Hallo Zusammen,
ich bin Kommunalpolitiker (Sachkundiger Bürger) aus dem Ruhrgebiet und mir ist eine Sache immer wieder mal sauer aufgestoßen: Regelmäßig passiert es, dass Ratsleute oder Parlamentarier:innen die Partei wechseln. Berühmterweise ein Teil der Linksfraktion im Bundestag, ich kenne aber auch einige weitere Beispiele aus der politischen Praxis meiner Freunde und Bekannten. Das ist erstmal kein Problem. Jedoch wird es für mich zum Problem, wenn diese Personen dann ihr Mandat behalten und plötzlich im gleichen Gremium Politik für eine andere Partei machen.
Meine Auffassung einer Listenwahl ist, dass man eine Partei wählt. Die Partei muss nun mal durch Personen vertreten werden und das ist dann die Liste. Bei einer Direktwahl (Erststimme) sieht das für mich anders aus. Das ist ja eine dezidierte Personenwahl.
Wenn also so eine Person plötzlich die Fraktion wechselt, fühle ich mich vor allem als Wähler betrogen. Die neue Partei, wie z.B. BSW, habe ich ja nicht gewählt und diese vertritt im Zweifel auch gar nicht meine eigenen politischen Positionen die ich gerne im Stadtrat/Landtag/Bundestag gerne vertreten hätte.
Wieso gibt es diese rigide Bindung der Mandate an Personen?
Ich finde wir sollten eher das Mandat an die Parteizugehörigkeit binden, wenn sich diese Person eben über die Liste einer Partei hat aufstellen lassen.
Viele Grüße
Hendrik
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