Abschaffung der Verfassten Studierendenschaften in Thüringen?

Themenvorschläge
1

Liebes Lage Team,
aus einem nicht mehr ganz so aktuellem Anlass, der aber mehr Bedeutung gewinnen könnte.
Ich studiere an der Universität Erfurt und bin hier auch hochschulpolitisch aktiv. Wie ihr sicher wisst, gibt es in Thüringen eine Minderheitsregierung, mit einer großen Opposition durch CDU und AfD. In der Vergangenheit wurden Anträge der AfD immer abgelehnt, doch die CDU brachte bisher bereits Anträge mit den Stimmen der AfD durch.
Nun wurde im Oktober ein Gesetz zu Änderung des ThüHG durch die AfD angebracht. Anlass war die letzte Prüfung des Thüringer Rechnungshofes, der sich die Studierendenräte vorgenommen hatte und hier einige (teils gravierende) Mängel in dem Umgang mit den Studierendenbeiträgen fand.
Der Antrag der AfD hat , wie hier entnehmbar (Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes – Sicherung der Vereinigungsfreiheit der Studenten an Thüringer Hochschulen – AfD Fraktion im Thüringer Landtag ) im Grunde zum Ziel, die verfasste Studierendenschaft aufzulösen und den Zusammenschluss von Studierenden auf freiwilliger Basis, ohne die beitragspflicht der Studierenden (und somit die Studierendenräte im Grunde ihrer finanziellen Grundlage zu entledigen), zu schaffen.

Da die CDU in der Vergangenheit bereits Anträge der AfD aufgegriffen und in leicht geänderter Form in den Landtag neu eingebracht hat, besteht bei vielen Studierenden die Sorge, dass auch hier ein solches Vorgehen bevorstehen könnte.

Mich würde ein Beitrag von euch interessieren, wie ihr die Lage einschätzt, ob die Studierendenräte wirklich in ihrer Form so abgeschafft werden sollten, und wenn ja, welche Alternative man hat. Auch ein Vergleich mit den AstA (vorallem in alten Bundesländern zu finden) wäre hier interessant.

Liebe Grüße!

2

Ich würde die Prämisse in Frage stellen, ob eine verfasste Studentenschaft, in der alle Studenten automatisch Mitglieder sind und Beiträge zahlen müssen, per se das Richtige ist.
Wenn ich an meine Unizeit zurückdenke, war das Semesterticket der einzige positive Punkt, die alte Mensa in Bielefeld war gruselig (keine Ahnung wie die neue ist), und der AStA hat alles mögliche gemacht, aber sich (außer dem erwähnten Semesterticket) nicht um Dinge gekümmert, von der die Masse der Studenten profitiert hätten.
Die Beteiligungen bei den Wahlen waren auch immer so niedrig, das man von einer demokratischen Legitimation eigentlich nicht sprechen konnte.

3

Ich habe tatsächlich auch aus meiner Zeit in Ilmenau die Vorteile der verfassten Studierendenschaft erlebt und von Freunden aus Bayern immer wieder durch Gespräche mitbekommen, wo die Unterschiede liegen.

Das Geld ist ja nur die Spitze des Eisberges, aber aus Sicht von Studierenden gibt es noch eine Reihe weiterer Vorteile, allem voran das Recht sich selbst eine Vertretung zu wählen und sich durch diese auch gegenüber der Uni und dem Land (als Gesetzgebungsorgan der Bildungsgesetze) vertreten zu lassen. In Thüringen macht das die Konferenz thüringischer Studierendenschaften (KTS, geregelt im ThüHG, §82), in Bayern gibt es dafür meines Wissens nach kein Organ.

Klar macht es Sinn, die verfasste Studierendenschaft abzuschaffen. Eine Gruppe weniger, die die Möglichkeit hat politische Situationen in ihrem Sinne zu beeinflussen und sowohl CDU als auch AfD sind jetzt nicht unbedingt Parteien, die für konstruktiven politischen Diskurs jenseits des Konservativen bekannt sind.