Das Thema ist zwar in dieser Form insbesondere gegen Ende des letzten Jahres schon mehrfach diskutiert worden, gewinnt aktuell aber noch einmal ganz massiv an Relevanz: Es geht um die Frage, wie wir als Gesellschaft damit umgehen werden, wenn die Zahl der gegen Corona geimpften Personen nun mit großer Geschwindigkeit zunimmt, und gleichzeitig erste wissenschaftliche Erkenntnisse dazu vorliegen werden, dass diese Personen nicht mehr als Überträger der Erkrankung in Frage kommen?
All die massiven Einschränkungen unserer Grund- und Freiheitsrechte sind aktuell durch den Infektionsschutz sehr gut begründet, gar keine Frage. Dieses Argument geht aber nun durch die Impfungen für einen Teil der Bevölkerung verloren. Was wird passieren, wenn diese Geimpften vor Gericht gegen die Corona-Maßnahmen klagen? Was wird passieren, wenn die Betreiber von Gaststätten oder Kinos einfordern, geimpfte Personen wieder bedienen zu dürfen? Meines Erachtens werden die Gerichte dann kaum eine andere Möglichkeit haben, als die allgemeinen Corona-Schutz-Maßnahmen für zumindest teilweise verfassungswidrig zu erklären. So gerechtfertigt dies dann für den Einzelnen sein mag, so bedeutsam ist dieses Problem für eine Gesellschaft, die aktuell auf einen solidarischen Umgang in Bezug auf die Einhaltung der Corona-Maßnahmen, die Verteilung der Impfstoffe etc… angewiesen ist.
Mich würde also interessieren, wie ihr das seht:
Stimmt ihr meiner Einschätzung zu, was die Rolle von Gerichten im Fall der absehbaren Klagen von Geimpften oder Unternehmern angeht?
Glaubt ihr, dass dies zu einem relevanten Problem für uns als Gesellschaft führen wird, welches eine Reform der Corona-Maßnahmen nach sich ziehen muss?
Wie könnte aus eurer Sicht ein sinnvoller (und verfassungskonformer) Umgang mit geimpften Personen aussehen?
Herzlichen Dank und freundliche Grüße aus Aachen
Mark