Ist in dieser Phase schwierig, aber deutete sich ja schon an.
Das Ganze ist ein SPD Posten, daher wird es wohl kaum ein FDP Kandidat.
Ist nun der Kanzler oder der Kanzleramts Minister damit beschädigt?
Ich will ja nicht Spekulieren, aber sollte es doch zu einer „größeren“ Kabinettsumbildung kommen?
Frau Strack-Zimmermann hat ihr Mandat im Düsseldorfer Stadtrat niedergelegt:
Glaube ich nicht.
Damit Frau Strack-Zimmermann in Kabinett käme, müsste ja zunächst ein/e anderer FDP-Minister/in unterm Strich gehen, damit der die Zahl der Ministerien pro Partei gleich bliebe. Bei Lindner, Buschmann und Wissing kann ich mir das kaum vorstellen, die haben sich alle als verlässliche Bremser profiliert. 
Die Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ist auch FDP, von der hört man wenig, aber warum sollte die gehen?
Und nehmen wir mal an, Watzinger (FDP) ginge aus dem Bildungsresort, es käme eine SPD-Minsterien auf diesen Platz und dafür erhielte die FDP für Frau Strack-Zimmermann das Verteidigungs-Ministerium, dann wäre das mMn ein Verlust für die SPD, da dass Verteidigungsministerium wichtiger als Bildung angesehen wird.
Denke Eva Högl wäre zumindest eine Option
Ehrlichgesagt wäre aus meiner Sicht das Idealszenario, dass die FDP das Verteidigungsministerium bekommt und dafür das Verkehrsministerium an die SPD abgibt - Strack-Zimmermann könnte im Verteidigungsministerium jedenfalls nicht so viel neoliberalen Mist abziehen wie Wissing im Verkehrsministerium ^^
Generell kann die FDP im Verteidigungsministerium vermutlich tatsächlich am wenigsten Schaden anrichten, daher fände ich es gut, wenn die FDP es bekommt (und dafür ein anderes Ministerium abgibt). Die extrem starren Beschaffungsstrukturen könnten möglicherweise tatsächlich etwas mehr „freie Marktwirtschaft“ verkraften, sodass die FDP hier vermutlich sogar ihre neoliberale Ader ausspielen könnte, ohne dass es zu viel Schaden anrichtet.
In jedem Fall hat sich Strack-Zimmermann in der Vergangenheit immer recht klar zum Ukraine-Konflikt positioniert, sodass diese Besetzung für weitere Waffenlieferungen in jedem Fall positiv wäre.
Die macht eigentlich gerade einen guten Job als Wehrbeauftragte. Sie scheint bei den Soldaten anerkannt zu sein und schafft es auch besser als vorherige Wehrbeauftragte, regelmäßig mal in den Medien in Erscheinung zu treten. Ich fände es daher schade, wenn sie diesen - auch sehr wichtigen - Posten verlassen würde.
Das in jedem Fall. Verkehrsministerium gegen Verteidigungsministerium wäre noch ein halbwegs gleichwertiger Tausch, das Bildungsministerium hingegen hat wegen der föderalen Struktur der Bundesrepublik, nach der Bildung zum größten Teil Ländersache ist, einfach ein so viel geringeres politisches Gewicht.
Strack-Zimmermann zur Ministerin zu machen wäre zwar ein Befreiungschlag für Scholz, da kann niemand etwas gegen sagen . Das Ministerium ist ja in letzter Zeit eher ein Schleudersitz gewesen. Wenn die FDP hier scheitert fällt es nicht so sehr auf Scholz zurück. ABER er würde sich hier jemand hinsetzen der nicht mehr zu alles von Ihm ja sagt, sondern eine sehr streitbare Frau. Daher glaube ich es auch eher nicht.
Die FDP wird nie der Verkehrsministerium abgeben. Das ist politisch viel wichtiger als Verteidigung für die FDP (Tempolimit usw.)
Ist natürlich auch ein Statement, dass mit Boris Pistorius jemand aus der Niedersachsen-SPD zum Nachfolger im Verteidigungsministerium bestimmt wurde. In kaum einem anderen Landesverband - sieht man mal von Mecklenburg-Vorpommern ab - gab es derart gut ausgebaute institutionelle Verbindungen mit Putins Russland.
