Vielleicht kommt es auch nur mir so vor, und dann kann das Thema ja ruck-zuck wieder geschlossen werden aber gibt es die SPD noch?
Gefühlt höre ich seit Wochen nichts mehr von dieser Partei.
Die CDU ist in aller munde, jeder Flügel, jedes Forum, jede Splittergruppe bestimmt den Diskurs (und auch die politischen Inhalte), doch der Koalitionspartner bleibt blass.
Keine Meldungen über Kompromisse, keine “Erfolge”, kein Fußabdruck.
Man ist am regieren ohne inhaltlich aufzufallen und spürbaren Einfluss zu nehmen und bei vielen Punkten frage ich mich, “Warum tragt ihr, liebe SPD, das mit”?
Wenn die CDU etwas bestimmt, wird es so durchgewunken,
oder liege ich da falsch?
Gibt es die SPD noch?
Für was steht sie?
Wen vertritt Sie?
Wo unterscheidet sie sich von der CDU?
Gab es Einflüsse auf Gesetze, Verordnungen, etc?
Was ist der Plan dieser Partei?
und wie versucht sie nicht endgültig bei der nächsten Wahl zu verschwinden?
Auch im Heizungsgesetzentwurf ist die Handschrift mit Verweis auf Mieter, Nebenkosten etc. zu erkennen. Wenn auch alles sehr vage und eben nicht so gut zu verkaufen wie die Abschaffung des Habeckschen Heizungsgesetzes.
Aber, was konkrete Projekte, die auch umgesetzt wurden angeht, fällt mir ohne Recherche auch nichts ein spontan. Evtl. Kindergeld automatisch auszahlen?
Wenn man den Podcast von Robin Alexander über den CDU Parteitag hört, geht es der CDU und ich denke auch der SPD aktuell mit den beginnenden Wahlen nur darum, jegliche Debatte zu verhindern. Bloß keine kontroverse Debatte, bloß keinen Streit, bloß keine Monition für den politischen Konkurrenten.
Der SPD fehlen schlicht die „Hebel“. Die Gunst der Wähler schwindet seit vielen Jahren, und dass sie dennoch an den Trögen der Macht landet, ist eher durch Machtarithmetik als durch den Wählerwillen begründet.
Ironischerweise könntest du das spiegelbildlich ins Forum der Union schreiben und würdest große Zustimmung bekommen, vermute ich. Wegen des zutiefst unehrlichen Wahlkampfs führt Merz eine Koalition die vom Start weg nicht funktionieren kann. Wenn man keine Werbung für realistische, konstruktive Politik macht, sondern für rechten Quatsch, kann man danach keine vernünftige Politik machen, sondern muss “CDU pur” versuchen, soweit der Koalitionspartner das zulässt (zulassen muss). Das klappt aber kaum bei einem Thema und da wo es klappt prallt es auf die Realitäten und funktioniert am ende trotzdem nicht (Migration reduzieren, um AfDlinge zu gewinnen)
Migrationszahlen sind ja so niedrig wie lange nicht mehr. Wieso hält sich die AFD noch? Evtl. weil die Union weiter Themen dazu einbringt.
Hab letztens erst wieder gelesen. Die Kosten für die Grenzkontrollen liegen bei 70-140 Mio. Zürckgewiesen wurden ca. 15T Menschen. Davon 500 Asylbewerber.
Wozu hats geführt? Dass die AFD sich jetzt weiter stark abgrenzt und offen Remigration fordert. Weil die Union Ideen eben wie absehbar nix bringen. Die Union kann nicht noch weiter nach rechts. Sie ist schon am Rand des rechtlich möglichen oder darüber hinaus.
Eben das. Und Migration steht da nur pars pro toto. Eine (teils bewusst) falsche oder sachfremde Sachanalyse führt zu falschen Lösungsansätzen, die man entweder schon nicht umgesetzt bekommt oder deren Umsetzung '-Überraschung!- das Problem nicht löst. Gleichzeitig ist man bei vielen Themen so hoch auf die falschen Bäume geklettert, dass keine sachdienliche oder wenigstens politisch sinnvollen Kompromisse mehr möglich sind.
Der SPD bleiben mit so einem Kanzler und so einem Koalitionspartner keine guten Optionen. Jeder gute Vorschlag wird gegenüber als Provokation verstanden und alle Wähler:innen wissen, dass das mit der Union nicht kommen wird. Jeder Kompromisskorridor liegt tief im politischen Irrsinn und dafür, dass man die Regierungspolitik immerhin manchmal etwas zurück in die Wirklichkeit bewegt, bekommt man wenig Applaus und Stimmen.
Das Problem bei den Sachen ist, das ich der SPD nicht zutraue irgendwas davon sinnvoll umzusetzen. Viel gerede aber ehrlich, denkt jemand wirklich anders darüber? Social Media Verbot z.b.. Zählt Spotify, YouTube, WhatsApp als social Media? Will man Jugendlichen das Internet verbieten mit all ihren Foren? Als ob Jugendliche keine Wege finden. Das einfachste ist, es wird einfach Mastodon verwendet.
