentlichen um einen Behördenfehler. Die Verwaltung hat (jedenfalls nach Meinung der Naturschützer), das ordentliche Verfahren (also die geltende Rechtslage) für die Erstellung des Bebauungsplans und der Baugenehmigung nicht eingehalten.

Das Bezirksamt war scheinbar der Meinung, dass ein Krötenschutzzaun die Zuwanderung der bedrohten Kröten auf das Gelände wirksam unterbinden könnte und das auf dem Baugelände selbst keine Kröten leben würden.

Die Kläger wiederum waren der Meinung, dass die Abwesenheit der Kröten durch eine entsprechende Kartierung nachgewiesen werden müsste. Darüber wurde sich vor Gericht gestritten.

Dem Investor hat dieses Verfahren schlicht zu lang gedauert. Er hat in Franken eine Fläche gefunden, die aufgrund schon bestehender Bebauung schon geltendes Planungs- und Baurecht hatte und hat dann diese Fläche gewählt.

Hier Artenschutz gegen Arbeitsplätze auszuspielen ist absurd, weil das Bezirksamt das Problem durch kluge Planung problemlos hätte abwenden können. Einfach vorausschauend Flächen ausweisen und entsprechende Kartierungen veranlassen, damit bedrohte Arten vor einer Bauanfrage bekannt werden.

Die Präsenz von bedrohten Arten außerhalb von Schutzgebieten ist dann nämlich sehr selten ein Grund für einen völligen Baustopp. Der Normalfall ist die Umsiedelung. Diese Option hätte es mit großer Sicherheit auch in Berlin gegeben. Die Verwaltung hat es aber mit ihrem Versuch, die Dinge über’s Knie zu brechen und sich dann nicht an geltendes Recht zu halten versaut.

Die Bezirksbürgermeisterin (und damit Amtschefin) von Marzahn-Hellersfeld ist übrigens eine CDU-Politikerin, in der Bezirksverordnetenversammlung hat die CDU mit 19 von 55 Sitzen die mit Abstand stärkste Fraktion. Falls irgendwer die politische Verantwortung diskutieren will.

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Das mag teilweise so sein, aber du vereinfachst viel zu stark. Einen nicht unerheblichen Anteil dürften Migrationsbewegungen innerhalb Deutschlands sein. Gerade aus ländlichen Regionen sind Menschen in urbanere Gebiete gewandert. Das führt dazu, dass in den Städten neue Fläche für Arbeit und Wohnen geschaffen wird, während im Ländle Stillstand herrscht.

Auch das treibt die Zunahme an Siedlungsfläche.

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Ja, natürlich ist das stark vereinfachend. Und du hast Recht mit den Effekten der Wanderungsbewegungen.

Aber warum wandern denn viele Menschen aus den ländlichen Regionen ab? Weil wir den Zugang zu Wohlstand und sozialem Aufstieg immer weiter konzentrieren. In den urbanen Regionen ist die Chance auf Teilhabe noch größer – insbesondere wenn man darunter nicht nur finanzielle Teilhabe versteht, sondern auch soziale und kulturelle.

Es gäbe natürlich Möglichkeiten, diese Dynamik zu verändern. Man könnte die ländlichen Räume wirtschaftlich und sozial attraktiver machen. Aber dann braucht es eben öffentliche Investitionen in ÖPNV auf dem Land, Bildung, Kinderbetreuung, soziale Treffpunkte usw.

Für sehr ländlich geprägte Regionen war beispielsweise früher die Landwirtschaft ein wichtiger Wohlstandsfaktor. Damit hat man nicht nur Geld verdient, sondern auch sich selbst versorgt. Heute ist der Großteil der landwirtschaftlichen Fläche nicht mehr in der Hand von Landwirten (wodurch Wohlstand abfließt) und die Landwirtschaftspolitik bevorzugt systematisch möglichst große Betriebe, eine maximale Mechanisierung und die Spezialisierung auf möglichst wenige Erzeugnisse. Mit dem Ergebnis, dass immer mehr landwirtschaftliche Betriebe als Unternehmen und nicht als Bauernhof geführt werden, die ihre Wertschöpfung sozial nach oben und geographisch in die urbanen Zentren leiten.

Gesellschaftspolitisch gibt es da Alternativen. Aber die setzen immer den Willen zum Wohlstandstransfer voraus.

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Stimmt, das habe ich tatsächlich zu eng gefasst. NIMBY ist wahrscheinlich führend.

