Ein erneuter Alleingang Deutschlands?

Hallo zusammen.

Leider muss ich befürchten, dass wir vor dem vierten Alleingang Deutschlands in gut zehn Jahren stehen: dem Bremsen bei den Waffenlieferungen.

Vielleicht aber zunächst zur Rekapitulation. Es fängt mit dem Atomausstieg an. Ein einzigartiger Vorgang in Europa. Sicherlich trauere ich den Atomkraftwerken nicht nach und vielleicht ist das auch der geringste Alleingang, aber er rächt sich jetzt. Der zweite ist natürlich die Politik der offenen Grenzen 2015, was schließlich im Migrationschaos endete. Natürlich war und bin ich ein Befürworter dessen, Kriegsflüchtlinge aufzunehmen. Aber die Art, wie das vonstatten ging, hat die EU nachhaltig politisch geteilt. Der Dritte ist natürlich Nord Stream 2. Der perfideste Alleingang der dreien, da die Verträge nach der Annexion der Krim unterzeichnet wurden. Und das trotz aller Warnungen unserer Verbündeten.

Alle drei Alleingänge haben zu schweren Verwerfungen geführt. Und nun ist Deutschland mit der Weigerung, Waffen zu liefern, gerade dabei, den vierten folgenschweren Alleingang zu vollziehen. Schenke ich der breiten Berichterstattung Glauben (was ich tue), dann sind unsere Verbündeten aktuell mehr als nur genervt. Man stellt sich immer mehr die Frage, ob auf Deutschland im Zweifel Verlass sei.

Dieses Thema ist sehr ernst. Der Verlass auf seine Freunde und Verbündete - hier speziell die Beistandsklauseln des Nato-Vertrages und des EU-Vertrages - ist doch alles, worum es bei solchen Konstrukten geht. Wenn man sich nicht mehr darauf verlassen kann, dann sind diese Beistandsklauseln wertlos. Und das wäre eine Einladung für Russland, auch auf Nato-Länder übergriffig zu werden.

Es geht um Glaubwürdigkeit, Vertrauen und Verlass. Und genau das setzt doch Deutschland mit der aktuellen Politik gerade aufs Spiel.

Es wäre mir daher ein Anliegen hier zu diskutieren, welche Auswirkungen und Verwerfungen dieser Alleingang mit sich bringen wird. Und was das auch für Deutschland in Zukunft bedeutet. Werden wir noch als Verlässlicher Partner angesehen werden? Ich frage deswegen, weil wir uns gerade in Zeiten befinden, in denen die Wichtigkeit von befreundeten und von verbündeten Staaten nicht überschätzt werden kann. In einer Zeit, in der die Nato mit Finnland und Schweden zwei historische Zugänge erwarten darf ist Deutschland gerade dabei sich zu isolieren.

Mir macht das Sorgen. Sehr sogar.

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