CSU: Fünf-Prozent-Hürde

Grundsätzlich alles richtig, was dazu gesagt wurde. Es ergäbe sich daraus jedoch eine mögliche interessante Machtverschiebung innerhalb der Union. Verfehlt die CSU die Fünf-Prozent-Hürde, dann hat die CSU im Bundestag keine Möglichkeit mehr, eine eigene Fraktion zu bilden, sondern lediglich eine Gruppe. Demnach wird dieses bisherige Drohinstrument der CSU der CDU gegenüber zunehmend zum stumpfen Schwert. Die CDU könnte dadurch - trotz ihres historisch schwachen Ergebnisses - innerfraktionell profitieren.

4 „Gefällt mir“

Nach § 10 I GOBT benötigt die CSU nur 5% der Mitglieder des Deutschen Bundestages, um eine Fraktion zu bilden. Dies kann natürlich leicht gleichgesetzt werden mit der 5%-Hürde (ist zahlenmäßig auch fast deckungsgleich). Die CSU würde nach neusten Wahlkreisumfragen von INSA ca. 39 Direktmandate gewinnen. Bei einer Größe unter 800 Abgeordneten wäre die Anzahl der Mitglieder der CSU über 5%. Bei aktuellen Umfragewerten von historisch schwachen 29% in Bayern (!!!) könnte es im Zweitstimmenergebnis sehr knapp werden, ob die CSU die 5%-Hürde überhaupt überspringt. Dann wäre sie nur im Bundestag aufgrund der mind. drei Grundmandate bzw. den Direktmandaten aus Bayern.

In allem anderen stimme ich ausdrücklich zu.

Interessanter Gedanke. Wobei für die Fraktionsgröße 5% der Abgeordneten reichen. Bei z.B. 8% Sonstigen entspräche das 4,6% der Zweitstimmen, ungefähr 29% in Bayern.