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Objektiv ist es natürlich kein Drama. Es passt nur in die Erzählung von Deutschland dem „Nein, das geht nicht“-Land. Die Stromtrassen von Nord nach Süd brauchen Jahre länger und werden viel teurer, weil „sichtbare Leitungen, nein, das geht nicht“. Windräder werden nicht gebaut, weil „dann sieht das anders aus, nein, das geht nicht“.
Und am besten ist es, wenn die eine Behörde sagt, „es geht nicht weil“, und die andere genau das Gegenteil fordert. Im Grunde optimiert sich Deutschland grad in Richtung - alle beziehen ein Leistungslosen Grundeinkommen. Aber nicht, weil sie nichts machen wollen, sondern weil sie nichts machen dürfen.

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Ich würde ja behaupten, dass die Situation in Bildung, Kinderbetreuung und, mit Einschränkungen, auch soziale Treffpunkte in ländlichen Regionen oft sogar besser ist als in der Stadt. In der Stadt haben wir oft völlig überfüllte Schulen mit Problemen durch eine stärker heterogene Schülerschaft (Sprache, Nationalitäten, Bildung des Elternhauses). Dazu platzen die Schulen aus allen Nähten. Im ländlichen Raum ist die Gesellschaft oft ziemlich erfolgreich darin, zu verhindern, dass Schulen geschlossen werden, weil diese zu geringe Schülerzahlen haben, da sich dadurch die Schulwege stark verlängern. Das führt erfreulicherweise dazu, dass die Schulen dort eben nicht mit 30 Kindern pro Klasse, sondern eher mit 15-25 Kindern belegt sind. An der gesamten Schule sind dann auch nicht 800 Schüler, sondern eher 300-500 bei doppeltem Platzangebot. Ähnlich sieht es auch für die Kinderbetreuung aus oder für Treffpunkte, die im ruralen Raum leerstehende kommunale Immobilien nutzen können, statt mit privaten Interessenten (Geschäfte, Wohnmieter) konkurrieren zu müssen.

Ich komme immer wieder zum Ergebnis, dass der Ruf des ländlichen Gebiets oft schlechter geredet wird, als es tatsächlich ist, oftmals von Menschen, die dort nie gelebt haben.

Was dem ruralen Raum natürlich fehlt, ist der nächste Primark, das große 4D-Kino, die Oper und natürlich oft hippe Arbeitsplätze.

Nur letzteres ist ein wirkliches Problem, ist aber Folge der Abwanderung von Menschen in die Städte. Denn welcher Arbeitgeber siedelt sich gern in der Pampa an, wenn er dort absehbar kaum Mitarbeiter findet.

Allerdings ist das hier alles nicht Thema des Threads. Es ist mir aber ein Anliegen diese Mär vom nicht lebenswerten ruralen Raum nicht unwidersprochen zu lassen. Denn es ist diese Mär, die maßgeblich zur Verstädterung führt.

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Nur zur Richtigstellung:
Bufotes viridis ist, wie in der Bildunterschrift des verlinkten Artikels korrekt dargestellt die Wechselkröte.
Die Erdkröte (Bufo bufo) gibts auch. Erdkröte ist aber kein Oberbegriff, der die Wechselkröte mit einschliessen würde. Und soweit ich weiss ist die Erdkröte auch wesentlich weniger streng geschützt als die Wechselkröte, da sie wegen anderer ökologischer Ansprüche auch wesentlich häufiger ist. Von daher wäre die Fabrik wahrscheinlich gebaut worden, wenn es nur um Erdkröten gegangen wäre.

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Wenn das der Problem ist, sollte man es auch so benennen und nicht Kröten vorschieben. Auch wenn das von diesen Gruppen dankbar angenommen wird.
Bei Südlink geht es dann auch ganz speziell um die Wähler. Kröten würden Oberleitungen wählen statt Bagger, die alles aufreißen.

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Danke für die Erläuterungen, dann ist in dem konkreten Fall die Abwägung nicht durch Urteil vorgenommen worden.

Im Ergebnis bleibt, dass wegen des hohen Schutzniveaus von Kröten die Arbeitsplätze nicht wie ursprünglich geplant in Berlin geschaffen wurden.

In dem Fall hatten wir Glück, dass der neue Standort in Deutschland liegt.

Er zeigt aber schon, dass wir politisch vieles für wichtiger halten als Arbeitsplätze, und das trägt dazu bei, den Standort Deutschland weniger wettbewerbsfähig zu machen.

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Aber es sind doch viele Dinge wichtiger als Arbeitsplätze. Um mal ein wenig polemisch zu sein: es würde viele Arbeitsplätze schaffen, Auftragsmorde zu legalisieren. Gesellschaftlich wäre das trotzdem Mist.

Etwas weniger polemisch: Das Artensterben hat sehr konkrete, bezifferbare Kosten (und zusätzlich Kosten, die wir mit unserem aktuellen Wissensstand nicht beziffern können). Es macht also total Sinn, dass Unternehmer, Gewerkschaften und Politiker nicht mit dem Zauberwort "Arbeitsplätze” einfach die einschlägige Gesetzgebung vom Tisch wischen können.

