Vielleicht darf ich hierzu etwas sagen, es geht ja um mich.
Ich fühle mich zu unrecht beschuldigt. Ich bin mit keinen destruktiven Absichten im Forum unterwegs. Ich möchte auch keine Nebelkerzen zünden. Schon gar nicht möchte ich für irgendjemanden eine Gefahr darstellen.
Ich höre die Lage seit drei oder vier Monaten. Ich höre sie gerne, weil sie sehr informativ ist und mir manchmal neue Perspektiven bietet. Als CDU-Mitglied bin ich nicht in eurem politischen Lager - aber aus meiner Sicht macht das nichts.
Euer Beitrag zur Medienbeitragserhöhung in Sachsen-Anhalt ist mir sehr sauer aufgestoßen. Der erste - sehr ausführliche - Teil war sehr gut und unfassend reflektiert. Dann, als ihr auf die CDU LSA zu sprechen kamt, hatte ich den Eindruck, dass euch etwas entglitten ist. Ich hatte nicht den Eindruck, dass die Argumente der Fraktion vernünftig reflektiert wurden; ihr habt euch eher darüber lustig gemacht.
Als Schlimmstes empfand ich allerdings den Vorwurf, die Fraktion handle „hart verfassungswidrig“, liefe Amok und habe den Pfad der Rechtsstaatlichkeit verlassen. Sie habe es der AfD ermöglicht, das Unsagbare wieder sagbar zu machen.
Es stimmt, dass ihr die verfassungsmäßige Problematik des (Nicht-)Abstimmungsverhaltens richtig dargestellt habt. Die danach folgende Wortwahl scheint mir aber polemisch und auch in der Sache unangemessen.
Daraufhin habe ich mich in diesem Forum angemeldet und dachte mir, ich gebe mal ein Feedback dazu. Ehrlich gesagt hatte ich mit einer anderen Reaktion gerechnet - und deshalb wohl auch gerade zu Anfang zu oberflächlich argumentiert. Später war ich bereits in einer Schublade einsortiert und die Diskussion entglitt ins Abstrakte.
Ich habe aber in der letzten Woche auch viel dazu gelernt und kann euren Standpunkt heute besser nachvollziehen. Der Standpunkt der CDU LSA hat aber auch eine Perspektive und nachvollziehbare Argumente. Die Diskussion einfach mit dem Label der Verfassungswidrigkeit zu beenden, greift in dem konkreten Fall zu kurz.
Mich persönlich treibt die gesellschaftliche Spaltung um. Die politischen Lager verstehen einander nicht mehr. Man stellt sich gegenseitig in Ecken und hört sich nicht mehr zu. Das ist nicht gut, denn hierdurch geht die Mitte und der gesellschaftliche Konsens immer mehr verloren.
Ich war mir tatsächlich nicht über die oben genannte Zwecksetzung des Forums bewusst. In diesem Kontext waren meine Beiträge in der Tat deplaziert.
Beste Grüße
Kai