Hallo Philip und Ulf,
ich habe von einem Vorgehen erfahren, von dem ich Euch informieren möchte. Grundsätzlich weiß ich, dass es dies gibt, das Ausmaß ist mir jedoch nicht bekannt und vermutlich auch schwer abzuschätzen, da potentielle Bieter in Vergabeverfahren im Allgemeinen anonym sind.
Worum geht es? In Vergabeverfahren wird im allgemeinen eine Leistung öffentlich ausgeschrieben. Die Ausschreibung kann dabei von jedem mit relativ geringem Aufwand eingesehen werden. Es ist auch möglich, dass Frage zu einer Ausschreibung an den jeweiligen „Auftraggeber“ gestellt werden können. Dies können bereits potentielle Bieter bzw. anders gesagt, man kann Fragen stellen ohne dass ein Angebot erstellt werden muss. Daraus haben sich Firmen ein Geschäftsmodell gemacht. Diese Firmen suchen sich gezielt Ausschreibungen heraus, die im allgemeinen komplex und damit eigentlich immer angreifbar sind. Bei einer passenden Ausschreibung wird gegen Ende der Submissionsfrist eine größere Anzahl an Fragen eingereicht. Diese kann in der Kürze der Zeit i. d. R. nicht beantwortet werden und es wird daraufhin eine erste Rüge hinterhergeschickt. Dieser ersten Rüge kann entgangen werden indem die Submissionsfrist verlängert wird. Geschieht dies, so folgen weitere Fragen, welche von einer zweiten und dritten Rüge gefolgt werden. Die Ausschreibung muss somit vor die Vergabekammer, wo das Spiel weiter geht.
Dieses Vorgehen hat erstens zur Folge, dass durch die Beantwortung der Fragen ein gewaltiger Arbeitsaufwand bei der ausschreibenden Stelle (Kommune, Ministerium, Firma,…) entsteht. Es entsteht auch ein juristischer Aufwand und damit Kosten. Dazu kommt, dass Ausschreibungen dramatisch verzögert werden können.
Was ist das Geschäftsmodell? Das Ziel der rügenden Firma ist nicht, die Ausschreibung zu gewinnen, im Allgemeinen kann diese nicht einmal bedient werden. Das Ziel ist es einen so hohen Aufwand und zeitlichen Verzug zu erzeugen, dass die ausschreibende Stelle klein bei gibt und einer Ausgleichszahlung zustimmt.
Ich weiß nicht, wie oft so etwas tatsächlich durchgeführt wird. Es ist jedoch offensichtlich, dass dadurch ein großer Schaden angerichtet werden kann. Selbst bei kleineren Ausschreibungen können enorme Schäden entstehen, wenn diese zeitkritisch in größeren Projekten angesiedelt sind. Mich würde interessieren, wie oft so etwas vorkommt. Vielleicht hat hier im Forum ja auch jemand bereits von diesem Geschäftsmodell gehört.