Wie oben schon geschrieben kann man über die Details dieser Gesetzgebung oder sogar den grundlegenden Ansatz beim Artenschutz wunderbar diskutieren. Aber eigentlich immer wenn ich eine Schlagzeile à la “Kröten verhindern Batteriefabrik” lese, stellt sich hinterher heraus, dass eigentlich nicht die Kröten schuld waren, sondern irgendwer schlampig gearbeitet hat und nicht selbst schuld sein wollte. Oder es regen sich einfach Leute darüber auf, dass es irgendeine Gesetzgebung gibt, die sie bei ihren großkapitalistischen Spielchen marginal behindert (wenn’s nicht die Kröten sind, dann ist es das deutsche Arbeitsrecht, siehe Elon Musks Heulerei über Gewerkschaften).

Um mal ein Gegenbeispiel zu bringen, mit dem ich vertraut bin: Als Intel bei Magdeburg ein Chip-Werk bauen wollte, da kam die Baugenehmigung für die 200 ha Fabrikanlage innerhalb von ca. 1 Jahr. Weil die Stadt Magdeburg das Gebiet im Flächennutzungsplan schon als Industriegebiet ausgewiesen hatte und beim Artenschutz und vielen anderen nötigen Maßnahmen (z.B. archäologischen Untersuchungen, Schutz der Ackerböden) für einen flüssigen Ablauf gesorgt hat. Die Fläche wurde umgehend kartiert und die aufgefundenen sechs Goldhamster wurden umgesiedelt.

Am Ende ist Intel doch nicht gekommen – am Artenschutz oder anderer Umweltgesetzgebung ist das aber nicht gescheitert. Wenn eine kommunale Verwaltung wirklich will und die nötige Kompetenz mitbringt, dann ist auch vieles möglich.

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Die würden mich in dem Fall interessieren, wo es um die Kröten in dem Gebiet der Stadt geht, in dem der Betrieb hätte errichtet werden sollen.

So wie Du es da formulierst, stimme ich Dir natürlich zu.

Aber in der Abwägung, ein paar Kröten ein paar Hektar Bewegungsfreiheit in der Stadt zu nehmen, gegen hunderte Arbeitsplätze, erscheinen mir aus meiner jetzigen Kenntnis die Arbeitsplätze wichtiger, solange nicht dargelegt wird, dass diese Bewegungsfreiheit einiger Kröten mindestens ungefähr genauso wertvoll ist.

Letzlich müssen deutsche Arbeitnehmer soviel mehr Leistung für ihr Gehalt erbringen, wie diese anderen Kosten höher sind als im internationalen Vergleich der Standorte, egal, ob es mehr an den Gesetzgebern, an den Behörden, an den Klägern, oder wem auch immer liegt. (Was nicht heißt, dass jedes Argument von Elon Musk als umfassende Wahrheit anzuerkennen wäre. Langfristig bringt eine organisierte Vertretung der Interessen der Arbeitnehmer mehr Stabilität, glaube ich, was auch einen Wert für die Arbeitgeber hat.)

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Mich würde es wundern, wenn es zu den speziellen Kröten eine Fallstudie gibt. Aber die Europäische Zentralbank (also nicht unbedingt linksversifte Öko-Anarchos) zitiert hier eine Studie, die für 10 individuelle Ökosystemleistungen einen kombinierten Gegenwert von 234 Milliarden jährlich für die EU-Mitgliedsstaaten berechnet hat.

Die EU Zentralbank schreibt außerdem:

While financial losses identified so far may seem limited, it is important to recognise that even seemingly minor events – such as the loss of a single species of bee – may have knock-on effects that have a substantial economic impact.

Zu Deutsch: auch der Verlust einer einzigen Art kann substantielle Folgekosten haben.

Die konkreten Auswirkungen einer einzelnen, lokalen Maßnahme lassen sich in komplexen Systemen nicht zuverlässig modellieren. Fünf Kröten hin oder her mag einem irrelevant vorkommen. Aber bei stark bedrohten Arten kann so ein Ereignis (bzw. eine Kumulation solcher Ereignisse, denn der Fall in Berlin ist ja nicht der einzige, bei dem die Kröten in Bedrängnis geraten, sonst wären sie ja nicht bedroht) auf längere Sicht erhebliche Auswirkungen haben.

Angenommen es gibt von den Kröten noch 10.000 Exemplare. Von diesen 10.000 haben 1.000 eine Mutation, die ihre Überlebenschance bei Befall mit einem Parasiten, der in 5 Jahren nach Deutschland eingeschleppt wird, deutlich verbessert. Von den 1.000 Individuen mit der nützlichen Mutation leben aus blankem Zufall 10 in dem Habitat in Berlin.

