Drei wirksame Instrumente für Verkehrswende in Deutschland

Der VCD Verkehrsclub Deutschland e.V. hatte am Freitag, den 08. Juli 2022 eine Pressemitteilung (How to Verkehrswende: Mit diesen drei Instrumenten klappt‘s) veröffentlicht, in dem er aus seiner Sicht drei wirksame Instrumente für die Realisierung einer Verkehrswende aufführt.

  • Verkehrsinfrastrukturfonds,
  • Bundesmobilitätsgesetz (entwurf des VCD Deutschland hierzu: Bundesmobilitätsgesetz ) und
  • Mobiltätsgarantie

Würden sich die wirklich lohnen? Was meint ihr? Sicherlich auch ein spannendes Thema für eine Lage, oder nicht?

Meine Fragen an das Forum wären:

  • Sollte in einem künftigen „Bundesmobilitätsgesetz“ festgelegt werden, dass bei der Verkehrsplanung künftig ein Hauptaugenmerk die Einrichtung sog. geschützter Radfahrstreifen (engl. Protected bike line) gelegt werden sollte oder wäre hier die Straßenverkehrsordnung (StVO) welche entsprechend angepasst werden müsste / sollte ?

  • Was sollte in einem künftigen „Bundesmobilitätsgesetz“ noch hinsichtlich Fahrrad, Bus, Bahn und Zug drin stehen? Verpflichtungen an die Deutsche Bahn und die kommunalen Verkehrsbetriebe (für Bus, Bahn und Zug) und an die kommunalen Stadtverwaltungen (für Bus, Bahn und Fahrrad)?

  • Wie sinnvoll würdet ihrer einen Verkehrsinfrastrukturfonds sehen und was sollte er aus eurer Sicht umfassen (Bus, Bahn, Zug, Fahrrad oder noch mehr wie Bike and Ride etc?)?

  • Wie würdet ihr eine Mobilitätsgarantie besonders auf Fahrgastrechte in Bus, Bahn und Zug bei Verspätung und so gestalten?

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