Zitat aus einem ntv-Artikel über die SPD-Kreml-Connection vor Kriegsbeginn (Hervorhebung von mir):
Schröders Ex-Frau Doris Schröder-Köpf etwa ist Vorstandsmitglied des Deutsch-Russischen Forums, dessen Vorsitzender Matthias Platzeck ist. (…)
Auffällig ist die Häufung von Niedersachsen in der sozialdemokratischen Russland-Connection. Die Landtagsabgeordnete Schröder-Köpf, die als Kanzler-Gattin noch mit der Putin-Familie eng war, ist inzwischen mit Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius liiert. Dessen Parteikollege, Ministerpräsident Stephan Weil, pflegt regelmäßig Wirtschaftskontakte seines Bundeslandes auf eigenen Russland-Visiten, auch sprach Weil sich wiederholt für Nord Stream 2 aus.
Der mit Weil vertraute, frühere niedersächsische SPD-Landesgeschäftsführer und Ex-Bundestagsabgeordnete Heino Wiese ist Honorarkonsul der Russischen Föderation in Hannover und betreibt mit seiner Firma Wiese Consult eine Unternehmensberatung mit dem Schwerpunkt Russland und Türkei. Klingbeil war als Student Mitarbeiter in Wieses und Schröders Wahlkreisbüro. In einem Artikel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ über Wieses Wahl zum Präsidenten der Vereinigung der Honorarkonsuln (CCD) spricht Wiese ganz offen über seine engen Drähte in die SPD im Allgemeinen und zu Weil im Besonderen. Die feierliche Wahl von Wiese fand übrigens in der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin statt.
Ich finde die Wahl auch alles andere als gut.
Die Analysen, die ich bisher in verschiedenen Podcasts gehört habe, lassen sich wie folgt zusammenfassen:
- Scholz hat Pistorius gewählt, weil er weiß, dass Pistorius ein treuer Parteisoldat ist, der ihm nicht widersprechen wird. Pistorius ist zudem dem rechten Lager der SPD zuzuordnen.
- Scholz hat Pistorius gewählt, weil Pistorius mit 62 Jahren am Ende seiner Karriere steht und daher hier nicht „verbrannt“ werden kann. Entweder es geht gut oder er geht in den Ruhestand.
- Scholz hat Pistorius gewählt, weil Pistorius im Hinblick auf Russland eine ähnlich zurückhaltende Position vertritt wie er. Er wollte sicherlich niemanden holen, der offen für mehr Unterstützung der Ukraine wirbt.
Die Wahl für Pistorius ist weder eine Wahl für Sachkompetenz, noch eine Wahl für Veränderung. Es ist eine Wahl für’s weitere Durchregieren, wobei Durchregieren im Sinne von Scholz heißt, möglichst wenig Führung zu zeigen.
Dass Pistorius sich in seinem ersten Interview zum Antritt schon in die Brennnesseln gesetzt hat, ist auch kein gutes Zeichen. Hier das Zitat im Wortlaut:
„Das Verteidigungsministerium ist schon in zivilen, in Friedenszeiten, eine große Herausforderung und in Zeiten, in denen man als Bundesrepublik Deutschland an einem Krieg beteiligt ist, indirekt, noch einmal besonders“
Die Bundesregierung und die NATO lassen keine Chance ungenutzt, immer und immer wieder zu betonen, dass wir keine Kriegspartei seien und der neue Verteidigungsminister hat nix besseres zu tun als von einer Beteiligung am Krieg zu sprechen, während Putin für seine Propaganda die ganze Zeit versucht darzustellen, dass der Krieg ja nur nicht so optimal laufen würde, weil man ja nicht gegen die Ukraine, sondern gegen die ganze NATO kämpfen würde.
Ja, wir liefern Waffen und ja, wir haben hier quasi „Stakes“ in der Ukraine, aber wir sind völkerrechtlich keine Kriegspartei und auch keine Kriegsbeteiligten. Solche Fehler im ersten Interview zu machen ist einfach katastrophal.
