Diana Zimmermann sagte soeben im ZDF Heute Journal im Rahmen eines Beitrags zum meuen Tankrabatt, dass es keinen Auszahlungsmechanismus für Direktzahlungen gäbe. Das steht nach meinem Verständnis gegen den Informationstand aus der LdN.
Was ist denn nun korrekt?
Der Mechanismus steht und seit Ende 2025 wird über das Bundeszentralamt für Steuern die IBAN der Bürger eingesammelt und mit der Steuer-ID verknüpft.
Die IBAN kann man über Elster oder über z.B. Banking-Apps oder die BzSt-IBAN+ App an das Bundeszentralamt für Steuern senden.
Das haben aber wohl erst gut 20% der Bürger in Deutschland gemacht.
Was meines Wissens fehlt, ist ein Leistungsgesetz, was Empfänger, Voraussetzung und Betrag festlegt. Das scheint aber nicht in greifbarer Nähe zu sein.
Also haben irgendwie beide Recht, den Auszahlungmechanismus gibt es. Die Angabe der IBAN ergibt aber noch keine Berechtigung zu einer Zahlung. Das Gesetz dazu fehlt.
Persönlich denke ich, dass man spätestens nach dem letzten Tankrabatt hier hätte aktiv werden müssen. Das scheint aber nicht der Fall zu sein.
Ist doch ganz einfach: Willst Du Klimageld bekommen, musste Du auf X Wegen Deine IBAN dem Amt bekanntgeben. Wer Hilfe braucht, bekommt die über XYZ.
Nach dem ersten Leistungsgesetz wird die Abdeckung sicher rasant wachsen.
Aber eigentlich ist die Umsetzung mal wieder typisch kompliziert. Statt alles zu nutzen was man hat und blinde Flecken und unklare Fälle zum Handeln zu bewegen, lässt man jeden Bürger frickeln.
Naja, wusste ja niemand, dass es eigentlich besser gehen müsste.
Ich finde es, um ein neutrales Wort zu verwenden, faszinierend, dass man offenbar in der Bundesregierung um die Schwierigkeit weiß doch wieder nur einen Tankrabatt anzubieten, aber gleichzeitig keinerlei Anstrengung unternommen wird, diese scheiß IBANs einzusammeln. Was genau braucht es dafür mehr, als eine Website auf der man sie eingeben kann? Oder eine Schnittstelle, über die die Banken sie weitergeben können? Und warum ist der Kanzler nicht um 20:00 Uhr in der Tageschau und fordert dazu auf, seine IBANs ins System zu schmeißen?
Ganz einfach, einen Willen! Aber der scheint zu fehlen (Lobbyismus?).
Und genau das gab es ja schon einmal als z.B. Studenten die Corona-Hilfe gezahlt wurde.