Einbürgerungsanträge stauen sich in vielen deutschen Städten auf. Es werden immer mehr Anträge eingereicht, und darüber wird schon in den Medien berichtet. Aber sie berichten nicht darüber, was die Städte machen um den Prozess zu beschleunigen.
Ich bin kein Jurist, aber wie ich es verstehe, sind die Behörden verpflichtet keinen Antrag, ohne guten Grund, mehr als 3 Monate liegen zu lassen. Es darf auch Ausnahmesituation geben, aber sie müssen auch dann sich bemühen, die Lage zu verbessern. Machen sie wirklich das gesetzliche Minimum?
München zum Beispiel hat wieninger Menschen in 2024 eingebürgert als in 2021! Augsburg hingehen hat die Zahl fast verdoppelt. München nutzt das neue Gesetz als Ausrede, aber es ist nicht schwer, Leute zu finden, die schon seit 2023 warten.
Als Bochumer kann mal die Website meiner Stadt zum Thema:
Das ist in der Tat schon bedenklich.
In diesem WAZ-Artikel aus 2022 war noch die Rede von „mindestens 18 Monaten“. Ich bin mir nicht sicher, ob ich das positiv deuten kann, aber ich denke, wir sind uns einig, dass auch zwölf Monate noch mindestens neun Monate zu viel sind.
Ehrlich gesagt frage ich mich, warum die Anträge so lange dauern, da die Prozesse hinter diesen Anträgen eigentlich nicht so furchtbar komplex sind.
Die Problematik betrifft aber nicht nur Einbürgerungsanträge. Ein Freund hat letztens einen Wohngeldantrag eingereicht und mir dieses Foto mit einem verächtlichen Kommentar gesendet:
Jup, die normale Bearbeitungszeit eines Wohngeldantrages, also einer existenzsichernden Leistung, beträgt in Bochum fünf Monate… also vielleicht ist Bochum ein besonderer Härtefall, ich hoffe jedenfalls, dass es in anderen Städten besser funktioniert.