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Also mit Boris Pistorius haben sie jetzt den Bock zum Gärtner gemacht: Zum Jahreswechsel noch die Berichte, dass die kasernierten Polizisten in der Landeshauptstadt Hannover unter haarsträubenden Bedingungen untergebracht sind und nun wird direkt mal der Minister, der diesen Zustand zu verantworten hat, für die landesweite Kasernierung der Soldaten rekrutiert - kannst du dir nicht ausdenken. (Leider nur für Abonnenten lesbar: Marode Polizeigebäude in Hannover: Brandbrief prangert Zustände in Kaserne an)
Ich bin niemand, der einer Expertokratie o.ä. das Wort redet… ABER: irgendwann wird man auch in der Politik erkennen müssen, dass der miserable Zustand der Bundeswehr nicht (je nach Geschmacksgrad) ausschließlich/zum Großteil/überhaupt von den Generälen herrührt oder den als tumb verunglimpften Soldat*innen, sondern von dem völligen Versagen der gewählten Volksvertreter einen geeigneten Verteidigungsminister zu berufen.
Entweder wurde das Verteidigungsministerium in den letzten 20 Jahren als Sprungbrett für die weitere politische Karriere gesehen, wie bei Karl Theodor zu Guttenberg, Ursula von der Leyen, Kramp-Karrenbauer (auch wenn das immer mehr oder weniger in die Hose ging), oder es wurden dort treue „Parteisoldaten“ geparkt (de Maziere, Jung). Alle von ihnen eint mit der jetzt scheidenden Verteidigungsministerin, dass niemand von ihnen nennenswerte Vorerfahrung im Wehrressort hatte. Einzig der Freiherr KTG war vorher Obmann für Rüstungskontrolle, aber der Rest hatte seine Meriten meist in anderen Ressorts erworben und sollte jetzt mal irgendwie Verteidigung machen. Da können wir aber langsam konstatieren, dass das offensichtlich nicht funktioniert. Zum einen weil diese Minister*innen wieder und wieder unsinnige Rüstungsdeals abgeschlossen haben (weil offensichtlich Strategien aus anderen Ministerien hier nicht 1:1 anwendbar sind) und zum anderen da das Prüf- und Beschaffungswesen - was im übrigen haupstächlich die Politik mit ihren Auflagen so verkompliziert hat und nicht die BW selbst! - nicht reformierbar ist, wenn einfach irgendein Berufspolitiker in den Bendlerblock zieht. Der Abgang von Frau Lambrecht führt jetzt wieder dazu, dass einfach Zeit verloren geht, weil Boris Pistorius jetzt erstmal ein Jahr die Dienstränge der BW auswendig lernen muss. (OK, das war jetzt böser Sarkasmus, Pistorius hat immerhin Wehrdienst geleistet und vorher schonmal ne Kaserne von innen gesehen).
Aber das Problem ist eben, dass die Parteien völlig ausgeblutet sind, was beim Verteidigungsministerium besonders auffällt. Frau Strack-Zimmermann (FDP) macht in den Medien da als einzige seit längerer Zeit ne kompetente Figur und sie beschäftigt sich zumindest seit 2019 intensiver mit dem Thema ! Ganz im Gegensatz zu den SPDist*innen, deren Namen da ventiliert wurden:
- Klingbeil hat keine Vorferfahrungen (ja, sein Papa war Berufssoldat, aber wenn das jetzt schon ernsthaft als Ministeramtsqualifikation gilt, möcht ich mich auch für höchste Staatsämter empfehlen)
- Heil hat mit Verteidigung auch nichts zu tun gehabt. (Mal ab davon, dass die Comedieans um die Welt nicht mehr vor lachen in den Schlaf kämen, wenn Deutschland den Verteidigungsminister hätte, der „Heil“ heißt. Für seinen Namen kann der HIldesheimer und Niedersachse ja aber nichts.)
- Eva Högl ist auch „erst“ seit Mai 2020 im Verteidigungsressort tätig. Alle sahen sie als klare Kandidatin und haben da wohl vergessen, dass sie damals dafür kritisiert wurde, dass sie praktisch mit 0 Vorferfahrung Wehrbeauftragte wurde.
