Hallo,
im November wurde Professor Georg Nolte (derzeit HU Berlin & International Law Commission) als Richter für den Internationalen Gerichtshof gewählt. Siehe: Außenminister Maas zur Wahl von Professor Georg Nolte zum Richter am Internationalen Gerichtshof - Auswärtiges Amt
Das wäre doch ein guter Anlass, darüber zu berichten, wie Deutschland in Internationalen Institutionen und Organisationen vertreten ist. Fragen könnten sein:
- Wer entscheidet intern über die Nominierungen?
- Aus der PM oben „Der traditionell der WEOG zustehende Sitz“ – welche Quoten/Proporze spielen da mit rein?
- Welche Kriterien leiten das Abstimmungsverhalten Deutschlands bei den Wahlen (Stichwörter vote trading, China im UNHCR, …)
- Ist Deutschland ein Befürworter von ‚clean slate elections‘ – nur so viele Kandidaten wie Sitze zu besetzen, siehe https://www.universal-rights.org/blog/clean-slate-elections-threaten-the-future-of-the-human-rights-council/ oder https://www.cbc.ca/news/world/geneva-unhrc-nations-vote-1.5760060:
„We need for states to have a choice,“ said Louis Charbonneau, the UN director for Human Rights Watch. „They don’t want competition.… Essentially these are backroom deals that are worked out among the regional groups.“ „When states don’t have a choice, the worst candidates easily find their way on to the council,“ he said at a briefing last week. „This is an unfortunate political reality, but we keep hammering the message that we need competition and a real election, not a fake election.“
Ich schreibe meine Doktorarbeit im Völkerrecht und helfe auch gerne noch weiter, wenn noch Fragen auftauchen. Aber ich würde auch gerne noch zwei Interviewpartner vorschlagen, die sich mit dem Thema sicher noch besser auskennen: Professor Heike Krieger (deren Doktor’vater’ Professor Nolte war) und Dr. Paulina Starski (eine brilliante junge Völkerrechtlerin, derzeit Lehrstuhlvertreterin in Freiburg).