Da reden wir also über 1% der möglichen Restpopulation, wenn die Art in 5 Jahren einem extremen Stressereignis ausgesetzt wird. Das kann dann den Unterschied zwischen einer überlebensfähigen Population oder dem Aussterben der Art bedeuten. Das ist natürlich alles ein fiktives Beispiel. Aber genau so sterben praktisch täglich weltweit einzelne Arten aus.

Diese Rechnung wird die zu schützende Art praktisch immer verlieren. Denn Folgekosten sind (wenn überhaupt) meist nur rückwirkend klar zuordnungsbar.

Aber wir wissen, dass das Artensterben und Ökosystemdegradation allgemein enorme Kosten verursacht. Heute schon.

Entsprechend macht es Sinn, einen Gesetzesrahmen zu entwickeln, der dieses Artensterben unterbindet. Und es macht Sinn, dass nicht jede einzelne Kommunalverwaltung sich über diesen Rahmen hinwegsetzen kann. Denn für die einzelne Kommune wird es immer interessanter sein, schnell ein paar Arbeitsplätze zu generieren, anstatt auf das “große Ganze” zu schauen (“Tragedy of the Commons” und so).

Wie gut der deutsche Gesetzesrahmen hier aufgestellt ist, darüber lässt sich gut diskutieren und auch die Umweltverbände sind damit meiner Wahrnehmung nach in vieler Hinsicht sehr unzufrieden (aber aus anderen Gründen als @Mitte ).

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Die Firma Moll fertigt in Bad Staffelstein schon lange Batterien. Wüsste nicht, warum das in Lichtenfels nicht auch funktionieren sollte.

Die gibt oder gab es ja oftmals. Aber bei vielen Einrichtungen ist die Finanzierung langfristig nicht gesichert. Ich kenne einige die vor allem vom Land weggehen, weil sie eben nicht wissen wie es in 5-10 Jahren aussieht wenn Sportstätten und Freizeiteinrichtungen womöglich schließen. Niemand möchte Geld in einen Hausbau oder eine Renovierung stecken um dann in einer Kleinstadt festzustecken in der die Lebensqualität massiv zurückgeht.

Aber gerade wenn es um Naturschutz geht wäre es hilfreich diese Orte zu stärken. Denn dort kann oft Infrastruktur erhalten werden die bei weiter starkem Zuzug zu den Großstädten dort erst errichtet werden müsste.

Und wenn das einst fünfzügige Gymnasium heute nur mehr drei Züge hat, dann kann man in der Kleinstadt mit den freien Räumen quasi nichts anfangen. Für zusätzliche 2 Züge in der Großstadt braucht es aber Baumaßnahmen und damit Flächenverbrauch.

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Die Wechselkröte ist von Frankreich und Dänemark bis nach Westrussland, in den Balkan und den Kaukasus verbreitet. Sie ist von der Weltnaturschutzunion (IUCN) als nicht gefährdete Art bewertet. ( Wechselkröte – Wikipedia , European green toad - Wikipedia , Nicht gefährdete Arten – Wikipedia ). Dass ihr Überleben von einem innerstädtischen Industriegrundstück in Berlin abhängt, ist völlig unplausibel.

Ja. Aber daraus kann man nicht ableiten, dass man eine ganz bestimmte unwahrscheinliche mögliche Auswirkung für die einzig entscheidungsrelevante halten sollte. Die namensgebende Veranschaulichung des Schmetterlingseffekts ist: „Kann der Flügelschlag eines Schmetterlings in Brasilien einen Tornado in Texas auslösen?“ Aber trotzdem sollte die texanische Regierung nicht großflächig Insektenvernichtungsmittel über Brasilien ausbringen, um sich vor Tornados zu schützen. Es gibt eben sehr sehr viele sehr unwahrscheinliche mögliche Auswirkungen.

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Werden denn in beiden Fabriken die gleichen Batterien hergestellt?

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Das weiß ich nicht, aber auch in Bad Staffelstein werden Batterietypen hergestellt von denen es eigentlich heißt sowas lohne sich in Deutschland nicht zu fertigen.

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Batteriefertiger Deutschland:
CATL in Arnstadt
Leclanché in Willstädt
PowerCo in Salzgitter
Varta-AG (mehrere Standorte)
BMZ Group (mehrere Standorte)
EAS Batteries in Nordhausen
Akasol / Borg Warner (mehrere Standorte)
GAZ Zwickau
sonnen GmbH

Momentan in Planung sind:
PowerCo Salzgitter - Produktionskapazität soll auf 40GWh/Jahr wachsen.
Evtl Tesla mit Zellfertigung in Grünheide.

Nur weil ein Prestigeprojekt in Deutschland gescheitert ist, heißt das nicht, dass wir keinerlei Zellfertigung in Deutschland haben.

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