ich habe nun von mehreren in Deutschland lebenden Freund:innen gehört, die, aus den verschiedensten Gründen Briefwahlunterlagen eingefordert haben, diese aber leider nie erhalten haben, auch nicht mehr nach der Wahl. Als beispielsweise eine Freundin noch vor der Wahl im Amt Hamburg Nord anrief um nachzufragen, bemerkte der Sachbearbeiter, das sie eine von sehr vielen Anrufer:innen mit diesem Problem sei. Uns würde in diesem Zusammenhang interessieren, ob weitere von euch von ähnlichen Umständen betroffen waren?
Abgesehen davon, dass dieses Versagen der deutschen Post bei einigen dazu führt, dass sie von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch machen konnten, ist es unseres Erachtens auch die Verantwortung der Post, diese Unterlagen wenn auch verspätet noch zuzustellen.
Angesichts dieser Ausfälle, stellt sich darüber hinaus die Frage, wie viele unserer Stimmen per Briefwahl letztendlich ankommen und gezählt werden. Hier wäre ein Vergleich der Zahl verschickter Briefwahlunterlagen mit der der eingegangen Stimmen sicherlich interessant. Selbst wenn nicht alle Personen, die Briefwahl beantragen, letztendlich auch wählen, sollte hier die Differenz ja nicht allzu groß sein.
Als im Ausland lebende Deutsche, die nicht nur der Deutschen Post, sondern auch der Royal Mail vertrauen muss, dass meine Unterlagen ankommen, selbst wenn ich sie wie in diesem Jahr einen Monat vor der Wahl abschicke, würde ich es außerdem auch befürworten, dass bei der Bundestagswahl eine Bestätigung des Eingangs der Wahlunterlagen eingeführt würde (wie zum Beispiel in den USA). Vielleicht wäre auch eine darüber hinausgehende Digitalisierung der Bundestagswahl wünscheswert, die es mir ermöglicht den Weg meiner Wahlunterlagen online nachzuverfolgen (oder sogar zu beantragen - aber zu diesem Thema gibt es bereits einen anderen Thread, und daher will ich dieses Fass hier noch einmal aufmachen).
meine ersten Briefwahlunterlagen wurden auch verschludert, ich konnte sie dann neu beantragen.
Zur Zuverlässigkeit der deutschen Post lässt sich nicht viel herausfinden.
Der Spiegel hat einmal analysiert dass sich zwischen 2017 und 2019 die Beschwerden verdreifacht haben.
Enttäuschend finde ich auch, dass wenn die Post weiss, dass sie Briefwahlunterlagen verloren hat, dies nicht an die Wahlleiter zurückmeldet, sondern dass der Wähler hinterhertelefonieren muss.
Ich würde es eigentlich auch besser finden, wenn man als Wähler die Wahl des Carriers hat - also dass man zB. UPS die Unterlagen abholen lässt. Dass zwingend die Briefwahlunterlagen mit der deutschen Post versendet werden müssen leuchtet mir noch nicht ganz ein.
Das ist nicht geregelt. Das Gesetz schreibt nur von einem Postunternehmen.
Die Bundespost hat hier nur den Vorteil des bundesweit tätigen Marktführers und der jahrzehntelangen Zusammenarbeit.
Ob sie Rabatte oder gar einen Festpreis bietet könnte auch eine Rolle spielen.
Grundsätzlich kann man die Unterlagen auch selbst in der Gemeinde abholen und abgeben, das Gesetz erlaubt sogar direkt in der Gemeinde zu wählen, falls die geheime Stimmabgabe gewährleistet ist.
Im Ausland fällt das natürlich weg, aber ein Londoner Korrespondent hat in seinem podcast erzählt, dass er in der Botschaft gewählt hat, das scheint also auch zu gehen. So kenne ich es auch von den ausländischen Bekannten hier.
Ich arbeite selber in einer Stadtverwaltung und war auch im Zuge der Wahl eingesetzt zu unterstützen. Auch bei uns gab es vermehrt das Problem, dass Unterlagen nicht angekommen sind. Das waren zum einen bereits die Wahlbenachrichtigungskarten und zum anderen eben auch die Briefwahlunterlagen. Wir haben es dann auch so gehandhabt wie bei @lib und es konnten neue Unterlagen beantragt werden und ggf. direkt vor Ort abgeholt werden. Es wurden unsererseits auch Rückmeldungen an den Bundeswahlleiter und die Post gegeben, was daraus wird weiß man aber aktuell noch nicht.
Dazu eine Verständnisfrage: Meldet die Post euch, wenn sie Unterlagen verliert? Und: gibt es die Möglichkeit für die nächsten Wahlen direkt Briefwahl vorab zu beantragen und einen Carrier seiner Wahl vorbeizusenden? Irgendwie muss die deutsche Post doch da heraushaltbar sein…
Die Meldungen kamen bei uns nicht von der Post sondern von Bürgern, die angegeben haben, dass sie Unterlagen beantragt haben, aber keine angekommen sind. Wir können im System dann nachschauen, ob Unterlagen erstellt und versendet worden sind. Ob sie dann wirklich nicht angekommen sind, können wir natürlich nicht überprüfen. Dafür werden dann aber die vorher versendeten Unterlagen als ungültig erklärt.
Bei uns ist es so gewesen, dass man vorab die Unterlagen online beantragen konnte, sodass sie dann mit der Deutschen Post versendet werden. Alternativ kann man auf die Wahlbenachrichtigungskarte warten, sodass man diese dann ausfüllt und da entweder die eigenen Angaben angibt und mit Personalausweis und der Karte in das Wahlbürgerbüro kommt und dort die Unterlagen ausgehändigt bekommt. Alternativ kann man auf dieser Karte direkt auch eine Vollmacht ausfüllen, sodass jemand anderes für einen die Unterlagen abholen kann. Hier ist man dann nur auch darauf angewiesen, dass man diese Wahlbenachrichtigungskarte bekommt.
Weiterhin besteht bei uns die Möglichkeit lediglich mit dem Personalausweis in das Wahlbürgerbüro zu kommen. Da kann man dann so eine Wahlbenachrichtigungskarte ausfüllen mit den notwendigen Angaben und bekommt dann direkt vor Ort seine Unterlagen. Wenn man dann noch eine blanko-Karte mitnimmt, kann man diese mit nach Hause nehmen und den nicht mobilen Eltern/Großeltern/Nachbarn - wem auch immer - geben, sodass man eben auch eine Vollmacht hat und die Unterlagen für jemand anderen holen kann.
Es gibt also Möglichkeiten die Post daraus zu halten, sie sind natürlich für Wählende umständlicher.