Erbschaftssteuer sagt die CDU schon, wird es mit ihr nicht geben in der Form und was sie Sozialstaatsreform angeht, ist es auch einfach zu wenig, zu spät. Wieso sieht der Plan nicht vor das ich z.b. mich mit einer Bund ki unterhalte, die alle Eckpunkte abfragt (Wohnung, Miete, Gehalt, Kinder, Vermögen usw.) und dann automatisch die entsprechenden Leistungen beauftragt, auf die ich ein Anrecht habe. Und zwar einfach alle. Das sollte für Vorgefertigte Prozesse und Formulare eigentlich Recht einfach für Experten umzusetzen sein.
Die SPD hat vielleicht 2-3 Themen aber ist ein wenig wie der schüchterne Junge in der Ecke der ein wenig vor sich hinmurmelt mit seinen halbgaren Ideen während ein Söder einfach laut alles weg wischt. So funktioniert Politik einfach aktuell nicht.
Diese Zahlen differieren je nachdem welche Quelle man sich ansieht.
Was aber sehr klar wird, ist dass nur ein sehr geringer Teil der Zurückweisungen auf Asylsuchende oder Schwerkriminelle zurückgeht. Der größte Teil der Zurückweisungen sind aufgrund von falschen oder fehlenden Ausweispapieren, abgelaufenen Visa, Zweck der Einreise nicht nachweisbar.
Sehr oft sind dies Berufspendler, die ihre Ausweispapiere vergessen haben, das Visum nicht früh genug verlängert haben etc., aber eben keine Flüchtlinge.
Zusätzlich zeigen diese Zahlen nur die Anzahl an zurückgewiesenen Personen. Diese können aber ohne Probleme einfach über einen anderen, nicht kontrollierten Grenzübergang, einreisen. Es ist also nicht so, dass die zurückgewiesenen Personen nicht nach Deutschland kommen können.
Ich fahre oft in Europa über Grenzen und erst vor Kurzem von den Niederlanden zurück nach Deutschland. Da leitet mich das Navi schon vor der Grenze ab, denn es staut sich an der Kontrolle. Man fährt dann über einen regulären Grenzübergang über die Landstraße parallel zur Autobahn ohne jegliche Kontrolle. Man kann von der Landstraße sogar die Autobahn und die Kontrolle dort sehen.
Diese Kontrollen sind doch nur eine einzige Vera…!
Ein Problem der SPD ist, dass man sich nicht wirklich modernisiert hat. Arbeiterpartei ist halt so eine Sache. Der klassische Fabrikarbeiter mit abgeschlossener Ausbildung gehört schon eher zu den besser verdienenden Menschen die eher Angst vor Umverteilung haben (wenn auch zu Unrecht) als Angst vor Ausbeutung.
Bei Dingen wie dem 8-Stundentag gibt es auch aus dieser Gruppe viele die lieber mehr Flexibilität hätten als starre Regeln, auch wenn es vielleicht Manche vor Arbeitszeiten schützt die man so freiwillig nicht wollte.
Bei Themen wie Bildung macht man auch kein echtes Angebot. Traditionell denkende Menschen setzen eher auf konservative Parteien, wer Bildung modern reformiert sehen möchte eher auf progressive Parteien.
bei Themen wie Digitalisierung, Sport und Kultur, etc. Steht man bestenfalls neutral da.
Innenpolitik ist zu konservativ um progressive Menschen abzuholen und zu lahm um andere abzuholen.
Insgesamt fehlt mir bei der SPD eine Vorstellung davon welche Vision von Deutschland sie hat.
Neue Zielgruppen wären also mittlere bis untere Gehälter? Hier fänden sich sicher prekäre Arbeitsverhältnisse, die im Sinne des SPD Geistes zu verbessern wären
Auch hier sind die Gruppen ja recht Heterogen. Die prekärsten darunter oftmals kaum hier wahlberechtigt.
Öffentlicher Dienst ist auch überhaupt nicht vergleichbar mit Lieferdiensten etc.
Deshalb fände ich es verkehrt sich weiter auf irgendwelche Gruppen gezielt auszurichten sondern eher selbstbewusst eine Vision zu vertreten wie man sich Deutschland z.B. 2035 vorstellt und erst dann wie welche Gruppe davon profitieren könnte.
Zielgruppe sollten dabei auch nicht gezielt die unteren bis mittleren Einkommen sein, sondern quasi nahezu alle. Wenn man insgesamt hinter einem Konzept steht wählt mancher auch eine Partei die nicht die große Entlastung verspricht. Man darf halt nicht die oberen 40% höher belasten, sondern dann dürfte dann nur die höchsten Einkommen/Vermögen betreffen.
Bei uns im Ort findet demnächst die Kommunalwahl statt und selbst da ist die SPD in ihren Plänen und Vorstellungen nur sehr vage.
Aber eins ist ihnen wichtig, da sind sie deutlich, die Abgrenzung zur Bundes-SPD.
Meine Hoffnung ist, dass das Gebäude Management Gesetz die Kröte die man schlucken musste für die Rentenanpassungen die man dann vielleicht mehr SPD like umsetzen kann.
Aber wahrscheinlich ist und bleibt das auch nur eine Hoffnung.