- Siemtje Möller macht immerhin seit 2017 im Verteidigungsausschuss was, war aber mit 39 Jahren wohl noch zu jung (und ja auch irgendwie Staatssekretärin der glücklosen Lambrecht - das überschattet sie vielleicht auch).
Dann wurde das ganze Wochenende über Parität geredet und ich denke: Es brennt doch jetzt bei der BW so der Baum, bitte beruft doch wen kompetentes und beschränkt die Auswahl doch jetzt nicht auf Grund des Geschlechts (wobei ja deutlich geworden ist, dass die kompetentesten Kandidatinnen für den Posten tatsächlich Frauen waren) oder Partei- und Regionenproporzes - holt doch bitte wen, der der Aufgabe gewachsen ist!
Dann setzt man sich über Parität und Regionenproport hinweg (neben Heil, Scholz, Baerbock holt man den vierten Niedersachsen!) und dann holt man den Oberbürgermeister aus Osnabrück, weil der Olaf Scholz (selbst Osnabrücker!) politisch nicht gefährlich werden kann. Wenn dies das einzige Kriterium ist, nachdem wir Verteidigungsminister auswählen, dann können wir der Ukraine die 17 funktionierenden Pumas auch noch schenken und die Soldatinnen alle in den Vorruhestand schicken…
Noergel
PS: Ein Kunstgriff wäre es gewesen, Strack-Zimmermann zur Verteidigungsminsterin zu machen und dafür einen SPDisten (Lars Klingbeil z.B.) zum Verkehrsminister. Diese Kabinettsumbildung hätte vielleicht gleich an 2 Ecken was positives bewirkt…
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Ich möchte mich bei Lars Klingbeil entschuldigen: ich hatte mich da auf die ntv Kandidatenübersicht verlassen. Die haben sein langjähriges Engagement im Verteidigungsausschuss verschwiegen.
Noergel
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Im Grunde auch hier die Feststellung, das wir in Deutschland einerseits so friedliebend und sympathisch sind, andererseits ja eine unbestreitbar düstere Vergangenheit in jüngerer Zeit hatten, das wir im Grunde keine Armee zum Kämpfen wollen.
Bei Hochwasser ja, zur Corona-Nachverfolgung ja, für Auslandseinsätze im Sinne eines zum Selbstschutz bewaffneten THW gern auch, sonst eher für repräsentative Zwecke. Aber Kämpfen? Doch nicht wir Deutsche!
Also ein eher gesellschaftliches Problem der Wahrnehmung der Bundeswehr.
Dem trägt die Politik seit Jahren im Grunde nur Rechnung.
Die Bundeswehr ist ein nachrangiges Thema, das Verteidigungsministerium daher nichts, um Karriere zu machen. Also nimmt man Minister/innen, die etwas Fassadenarbeit machen und sonst den Deckel auf dem Kessel halten.
Als Frau Lamprecht den Posten damals antrat, stand nichts vom Krieg in der Aufgabenbeschreibung. Nur von Stiller Mangelverwaltung.
Pistorius wird man, als andere Kandidaten abgesagt hatten, auch eher mit den Amt des Bundesministers gelockt haben.
Auf was er sich da einlässt, wird er in kurzer Zeit erfahren.
Für mich immer noch die eher gesellschaftliche Frage: wollen wir eine moderne Armee, mit allen Konsequenzen, bis hin zur Kriegsbereitschaft?
Sehe ich wie schon öfter erwähnt nicht so.
Ja, das „heavy Lifting“ haben wir auch in Afghanistan (USA) und Mali (Frankreich) den anderen überlassen, aber wir haben schon auch Soldaten und schweres Kriegsgerät dort hin geschickt, um zu kämpfen. Dass wir auf Grund unserer Vergangenheit nicht unüberlegt in Kriege laufen, wie es die USA und ihre Koalition der Willigen z.B. im Irak vorgemacht haben, ist eher etwas Positives.
Grundsätzlich ist militärische Gewalt kein Mittel der deutschen Außenpolitik - und das ist auch gut so. Dass wir wegen der neuen außenpolitischen Lage im Hinblick auf Russland nun etwas mehr Geld in die Bundeswehr investieren müssen, um sie in die Lage zu versetzen, effektiv und schnell im Bündnisfall im Baltikum oder Polen eingesetzt zu werden, darüber herrscht denke ich Einigkeit. Alles darüber hinaus bleibt weiter umstritten.
Ich denke, die Anerkennung der Bundeswehr und des Soldatenberufs ist durch die Russland-Krise schon gestiegen - wobei wir hier auch aufpassen müssen, nicht in’s andere Extrem zu verfallen, wie es in den USA der Fall ist, wo Soldaten quasi eine herausragende Sonderrolle haben („Thank you for your service“) und Kritik am Militär als Unpatriotisch stummgeschaltet wird.
Das würde ich auch nicht so sagen. Im Gegenteil sogar, das Verteidigungsministerium sollte in der Vergangenheit gezielt genutzt werden, um potentielle Kanzlerkandidaten aufzubauen, das war sowohl bei Guttenberg als auch bei Kramp-Karrenbauer der Fall, wenngleich beide daran gescheitert sind. Das Verteidigungsministerium ist definitiv eines der Ministerien, in denen sich potentielle Kanzlerkandidaten profilieren können, im Gegensatz zu vielen anderen Ministerien, die es selten in die Medien schaffen und vor allem keine guten Bilder produzieren
Das ist letztlich auch genau Teil des Problems der Vergangenheit gewesen: Dass Verteidigungsminister berufen wurden, die sich dort mit schönen Bildern von Truppenbesuchen profilieren wollten, aber eben keine, die Sachkunde oder das Interesse hätten, im Verteidigungsministerium wirklich etwas zum Positiven zu ändern.
Ich denke, die Zustimmung zu einem Bündnisverteidiungseinsatz wäre in der Bevölkerung bei über 80%, also wenn Russland wirklich in ein NATO- oder EU-Land einfallen würde. Die Gefahr einer allzu hoch gerüsteten Armee ist aber tatsächlich auch immer, dass Staaten dazu neigen, diese Armee dann auch zu benutzen - und der Druck von anderen Staaten, die Armee im Ausland einzusetzen, auch größer wird, desto stärker die Armee ist.
Das ist letztlich die feine Linie, auf der wir hier laufen. Und wie so oft kann man hier nur vor beiden Extremen warnen - weder sollte man die Armee zu „kaputt sparen“, noch sollte man sie zu hoch rüsten (denn das erfordert zwangsläufig, auch die Gesellschaft stärker zu militarisieren, denn nur eine militarisierte Bevölkerung wird die extrem hohe Ausgaben für das Militär billigen, wie z.B. in den USA, zumal eine hochgerüstete Armee auch heißt, dass mehr Arbeitsplätze vom Militär abhängen und mehr Menschen Angehörige und Freunde haben, die im militärischen Sektor arbeiten, was alles die Militarisierung einer Gesellschaft verstärkt).
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Bin ich ja bei Dir. Meine eher provokante Einlassung geht eher in die Richtung, das ich mir über die gewollten und mehrheitlich getragenen Einsatzgebiete einer Bundeswehr als Gesellschaft und Politik klar sein sollte.
Setze ich Bündnisverteidigung als Schwerpunkt, müsden die Rahmenbedingungen klar sein (wie lange „kampffähig“, usw), und sie demnach konsequent ausrüsten.
Das war nun mal faktisch nach etwa 2000 nicht der Fall. Da ging man davon aus, das die Bundeswehr nicht kämpfen muss, bis Afghanistan uns eines Besseren belehrte.
Also weder zu „kostenbewusst“, aber auch nicht zu haltlos finanziell hinterlegen und sinnvoll ausrüsten.
Dazu braucht es keinen Soldaten als Verteidigungsminister, aber einen Politiker, der diese Aufgabe ernst nimmt, und nicht nur (!) als Sprungbrett zur Kanzlerschaft betrachtet. War ja, wie Du selbst schreibst, auch anders.
Je klarer dies ist, desto mehr Akzeptanz in der Bevölkerung, aber auch Sinnhaftigkeit für die Soldaten.